Meschede. Konsequenzen bei der SPD in Meschede nach der Niederlage bei der Kommunalwahl: Ein Ratsmitglied will nicht dem neuen Stadtrat angehören.
Personell endete die letzte Sitzung des Mescheder Stadtrates in seiner aktuellen Besetzung mit einem Paukenschlag: Kornelius Kuhlmann von der SPD erklärte in einer persönlichen Mitteilung, er werde sein Mandat im neuen Stadtrat nicht annehmen. In der Sitzung reagierten seine Fraktionskollegen verhalten auf seine Ankündigung.
Kuhlmann bisher auch stellvertretender Bürgermeister
Der bei der Kommunalwahl gewählte neue Stadtrat nimmt Anfang November seine Arbeit auf. Der 65-jährige Kuhlmann ist bisher einer der beiden ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Meschede gewesen, in der SPD-Fraktion war er stellvertretender Vorsitzender, er war Geschäftsführer und Schriftführer. Bei der Kommunalwahl ist er über die Reserveliste (Platz 5) eigentlich wieder in den Stadtrat eingezogen. Darauf verzichtet er jetzt.
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Auch in seiner Fraktion habe er damit „Überraschung ausgelöst“, sagte er in der Ratssitzung, er scheide aber nicht im Streit. Grund für seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik sei das Wahlergebnis mit der absoluten CDU-Mehrheit im neuen Stadtrat – „das ist kein Neid“, sagte er, aber es gebe für ihn dadurch eben keine Aussicht, seine politischen Vorstellungen künftig mit umsetzen zu können. „Es war eine schöne und erbauliche Zeit“, so Kuhlmann rückblickend.
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Jüngerem eine Chance geben
Er selbst hat zuletzt die Belange des Klimaschutzes stärker ins Augenmerk der Mescheder Kommunalpolitik gerückt. Der CDU gab Kuhlmann mit auf den Weg: „In Ihren Händen liegt die Verantwortung“, diese möge sie mit Bedacht wahrnehmen.
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Im Gespräch mit dieser Zeitung sagt Kuhlmann, seine persönliche Entscheidung für den Rückzug sei bereits in der Nacht nach der Kommunalwahl gefallen. Dieses schlechte Ergebnis der SPD (21,8 Prozent bedeuteten einen Verlust von 3,6 Prozent) habe ihn „schwer überrascht“, damit habe er nicht gerechnet. Durch seinen Rücktritt wolle er jetzt einem jüngeren Kandidaten die Gelegenheit geben, „Teil einer neuen Mannschaft zu werden“, schon mit Blick auf die nächste Wahl 2025.
166 Sitzungen in Meschede in den letzten Jahren
Allerdings: Kuhlmann sagt auch, dass sein persönlicher Ersatzvertreter ebenfalls verzichtet, für ihn in den Rat einzuziehen – Nick Skillandat (22) aus Mielinghausen fühle sich dafür noch zu jung. Deshalb wird in diesem Fall der nächste Platz auf der Reserveliste der SPD ziehen: Neues Ratsmitglied würde damit Alexander Stathopulous (47) aus Wehrstapel.
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Der neue Stadtrat nimmt am 2. November seine Arbeit auf. Bürgermeister Christoph Weber sagte: „Ich freue mich auf die nächste Wahlperiode.“ Die Mescheder Kommunalpolitiker kamen in der letzten Amtszeit zu 166 Rats- und Ausschusssitzungen zusammen, zu denen wiederum Fraktions- und Arbeitskreistagungen hinzukamen. Sie behandelten 849 Vorlagen der Stadtverwaltung und 289 Mitteilungen.