Olpe. Projektbeschluss für neues Parkhaus am Freizeitbad ist aufgehoben. Bürgermeister betont auf Nachfrage: Wiederaufnahme jederzeit möglich.
Es kam, wie es zu erwarten war: Der Haupt- und Finanzausschuss der Kreisstadt Olpe hat am Montag so entschieden, wie es der zuständige Fachausschuss Umwelt, Planen, Bauen empfohlen hatte und damit den weit fortgeschrittenen Projektbeschluss für den Bau eines Parkhauses am Freizeitbad ad acta gelegt. Allerdings eröffneten die Grünen eine kleine Option dafür, dass es möglicherweise doch noch zum Bau dieses von der Stadtverwaltung lange als große Chance für die Stadt angepriesenen Objekts kommen könnte.
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SPD-Chef Volker Reichel hatte zunächst seine Frage aus dem Bauausschuss wiederholt, welche Mittel in welcher Höhe bisher verausgabt worden sind. Technische Beigeordnete Judith Feldner erklärte, sie könne weiterhin nicht mehr sagen als im Fachausschuss: „Die Summe der Beauftragung steht in der Vorlage. Was wir noch nicht wissen, ist, was wir dem Büro bezahlen müssen.“ Denn all das, was erledigt worden sei, müsse bezahlt werden. „Unsere Rechnungsprüfung ist gerade eingestiegen, jetzt wird verhandelt. Wir sagen Ihnen, wieviel es wird, sobald wir es wissen.“
Dann meldete sich Christian Bock von den Grünen: Dieser warf die Frage auf, ob der Beschluss tatsächlich aufgehoben werden müsse oder man ihn nicht stattdessen quasi „einfrieren“ könne für den Fall, „dass sich herausstellt, dass die Alternativplanung eines Tages in ähnlichen Dimensionen endet“. Gerade wenn man an die von der CDU ins Gespräch gebrachte unterirdische Lösung zur Schaffung von Parkraum denke, „wird es mit Sicherheit nicht billiger“. Bürgermeister Peter Weber (CDU) erklärte, ein solches „Einfrieren“ sei gar nicht nötig: „Die Planungen sind ja vorhanden und bleiben erhalten. Sollte man zu dem von Ihnen angesprochenen Punkt kommen, können wir per Beschluss jederzeit wieder in die Planungen einsteigen.“ Thomas Primavesi von der CDU sprang Bock zur Seite: „Ich kann dieses Anliegen nachvollziehen. Es ist ja durchaus denkbar, dass eine Tiefgarage am Ende weit teurer kommt. Also sollten wir das so abschließen, dass man gegebenenfalls. nicht wieder bei Null anfängt.“ Und Marco Kieserling (CDU) überlegte sogar, im Sinne von Bocks Anliegen die Beschlussvorlage zu ändern: „Der Zusatz ,wird an diesem Standort nicht weiterverfolgt‘ darf nicht auf ewig ausschließend gemeint sein. Wir sollten uns tatsächlich alle Möglichkeiten offenhalten.“ Bürgermeister Weber betonte: „Wir machen hier kein Gesetz. Wenn ein Ausschuss irgendwann etwas anderes beschließt, dann haben wir eine neue Situation.“ Bock ergänzte: „Es geht ja nur darum, neu darüber nachzudenken, wenn man feststellt, eine Alternative kostet dasselbe oder mehr.“ Weber: „Das können wir zusagen, es jederzeit in der Schublade zu lassen.“
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Klaus-Martin Ohm von der UCW erklärte, er gehe davon aus, dass es dazu kommen werde: „Ich habe nicht allzuviel Phantasie, mir vorzustellen, an welchem anderen Standort ein solches Parkhaus innenstadtnah entstehen könnte.“ CDU-Fraktionschef Frank Clemens stoppte diese Diskussion: „Wir hatten im Bauausschuss unseren Antrag zurückgenommen und auf März verschoben.“ Bis dahin habe der Bürgermeister zugesagt, zu klären, inwieweit mögliche Parkhaus-Alternativen mit den Siegern des Freiraumplanerischen Wettbewerbs vereinbar sein könnten. Die Aufhebung des Projektbeschlusses erfolgte dann einstimmig; im Fachausschuss hatten sich die Grünen noch enthalten, diesmal stimmten sie mit den übrigen Fraktionen. Die FDP fehlte entschuldigt.