Fröndenberg. Das System der Restmüllabfuhr in Fröndenberg soll auf den Prüfstand gestellt werden. Das 30 Jahre alte Vorgehen wird politisch kritisch gesehen.
Die AbfallsatzungFröndenbergs ist buchstäblich in die Jahre gekommen. Im Hauptausschuss soll nun eine neue Satzung beschlossen und zudem ein Arbeitskreis Abfall eingesetzt werden. Und obwohl der Müll zumindest ein bürokratisches Problem ist, gibt es auch gute Nachrichten für die Ruhrstädter. Das steckt dahinter.
Wertmarkensystem in Fröndenberg sollte enden
28 Jahre ist die Abfallsatzung Fröndenbergs inzwischen alt. Doch seit 1994 hat sich in dem Bereich einiges getan. „Wegen zahlreicher Gesetzesänderungen entspricht diese nicht mehr vollständig den derzeit gültigen Vorgaben“, wie die Verwaltung nun mitteilt. Zuletzt hatte es vor allem Diskussionen über die Art der Müllabfuhr gegeben. Denn die Restmüllabfuhr wird in der Ruhrstadt über ein Wertmarkensystem geregelt. Mit einer Jahresmarke wird jedes Mal geleert, an 26 Terminen im Jahresverlauf, also alle zwei Wochen. Man kann aber auch Wertmarken für einzelne Leerungen kaufen, 18 müssen es dann mindestens sein. Und eigentlich wollte sich die Stadt von diesem Wertmarkensystem Ende 2022 verabschieden.
Das Wertmarkensystem, in Fröndenberg mittlerweile an die 30 Jahre alt, für die Müllabfuhr habe sich auch in anderen Städten nicht durchgesetzt, erklärt die Stadtverwaltung dazu zuletzt. Allerdings scheiterte der Verwaltungsvorstoß politisch; einen Beschluss gibt es nicht. Grünen-Fraktionsvorsitzender Martin Schoppmann brachte es auf den Punkt: „Ein Systemwechsel muss in Ruhe und mit vielen Argumentenbesprochen werden. Wir brauchen mehr Optionen, haben noch Fragen über Fragen.“
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Nun rudert die Stadt in einer Vorlage für den Hauptausschuss allerdings wieder zurück. Aufgrund der vorangegangenen Diskussionen wolle man das Verfahren beibehalten, obwohl man aktiv für einen neuen Weg geworben hatte. „Wir rechnen mit weniger Beschwerden, es kommt immer wieder zu Diskussionen“, so Stefan Betzinger von der Stadtverwaltung seinerzeit. Denn: Mit dem Wertmarkensystem kleben die Bürger für jede Leerung eine dieser Marken auf die Mülltonne. Fehlt diese einmal, bleibt die Tonne voll und wird nicht geleert.
Arbeitskreis Abfall soll für Fröndenberg Lösungen finden
Die neue Satzung wurde auf Basis der aktuellen Muster-Abfallentsorgungssatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW erstellt und auf die Regelungen in Fröndenberg angepasst. Vier Kernpunkte müsse man in der überarbeiteten Fassung herausstellen: Die Art der Abfallbehältnisse und deren Zweckbestimmung wurde an die aktuell tatsächlich genutzten Behältnisse angepasst; es werden zukünftig ein Mindestrestmüllvolumen für Gewerbetreibende mit Hilfe von Einwohnergleichwerten festgelegt; eine Entsorgungsgemeinschaft für unmittelbar benachbarte Grundstücke wird ermöglicht; und zu guter Letzt will man die Entsorgung von Elektro-Altgeräten und Batterien mit aufnehmen.
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Doch dabei soll es mittelfristig nicht bleiben. Ein neuer Arbeitskreis Abfall soll „das derzeitige System der Abfallentsorgung und –gebührenerhebung überarbeiten und Lösungen für weitere Probleme mit Abfallbezug finden“. Dazu soll jede Ratsfraktion ein Mitglied abstellen. Gemeinsam mit Vertretern der Kommunal Service Wickede-Fröndenberg und der Stadt selbst sollen Lösungen für das Abfallsystem diskutiert werden, so etwa für wilde Müllablagerungen oder Laubsammelgitter.