Menden. . Die UWG fordert die Abschaffung der Kita-Beiträge in Menden. Die Stadtverwaltung reagiert zunächst zögerlich.

Die Unabhängige Wählergemeinschaft UWG fordert die Komplett-Abschaffung der Kita-Beiträge für Menden. „Die Betreuungskosten in den Kitas unterscheiden sich in NRW zum Teil dramatisch“, sagt Sprecher Detlef Albrecht. Die Stadtverwaltung reagiert zurückhaltend auf die Forderung.

Vergleich mit Düsseldorf

„Während zum Beispiel Eltern in Düsseldorf unabhängig vom Haushaltseinkommen und des Betreuungszeitraums ihre Kinder kostenlos in der Kita unterbringen können, sind die Gebühren in Menden bei Ü3/45 Stunden bei einem Jahreseinkommen von 40.000 bereits bei 146 Euro monatlich“, erklärt Albrecht in seinem Antrag.

Jugendamtsleiter Christian-Peter Goebels erklärt, dass die gesetzliche Kita-Finanzierung (über Land, Stadt, Träger) eine Deckungslücke von 19 Prozent enthält. Diese könne über die Elternbeiträge geschlossen werden. „Menden erreicht durch die Erhebung der Elternbeiträge zirka eine Deckung von 16 Prozent. Der fehlende Anteil ist immer zusätzlich von der Stadt Menden zu finanzieren.“ Kita-Gebühren (Symbolfoto) sind in Menden immer wieder Thema. Kerstin Kokoska left

Goebels verweist auf das Land: „Um diese strukturelle Unterfinanzierung der Kitas zu beenden, arbeitet die Landesregierung gerade gemeinsam mit den Trägern und Kommunalen Spitzenverbänden an einer umfassenden Reform des Kinderbildungsgesetzes.“ Zentrales Ziel sei es, eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung zu erreichen, die ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 erfolgen soll. Die Beschlussfassung auf Landesebene, voraussichtlich im kommenden Jahr, will Goebels abwarten.

Menden soll abwarten

„Mit der KiBiz-Reform wird sich auch die Finanzierungsgrundlage der Kindertageseinrichtungen in Menden ändern. Welchen Stellenwert künftig die Elternbeiträge an der Gesamtfinanzierung einnehmen werden, ist noch offen.“ Eine Beratung über die Abschaffung von Elternbeiträgen solle deshalb erst nach Reformbeschluss erfolgen.

Der UWG-Antrag wird am Donnerstag, 8. November, im städtischen Kinder- und Jugendhilfeausschuss ab 17 Uhr im Ratssaal Thema.