Attendorn. Nach dem Auseinanderbrechen der Ratsfraktion hat nun der Parteivorstand reagiert. Allerdings richtet sich die Kritik nicht gegen die Abtrünnigen.
Nach der faktischen Teilung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Attendorn geht der Streit in die nächste Runde. Wie berichtet, hatten Anfang August sieben der 15 Mitglieder die CDU-Ratsfraktion verlassen und, unter Verbleib in der Partei, eine neue Fraktion mit dem Namen „Union für Attendorn“ (UfA) gegründet. Dies hatte nach erstem Schweigen eine heftige Stellungnahme der verbliebenen Ratsfraktion hervorgerufen, in der diese nicht nur die UfA-Aktivisten, sondern auch Stadtverbands-Vorstand und auch Kreisvorstand angegriffen hatte. Am Freitagabend nun äußerte sich der Vorstand des CDU-Stadtverbands und spricht ebenfalls Klartext.
Ernüchternde Erfolgsbilanz
In der Mitteilung, die von Kirsten Wurm übersandt wurde, heißt es, durch das Lesen der unterschiedlichen Pressemitteilungen der vergangenen Tage könne man schnell zu dem Schluss kommen, dass die alleinige Verantwortung für die gegenwärtig unglückliche Situation der CDU Attendorn eben nur bei den sieben ehemaligen CDU-Fraktionsmitgliedern liege. „Diesen Eindruck möchten wir als geschäftsführender Vorstand des CDU-Stadtverbands Attendorn, der den vorhergegangenen Prozess natürlich intensiv verfolgt hat, faktenbasiert relativieren.“ Nüchtern bilanziert der Vorstand: „Die CDU spielt in Attendorn schon seit längerem eine eher unbedeutende Rolle. Die SPD siegt bei den Kommunalwahlen, obwohl der Kreis Olpe eher von der CDU dominiert wird. Die jetzigen acht Fraktionsmitglieder sind seit Jahren in der CDU aktiv und in den unterschiedlichsten Funktionen und Ausschüssen tätig gewesen. Somit liegt es nahe, dass auch sie für diese Situation Mitverantwortung tragen.“
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Ein Grundstein für einen Neuanfang hätte in der Wahl von neuen Fraktionsmitgliedern in den Rat der Stadt Attendorn sowie die Wahl eines neuen geschäftsführenden Stadtverbandvorstands sein können. „Leider hat der jetzige Fraktionsvorstand es den neuen Ratsmitgliedern und dem Stadtverbandsvorstand schwergemacht. Trotz anderslautender Äußerungen gab es hier so gut wie keine konstruktive Zusammenarbeit, geschweige denn eine proaktive Informationspolitik.“
Fraktionsvorstand wird verantwortlich gemacht
Zahlreiche Versuche des Stadtverbandsvorstands, die Fraktion zu einer Einheit zusammenzubringen, seien durch den jetzigen Fraktionsvorstand „nur halbherzig zur Kenntnis genommen, verzögert oder geblockt“ worden. So habe der Stadtverbandsvorstand etwa die Vermittlung eines unabhängigen Mediators vorgeschlagen. Zudem seien die angesprochenen Fraktionsmitglieder im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung konkret mit dieser „für alle unglücklichen“ Situation konfrontiert worden – „leider gab es während der offiziellen Versammlung keinerlei Stellungnahme seitens des Fraktionsvorstandes hierzu“. Somit stelle sich abschließend die Frage, wessen Aufgabe es denn in den letzten Wochen gewesen sei, die Fraktion vor einem Auseinanderbrechen zu bewahren. Und da sei es unausweichlich, zu dem Ergebnis zu kommen, „dass dies eine Aufgabe des neuen Fraktionsvorstandes war und diese ihm offensichtlich nicht gelungen ist“.
Der geschäftsführende Vorstand des CDU-Vorstands beendet seine Stellungnahme mit dem Hinweis auf die Hoffnung, dass „jetzt wieder Besonnenheit einkehrt und der Weg für einen Neuanfang geebnet wird“. Wie dieser aussehen könnte, wird nicht ausdrücklich formuliert, indes lässt der Inhalt der Mitteilung nicht viel Interpretationsspielraum.