Menden. . Die FDP glaubt Uwe Siemonsmeier die Einsparungen nicht. Der Kämmerer müsse beim Blick auf echte Zahlen „vermutlich vor Scham im Boden versinken.“
Die FDP äußert massive Zweifel an den von Kämmerer Uwe Siemonsmeier vorgelegten Zahlen zu den Einsparungen in der Schullandschaft. Der Kämmerer hatte in seiner Rede zum Haushalt von mehr als vier Millionen Euro Bonus gesprochen.
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FDP-Fraktionschef Stefan Weige rechnet die Ausgaben für die Neubauten dagegen: „Die aufgrund der wissentlich herbeigeführten Entscheidungen zum jetzigen Schulchaos werden durch Investitionen von mehr als 15 Millionen Euro nun wieder korrigiert. Wo bleibt denn die Verrechnung dieser Kosten mit den Einsparungen? Wo bleiben die Kosten für den innerstädtischen Transport von Schülern zu Sportstätten?“ Weige vermisst auch im städtischen Haushalt „die dringend benötigten Mittel für die Schulausstattungen“. Weige: „Nicht nur deshalb wäre es besser gewesen, wenn der Kämmerer auf diese Rede verzichtet hätte! Und wenn er einmal den Haushalt der gesamten Stadt darstellen würde, müsste er vermutlich vor Scham im Boden versinken.“
Zweifel bereits im Stadtrat
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Auch SPD-Fraktionschef Mirko Kruschinski hatte im Stadtrat die Frage nach den Ausgaben im Schulbereich gestellt. Uwe Siemonsmeier hatte angefangen zu erklären, dass diese erst später über Mieten an die Stadttochter ISM wieder zum Tragen kämen. Bürgermeister Martin Wächter (CDU) unterbrach ihn und erklärte, dass die ausführliche Antwort zum Protokoll geben werde.
Weige erinnert seinerseits daran, dass das „Chaos in der Schullandschaft von der Mehrheit der Ratsfraktionen aus CDU, SPD und Grünen getragen wurde“. Die FDP sei von Anfang an für den Umzug der Gesamtschule nach Lendringsen gewesen. Das sei eine Lösung, „die auch heute noch Bestand haben würde“. Weige fragt auch, wieso im Kulturbereich nur 21.000 Euro gespart werde. „Wo liegt in Menden eigentlich die Ausrichtung der politischen Entscheidungen? Jedenfalls nicht in Investitionen in Bildung.“