Schmallenberg. . Der Vorentwurf des Haushalts wird in Schmallenberg traditionell auch in den Ausschüssen vor Ort vorgestellt. Da gibt es viele gute Nachrichten.
Bereits jetzt steht der Vorentwurf des Haushaltsplans für das kommende Jahr. Und der sieht vielversprechend aus: Denn die Stadt Schmallenberg rechnet am Ende mit einem Überschuss in Höhe von 320 000 Euro, teilte Kämmerer Burkhard König nun mit. Und: Die Stadt ist so gut wie schuldenfrei. In der Summe hat Schmallenberg nur 1,5 Millionen Euro Verbindlichkeiten, also rund 60 Euro pro Einwohner.
Besonders freuen dürfte die Schmallenberger, dass eine Steuersenkung im Bereich der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zu erwarten ist. „Wir schlagen vor beide Positionen auf 408 Punkte zu senken“, sagt Kämmerer Burkhard König. Damit unterbietet die Stadt ihre letzten Werte, die schon die niedrigsten im HSK waren. Die Abwasser-, Wasser- und Friedhofsgebühren sollen unverändert bleiben. Lediglich bei den Abfallgebühren sei eine Anhebung möglich.
Dass sich in den kommenden Jahren viel tun wird lässt das eingeplante Investitionsvolumen erwarten: 14,8 Millionen Euro sollen im kommenden Haushaltsjahr investiert werden – die Schwerpunkte setzt die Stadt in den Bereichen Breitband- und Straßenbau, Bildung und Wasserversorgung.
Die größte Summe fließt mit rund 12,5 Millionen Euro in Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbau sowie in den Bereich der Wasserversorgung. Diese hatte der Stadt im laufenden Jahr Probleme bereitet. Während einige Maßnahmen bereits umgesetzt wurden oder sich derzeit in der Umsetzung befinden (wir berichteten) soll auch im kommenden Jahr in Verbesserungen investiert werden: Darunter beispielsweise in den Bau einer Transportleitung Mönekind/Kirchrarbach/Oberhenneborn sowie eine Transportleitung von Huxel nach Gleidorf und eine weitere im Bereich Nordenau/Oberkirchen. Dafür stehen laut ersten Angaben rund drei Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung. „Es kann aber durchaus sein, dass die Stadt noch mehr investieren und etwas nachjustieren muss“, so Burkhard König. Wichtig sei nur, dass sich „in diesem Bereich etwas tut.“
Einen weiteren Investitionsschwerpunkt bildet der Breitbandausbau in 57 Orten im Stadtgebiet. Während es vom Bund rund 7,5 Millionen Euro Fördergelder gibt, muss die Stadt einen Eigenanteil von rund 838 000 Euro beisteuern. Auch deswegen, weil begleitende Maßnahmen im Bereich des Straßenbaus und des Wasserleitungsbaus erwartet werden, hat die Stadt für 2019 und 2020 jeweils 500 000 Euro eingeplant.
4,9 Millionen Euro in die Bildung
Außerdem sollen rund 4,9 Millionen Euro in Bildung investiert werden. Beispielsweise sei angedacht, einen neuen Kindergarten im Gebäude der Realschule in Bad Fredeburg einzurichten. Außerdem wird dort die Turnhalle für zwei Millionen Euro saniert und auch die Grundschule Bödefeld für insgesamt 740 000 Euro.
In den kommenden Wochen wird Kämmerer Burkhard König wie in den vergangenen Jahren auch diesen Vorentwurf zum Haushaltsplan in den jeweiligen Bezirkssausschüssen vorstellen. Und dann auch die Zahlen für die Orte noch mal erläutern. „Das hat einfach den Vorteil, dass die Bürger mehr Zeit haben sich zu informieren und wir mehr Zeit haben, die Anregungen von Politik und Bürgern schon im Aufstellungsverfahren einzuplanen.“
HINTERGRUND
Andere Kommunen stellen einen Haushaltsplan auf, der direkt dem Rat vorgelegt wird. In Schmallenberg gibt es noch einen Zwischenschritt: Kämmerer Burkhard König trägt die Zahlen zum Haushaltsplan-Vorentwurf in den Bezirksausschüssen vor. Er nutzt dabei die Möglichkeit Bürgern und Politikern die Zahlen zu erläutern, die ihren Ort betreffen.
Die nächsten Termine sind heute um 18 Uhr im Rathaus beim Bezirksausschuss Schmallenberg, am morgigen Mittwoch um 18.30 Uhr beim Bezirksausschuss Bad Fredeburg im Kurhaus sowie am Donnerstag um 18.30 Uhr im Bezirksausschuss Oberkirchen/Westfeld (Gasthof Droste) und ebenfalls am Donnerstag in Grafschaft um 19 Uhr im Pfarrheim.
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