Menden. Von 48 auf 60 Vertreter wird der Rat in den kommenden Jahren anwachsen. Das wird sich ebenso im städtischen Haushalt bemerkbar machen.
Nach der Kommunalwahl ist klar: Der Rat der Hönnestadt wird in der kommenden Legislaturperiode von 48 auf 60 Sitze anwachsen. Bei 12 zusätzlichen Mandaten rechnet die Stadt mit rund 120.000 Euro mehr, die den ehrenamtlichen Politikerinnen und Politikern künftig im Jahr gezahlt wird.
Gemeindeordnung regelt Pauschale
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„Der bisherige Haushaltsansatz wird nicht reichen“, sagt Wolfgang Lück, Leiter des Bürgermeisterbüros. 631.000 Euro sind für die Jahre 2020 bis 2024 jeweils vorgesehen. Die Kosten müssen die Kommunen selbst tragen, einen Zuschuss von Land oder Bund gibt es nicht, so Lück weiter. Angesichts eines XXL-Rats mit 60 Sitzen werden diese Kosten um rund 120.000 Euro steigen, wie Stadtsprecher Johannes Ehrlich auf WP-Anfrage erklärt.
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Dabei werde zunächst mit einer Pauschale von 400 Euro pro Ratsmitglied gerechnet, die sich aus der Gemeindeordnung NRW für Kommunen (50.000 bis 150.000 Einwohner) ergibt. Hinzu kommen Fahrtkostenerstattungen und ein Sitzungsgeld für Fraktionsbesprechungen sowie der „Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls, der durch die Mandatsausübung entsteht, soweit sie während der Arbeitszeit erforderlich ist“, wie es in der Hauptsatzung der Hönnestadt definiert ist. „Die Anzahl der Fraktionssitzungen, für die das Sitzungsgeld gezahlt wird, wird auf 60 Sitzungen im Jahr beschränkt. Die Teilnahme als Zuhörer begründet keinen Anspruch auf Sitzungsgeld“, heißt es in der Hauptsatzung.
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Der XXL-Rat soll derweil weiter auf der Wilhelmshöhe tagen. „Der Ratssaal ist definitiv zu klein“, sagt Johannes Ehrlich. 52 Plätze seien dort derzeit verfügbar. Mit Blick auf Abstands- und Hygieneregeln in Zeiten der Corona-Pandemie seien Sitzungen im Rathaus selbst aber derzeit keine Option. „Solange die Pandemie anhält, wird der Rat auf der Wilhelmshöhe bleiben“, so der Stadtsprecher. Gleichwohl ergeben sich im städtischen Veranstaltungssaal andere Schwierigkeiten. Die Verständigung unter den Ratsmitgliedern könne sich angesichts 12 neuer Mandate – und den damit verbundenen Abständen der Tische – schwierig gestalten.
Verkleinerung nicht mehr möglich
Sobald es möglich sei, soll der neue Rat aber wieder an die alte Wirkungsstätte zurückkehren. Und das sei auch unproblematisch mit mehr Tischen im Ratssaal zu lösen, so Ehrlich.
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Eine Möglichkeit zur Verkleinerung des Rates sei hingegen erst vor der nächsten Kommunalwahl möglich. „Da könnte man allerdings maximal auf 40 Mitglieder heruntergehen“, erklärt Ehrlich. Geregelt wird eine Verkleinerung in der Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Menden. Zuletzt ist eine solche Satzung am 13. März 2008 in Kraft getreten. Seinerzeit beschloss der Mendener Rat eine Verringerung von 50 auf 44 Vertreter; ebenso wurden die Wahlbezirke von 25 auf 22 reduziert.
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