Menden. Ein oder mehrere Unbekannte haben in großem Stil Wahlplakate der CDU zerstört. Die Attacke kam offensichtlich gezielt – kein Kavaliersdelikt.
Es handelt sich offensichtlich um eine gezielte Attacke. Auf Platte Heide hat jemand reihenweise Wahlplakate des CDU-Bürgermeisterkandidaten Sebastian Arlt heruntergerissen, so dass im Stadtteil kaum noch ein Konterfei unbeschädigt ist. Die Wahlwerbung der anderen Parteien blieb unbehelligt. Für die CDU ist das keine Kleinigkeit. Die Polizei bewertet die Zerstörung von Plakaten mindestens als Sachbeschädigung. Je nach Hintergrund kann sich der Täter auch gleich in einem größeren Ermittlungsverfahren wiederfinden.
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CDU-Sprecher Matthias Eggers hatte kurz vor dem Anruf der Redaktion vom Vorfall erfahren. Der genaue Umfang lasse sich noch nicht abschätzen. „Wir müssen uns das mit unserem Team erst einmal genauer ansehen.“ Eggers zeigt sich überrascht. Gezielte Attacken auf Wahlplakate seien eher schon länger her. „Früher gab’s das mal häufiger. Bei den vergangenen Wahlkämpfen kam das eher selten vor.“
Update, Montag, 19.23 Uhr: Am Abend erklärt die CDU, dass sie von einem gezielten Angriff ausgeht und nun definitiv Strafanzeige erstatten will.
CDU geht nicht von Angriffen anderer Ratsparteien aus
Auch wenn die CDU und ihr Bürgermeisterkandidat offensichtlich gezielt Opfer der Attacke wurden, nimmt Eggers direkt die Vertreter der anderen Ratsparteien aus der Schusslinie. „Ich gehe nicht davon aus, dass das aus dem Lager der politischen Gegner kommt. Wir haben in Menden einen gepflegten Umgang miteinander.“
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Eggers rechnet vor, dass es bei dem entstandenen Schaden um weit mehr als Cent-Beträge gehe. Je nach Auflage müsse man für die sogenannten Hohlkammerplakate zwischen 3,50 und 5 Euro rechnen. Das summiere sich, wenn gleich ganze Straßenzüge leergeräumt werden. „Das sind Kosten, die allein durch den Druck der Plakate entstehen.“ Dazu komme der Aufwand durch die ehrenamtlichen Wahlkämpfer für das Aufhängen. Für Einzelfälle halte die CDU immer eine Reserve bereit. „Wenn wir noch Nachdrucken müssen, dann geht das richtig ins Geld.“
Frage nach politischer Motivation entscheidend für Ermittlungen
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„Eine Straftat bleibt eine Straftat“, sagt Polizeisprecher Christoph Hüls. Auch er verweist neben dem Sachschaden auf den Arbeitsaufwand, den die Parteien für das Aufhängen haben. Eine Statistik zu abgerissenen Wahlplakaten hat die Polizei nicht geführt. Es sei denn, es handele sich um eine politisch motivierte Straftat, zum Beispiel wenn jemand ein Hakenkreuz auf ein Plakat sprühe oder aus politischer Motivation gezielt Plakate zerstöre um den Wahlerfolg zu schmälern. Dann kann die Sachbeschädigung auch schnell ein Fall für den Staatsschutz werden. „Der reine Ärger über einen bestimmten Kandidaten reicht da nicht aus“, stellt Hüls klar. Er setzt bei der Ermittlung der Täter in Fällen wie auf Platte Heide auf Zeugenhinweise.
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„Wir haben eine Genehmigung, dass wir diese Plakate aufhängen dürfen“, sagt CDU-Sprecher Eggers. Das müsse man so auch akzeptieren. Sollte die CDU zur Erkenntnis kommen, dass es sich wirklich um eine gezielte Attacke handele, halte sie sich auch noch Regressforderungen an den oder die Täter offen. Eggers lobt jedenfalls die Aufmerksamkeit der Polizei. Ihm sei eine Begebenheit vom Wochenende geschildert worden. „Da waren zwei von der Jungen Union auch noch spät zum Aufhängen unterwegs. Da kam die Polizei vorbei und hat ihnen gesagt, dass sie die Plakate nicht abreißen sollen.“ Der Fall konnte schnell aufgeklärt werden, weil im Kofferraum zum Beweis hinten noch reichlich Nachschub lag. „Das war für uns der Beweis, dass die Polizei auch ein Auge darauf hat.“
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