Meschede. An den Parkscheinautomaten in Meschede wird es 2020 Veränderungen geben. Dafür hat der Stadtrat eine neue Gebührenordnung erlassen.
2020 gibt es Änderungen auf den städtischen Parkplätzen. Der Mescheder Stadtrat hat jetzt mehrheitlich eine neue Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten beschlossen.
Künftig wird damit die neue „Brötchentaste“ eingeführt, außerdem ist das „Handyparken“ möglich. Weil für die Veränderungen erst alle Parkscheinautomaten umprogrammiert werden müssen, gelten die neuen Bestimmungen ab dem 1. April.
Kostenloses Kurzzeitparken
Die „Brötchentaste“ bedeutet: Auf allen Parkplätzen wird das Kurzzeitparken künftig für die ersten 18 Minuten für die Benutzer der Parkscheinautomaten kostenfrei sein. Danach wird das Parken zehn Cent je angefangene sechs Minuten kosten. Wer das kostenlose Kurzzeitparken nutzen möchte, muss trotzdem zum Automaten. Denn Kontrolle muss sein, heißt es in der Satzung: „Zu jedem Parkvorgang ist ein Parkschein zu ziehen, um die Überwachungsmöglichkeit zu gewährleisten.“
Nur eine Parkzone
Bislang gab es zwei Parkzonen im Stadtgebiet: Parken in der Kernstadt war teurer als im Rest – „entsprechend dem Wert des Parkraumes“. Bisher galten zehn Cent je angefangen zehn Minuten in dieser Zone I und fünf Cent in der Zone II. Künftig wird es nur noch eine einzige Parkzone in der Stadt geben – wo dann überall die zehn-Cent-Regelung gilt. Es gilt weiterhin eine Höchstparkdauer von zwei Stunden.
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Samstags länger bezahlen
Samstags gilt: In der Zeit von 9 bis 16 Uhr muss an den Automaten bezahlt werden. Bislang musste man bis 13 Uhr bezahlen. Wochentags ist die Zeit von 9 bis 18 Uhr gebührenpflichtig.
Bezahlen per App
„Handyparken“ bedeutet: Alternativ zum Gang an den Parkscheinautomaten ist es ab 2020 dann möglich, die Gebühren über eine Smartphone-App, die man sich besorgen muss, zu bezahlen.
Die Gegner
FDP, UWG, Grüne und MbZ stimmten im Stadtrat gegen die neue Parkgebührenordnung. Ingrid Völcker (FDP) nannte es „unbegreiflich“, dass die Stadt auf Einnahmen von 20.000 Euro verzichten wolle. Diese Summe schätzt die Verwaltung an Einnahmen aus der Gebühren nach Einführung der „Brötchentaste“: 270.000 Euro statt bislang 290.000 Euro im Jahr. Außerdem, so die FDP, werde der „Parkzwang“ auf samstags 16 Uhr ausgedehnt: „Ohne Grund und Not“ treffe das Kunden und Touristen: „Es gibt keine Anreize für Menschen, nach Meschede zu kommen“, so Völcker.
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Die Befürworter
Bürgermeister Christoph Weber entgegnete, die Parkgebühren und die Höchstparkzeit von zwei Stunden auf den öffentlichen Parkplätzen seien erforderlich, um für ausreichend Umlauf in der Stadt zu sorgen: „Wer sich ausgiebigst in Meschede aufhalten will, soll das Parkhaus oder die kostenlosen Flächen aufsuchen.“ Das Parkhaus wird die Gebühren nicht erhöhen. Weber sagte, aus dem Bereich der Le-Puy-Straße oder der Warsteiner Straße hätte es immer wieder den Wunsch nach dem kostenlosen Kurzzeitparken gegeben, „damit die Leute mal eben in die Geschäfte reinspringen können“. Marcel Spork (CDU) sagte. „In Meschede wird das Parken nicht teurer.“ Im Gegenteil: „Wir machen das Ganze attraktiver.“ Denn künftig rechnet er damit, dass die Autofahrer nicht mehr so häufig auf der Suche nach Parkplätzen durch die Start kurven müssten. Wer länger bleibe, solle gezielt das Parkhaus ansteuern.
>>>HINTERGRUND<<<
Zuletzt gab es in Meschede an den verkaufsoffenen Sonntagen Probleme, weil das Parkhaus nicht geöffnet war. Das wurde im Stadtrat auf Nachfrage von Maria Gödde-Rötzmeier (UWG) jetzt bekannt.
Bürgermeister Christoph Weber bestätigte das: „Manchmal klappt es, manchmal nicht“, ärgert er sich.
Der Verwalter des Parkhauses an der Arnsberger Straße werde vor jeder Veranstaltung vom Stadtmarketing informiert.
Offenbar gebe es aber interne Probleme in der Kommunikation zwischen dem Verwalter und dem Betreiber.
Weber sieht die Schließung des Parkhauses als „Unding“, er habe die Öffnung angemahnt.