Menden. Mit einer Menden-App will die Stadt digitale Bürgerdienste aufs Smartphone bringen. Doch am Ansatz scheiden sich die Geister.

Mit einer Menden-App sollen Bürgerdienste in Zukunft auch mobil und digital abrufbar werden. Doch die Mendener SPD hat Bedenken. Denn aus Sicht der Sozialdemokraten bietet die Verwaltung längst nicht genug an, um mit einer App an den Start zu gehen.

Wie der Berliner Flughafen

„Wir brauchen Content, erst dann sollten wir uns Gedanken über digitale Neuerungen machen“, erklärte Christian Feuring (SPD) im Digitalausschuss. Sich beim Weg ins Digitale alleine auf eine App zu fokussieren, sei zudem der falsche Weg; vielmehr solle man sich bei der Umsetzung offen für alle Möglichkeiten zeigen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Menden-App im politischen Raum zur Diskussion steht. Im Digitalausschuss entbrannte nun aber eine hitzige Diskussion, bei der der Teufel am Ende sprichwörtlich im Detail steckt – all das bevor, im Rat in der kommenden Woche ein Grundsatzbeschluss zur Menden-App gefasst werden soll.

Bislang sind die Stadtwerke mit ihrer Momend-App der Vorreiter. Bereits vor Wochen fasste man im Digitalausschuss den Entschluss, auch verwaltungsseitig digitale Angebote zu schaffen. Doch genau hier haben auch die Grünen Bedenken. „Die Zielgruppe ist in großen Teilen dieselbe. Wir hätten dann zwei Apps mit Menden im Namen“, so Markus Fleige, Sachkundiger Bürger der Grünen. Zudem seien die Entwicklungskosten einer Menden-App mehr als ambitioniert. Die Stadt rechnet für eine Version 1.0 mit rund 50.000 Euro. „Im schlimmsten Fall wird das wie ein Berliner Flughafen“, so Fleige dazu. Unterm Strich werde für eine qualitativ gut programmierte App deutlich mehr zu Buche schlagen. Andernfalls habe die Stadt am Ende eine App, die nicht deutlich mehr kann als der Stadtwerke-Ableger. Für Dirk Nowak, ebenfalls Sachkundiger Bürger der Grünen, ist es allgemein die falsche Herangehensweise. „Wir sollten uns nicht auf ein Werkzeug festlegen. Das ist am Ende nur Mittel zum Zweck.“ Vielmehr gehe es für ihn darum, eine mobile Anwendung mit Leben zu füllen. Ob dies am Ende eine App oder eine neue Website ist, sei erst einmal zweitrangig.

Abwarten für FDP ein Fehler

„Mit dieser Argumentation brauchen wir nie loslaufen“, monierte Fabian Geiß (CDU). Statt sich im Klein-Klein zu verlieren, sollten über einen Grundsatzbeschluss zumindest die Weichen für ein solches Angebot geschaffen werden. Um Unterstützung warb derweil auch Bürgermeister Dr. Roland Schröder: „Wir brauchen einen Auftrag, sonst fehlt das Geld 2022 im Haushalt.“ In rund vier Wochen soll der Rat nämlich den Doppelhaushalt 2022/23 verabschieden. Änderungen wären danach nur noch über einen Nachtragshaushalt möglich. „Eine App ist aller Wahrscheinlichkeit nach der richtige Weg“, betonte Noah Schweins (CDU).

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Genau das will sich die SPD aber offenhalten. „Wir konzentrieren uns auf die falschen Dinge. Wir müssen uns über Inhalte unterhalten und nicht über das Werkzeug“, so Christian Feuring. Für Dr. Sven Langbein (SPD) verlange der Bürger zunächst, dass digitale Dienste „überhaupt erstmal da sind“. Die Prämisse für Stadt wie Politik ist zudem, dass sich Momend-App und Menden-App deutlich voneinander unterscheiden müssten. Eine Co-Existenz ist von allen Seiten ausdrücklich gewünscht: Vertriebsarten der Stadtwerke auf der einen Seite, Bürgerinformationen der Stadt auf der anderen.

Bei der digitalen Transformation alles Schritt für Schritt umzusetzen, ist für Bürgermeister Roland Schröder hingegen der falsche Ansatz. In den vergangenen Monaten habe es Riesenschritte in der Verwaltung gegeben und die Ressourcen, digitale Bürgerdienste zu schaffen und eine App mit auf den Weg zu bringen, seien auch vorhanden. „Ich habe den Eindruck, als hätten wir noch nie über die App gesprochen“, ärgerte sich Schröder. Eben dieses Vorgehen habe laut Ausschussvorsitzendem Stefan Weige (FDP) Deutschland in die Bredouille gebracht, „dass wir im Vergleich zu anderen Ländern bei der Digitalisierung hinterher hinken. Weil wir darauf warten, dass da noch was neues kommt“.

Bei Enthaltung der SPD empfahl der Ausschuss schließlich, eine mobile Lösung mit einer Maßnahmenkarte zu Kosten und Inhalten auf den Weg zu bringen. Der Rat entscheidet in der kommenden Woche dazu,