Kreis Olpe. Am 9. Juni wählt Deutschland das Europäische Parlament. Doch inwieweit hat Politik auf europäischer Ebene überhaupt Einfluss auf den Kreis Olpe?
Am Sonntag, 9. Juni, werden in den Mitgliedsländern der Europäischen Union die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Für manche scheint die Europawahl nicht so wichtig zu sein wie die Bundestagswahl, aber die EU hat einen großen Einfluss auf Deutschland – und auch auf den Kreis Olpe. Im Alltag mag das nicht so auffallen, aber wenn man genauer hinschaut, wird der Einfluss der EU deutlich. Wir haben mit dem Europawissenschaftler Florian Staudt gesprochen und wollten genau wissen, wie viel EU im Kreis Olpe steckt.
Für viele Bürgerinnen und Bürger ist der Einfluss der EU auf ihr Leben vor allem in negativer Weise präsent, wie zuletzt das Verbot von Mikroplastik oder andere Umweltschutzmaßnahmen, die auf den ersten Blick als negative Einschränkungen erscheinen mögen. Doch das sei alles nur eine Frage des Blickwinkels, meint Florian Staudt: „Die EU hat viele Errungenschaften gebracht, die unser Leben positiv bereichern, von der einfachen Ein- und Ausreise in EU-Länder über die Richtlinie zur Vereinheitlichung von Ladekabeln auf USB-C bis hin zur Einführung einer gemeinsamen Währung.“ Der Einfluss der EU lässt sich in drei große Bereiche unterteilen: Wirtschaft, Politik und Soziales.
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Europa im Kreis Olpe – die Wirtschaft
Wie sehr wir wirtschaftlich von der EU profitieren, zeigt sich zum einen an den negativen Auswirkungen des Brexits auf England, wo es noch Monate nach dem Brexit zu Lieferengpässen kam, die Handel und Industrie massiv beeinträchtigten. „Der Kreis Olpe profitiert massiv vom zollfreien Handel. Für alle Mitgliedsländer ist der zollfreie Handel ein großer wirtschaftlicher Vorteil. Die EU stärkt die Kaufkraft der einzelnen Länder. Für die EU sind die Regionen und ihre Wirtschaft immens wichtig, deshalb versucht sie auch, die Regionen zu stärken und damit auch den Lebensstandard zu erhöhen“, berichtet Staudt.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Landwirtschaft, die durch die wachsende Bevölkerung und den Klimawandel vor immer neuen Herausforderungen steht, hier unterstützt die EU die Mitgliedsländer maßgeblich dabei, neue Technologien und Lösungen zu finden. Technologie und Modernisierung sind für die EU sehr wichtig, sie unterstützt diese in den Regionen, um die Wirtschaft zu stärken, Arbeitsprozesse zu optimieren und sich sicher für die Zukunft aufzustellen. „Die Erste Deutsche Bäckerfachschule in Olpe wurde von der EU mit insgesamt 1,61 Millionen Euro modernisiert, das stärkt einerseits die Wettbewerbsfähigkeit des Handwerks und entlastet andererseits den Kreis finanziell“, berichtet Staudt.
Europa im Kreis Olpe – die Politik
Die demokratische Stärke der EU ist noch nicht ganz ausgereift, unter anderem gibt es kein einheitliches Wahlrecht für die Europawahlen, sondern es wird in den jeweiligen Mitgliedsländern nach deren Regelungen gewählt. So kommt es, dass man in Belgien, Österreich, Malta und jetzt auch in Deutschland schon mit 16 Jahren wählen darf, in Griechenland mit 17 Jahren und in den anderen EU-Ländern erst mit 18 Jahren. „Die EU ist politisch durch die einzelnen Mitgliedsländer gewachsen, die Länder haben die Kompetenzen der EU erhöht. Dadurch hat die EU nicht nur politischen Einfluss auf die Mitgliedsländer, sondern auch der globale Einfluss wächst stetig“, erklärt Staudt. Die EU hat also nicht nur Einfluss auf uns und die Region, sondern auch wir auf die EU. Umgekehrt stärkt es die Region global, von der guten Position der EU zu profitieren, das kann wirtschaftlich im Handel und in der Zusammenarbeit mit Unternehmen aus dem Ausland helfen, nicht nur innerhalb der EU, sondern auch mit anderen globalen Industrieländern wie den USA. Politische Stärke stärkt somit die Region erheblich.
Europa im Kreis Olpe - das Soziale
Mit dem LEADER-Programm investiert die EU viel Geld in die Regionalförderung. Die Kommunen des Kreises Olpe sind gleich in drei verschiedenen LEADER-Programmen vertreten: BiggeLand, LenneSchiene und SauerSiegerland. Damit stehen dem Kreis mehrere Millionen an Fördergeldern zur Verfügung, die in Projekte investiert werden können. Vereine, Städte und Träger können die Fördergelder beantragen, um regionale Projekte umzusetzen. Ziele sind Modernisierung, Digitalisierung, Umweltschutz und die Verbesserung der Lebensqualität in den Regionen, wozu neben wirtschaftlichen natürlich auch soziale Aspekte wie Sport und Freizeit gehören.
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Ein Beispiel aus dem Sportbereich ist der TV Rosenthal, der für die umfangreiche Sanierung und Modernisierung der Tennisplätze insgesamt 230.000 Euro aus der LEADER-Förderung erhält. Der Kreissportbund Olpe erhält im Rahmen des Digitalisierungsprogramms insgesamt 400.000 Euro aus EU-Mitteln für Investitionen in die digitale und mediale Ausstattung mit entsprechender Hard- und Software. „Gerade im Freizeitbereich ist es nicht zu unterschätzen, wie einfach es durch die EU geworden ist, innerhalb der EU-Länder bzw. der Länder des Schengen-Abkommens zu reisen, das war früher nicht so einfach, das gibt den EU-BürgerInnen mehr Freiheit“, so Staudt.
Die EU stärkt uns auch im Bereich Bildung, einerseits gibt es diverse Programme, die Bildung und Forschung fördern sollen, das bekannteste ist wohl das Erasmus-Programm, das nicht nur Studierenden ermöglicht, im Ausland zu studieren und sich weiterzubilden, sondern auch schon im Schulalltag einen Lehraufenthalt im Ausland ermöglicht. Digitale Bildung ist der EU wichtig und wird in allen Mitgliedsländern kontinuierlich gefördert. Ein spezielles Projekt namens „Girls Go Circular“ soll Schülerinnen der Sekundarstufe digitale und unternehmerische Kompetenzen vermitteln, andere Projekte unterstützen die Berufsausbildung durch Praktika oder stärken Vorschulkinder und Eltern.
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Die Auswirkungen der EU auf Deutschland und insbesondere auf den Kreis Olpe sind groß. Die EU stärkt uns bis in die kleinsten Bereiche der Region und jeder kann davon profitieren, sei es im sozialen, wirtschaftlichen, bildungspolitischen, umweltpolitischen oder in vielen anderen Bereichen. Die EU schützt uns auch ein Stück weit vor Rechtsextremismus, denn Demokratie ist eine Grundlage, die jedes Mitgliedsland erfüllen muss, aber gerade in diesen politisch schwierigen Zeiten ist es wichtig, wählen zu gehen. Für Deutschland sind insgesamt 96 Abgeordnete für das Europäische Parlament zu wählen.