Menden. „Wo ist unser Bürgermeister?“, hatte Bernd Alban gefragt. Der antwortet jetzt: „Bin wie immer ansprechbar“ – und verteidigt die Quarantänehalle.
„Wo ist unser Bürgermeister?“, hatte Bernd Alban (SPD) als Vorsitzender des städtischen Sozialausschusses mit Blick auf die Corona-Krise kürzlich in einem Offenen Brief gefragt. Jetzt bekommt er die Antwort von Martin Wächter: „Ich stelle mir vielmehr die Frage, ob das wirklich eine so zentrale Rolle spielt, ob der Bürgermeister sich in Szene setzt und ,gut rüberkommt’, oder ob es nicht viel wichtiger ist, dass die Verwaltung handlungsfähig bleibt und gerade in diesen ungewissen Zeiten als zentraler Anker der Gesellschaft ihren Job erledigt“, erklärt Wächter.
Ordnung, Soziales, Kinder, Finanzen: „Verwaltung macht ihre Arbeit“
Genau das täten die städtischen Beschäftigten im Rathaus und den Außenstellen. Wächter weiter: „Auch wenn es durch die Schließungen aller Bereiche für den Publikumsverkehr anders wirken mag: Die Verwaltung ist da, erreichbar, wenn auch anders als gewohnt, und macht ihre Arbeit.“ Dies gelte für alle aktuell relevanten Bereiche wie dem Ordnungsamt, dem sozialen Bereich, der Kinder- und Jugendarbeit, dem Personalbereich oder der Finanzverwaltung. Wächter: „Auch ich zähle mich hier dazu und bin ansprechbar und erreichbar, so wie es die Bürgerinnen und Bürger von mir kennen.“
Alle angeordneten Maßnahmen richtig? „Das wird die Zeit zeigen“
Natürlich gehöre in einer außergewöhnlichen Zeit auch außergewöhnliches Handeln zur Tagesordnung. Was Corona bis jetzt gelehrt habe, sei auch, dass heute niemand zu hundert Prozent sagen könne, ob die angeordnete Maßnahme die richtige war. „Das wird die Zeit zeigen.“
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Hier kommt Wächter auf Albans Kritik an der Einrichtung der Quarantänehalle in Lendringsen zu sprechen: „Was die Ausstattung und Bereitstellung der Turnhalle der ehemaligen Realschule angeht, so hoffen wir alle, dass wir die Vorkehrung schlussendlich umsonst getroffen haben.“ Bedauerlich sei, dass allen voran die Boulevardpresse nur einen einzigen Aspekt dieser Vorkehrung in die Öffentlichkeit getragen habe. Wie berichtet, hatte die Bild-Zeitung vom Mendener „Corona-Knast“ berichtet.
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Dabei sei diese Halle nicht ausschließlich zur Unterbringung von „Quarantäneverweigerern“ gedacht, betont Wächter noch einmal. „Sie kann - im schlimmsten Fall - auch zur Entlastung unseres Krankenhauses dienen oder unter Quarantäne stehende beherbergen, denen aus welchen Gründen auch immer kein Obdach zur Verfügung steht.“ Hierzu sei die Stadtverwaltung verpflichtet.
In seinem Brief wirft Bernd Alban zudem die Frage auf, ob diese Entscheidung mit einer solchen Dringlichkeit getroffen werden musste, dass eine Beteiligung der Sozialpolitiker nicht möglich war. Wächter: „Aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes kann ich diese Frage nicht öffentlich beantworten. Nur so viel: Das Ordnungsamt der Stadt Menden stand tatsächlich vor der Frage, was im Fall eines massiven Verstoßes gegen Quarantäneauflagen zu tun ist und welche Vorkehrungen getroffen werden müssen.“
Abschließend wolle er nochmals betonen, dass seitens der Stadtverwaltung gerade jetzt mit besonderer Sorgfalt und Umsicht Entscheidungen getroffen würden, „die dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger dienen“. Auch wenn die Verwaltung in der Vergangenheit „immer wieder berechtigter oder unberechtigter Kritik“ ausgesetzt war, so könne ich jetzt nur um Vertrauen werben. „Glauben Sie mir, wenn ich Ihnen sage: Die Kolleginnen und Kollegen in der Stadtverwaltung wissen, was sie tun.“