Attendorn. Rund eine Woche nach der Abspaltung der UfA von der Attendorner CDU-Fraktion haben die Christdemokraten eine Stellungnahme veröffentlicht.

Fast eine Woche hat es gedauert, doch am Freitagabend hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Attendorn eine offizielle Stellungnahme veröffentlicht, in der sie Stellung zur Abspaltung der „Union für Attendorn“ (UfA) von der CDU bezieht. Dabei wird nicht nur die UfA kritisiert, sondern auch die eigene Partei, genauer: Stadtverband und Kreisvorstand.

„Mit Unverständnis“ reagiere die verbliebene CDU-Fraktion auf das Handeln der abtrünnigen Mitglieder, so CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Ohm. Die Aussagen des Fraktionsvorsitzenden der UfA, Friedhelm Arens, und seines Stellvertreters, Markus Harnischmacher, sowie die der ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Birgit Haberhauer-Kuschel bedürften allerdings einer Richtigstellung. „Zunächst behauptet Herr Arens, es sei das ,Ziel der CDU-Fraktion 2020 gewesen, eine starke und kritische Stimme gegenüber dem Bürgermeister und seiner Fraktion zu bilden’. Dazu ist anzumerken, dass bereits in den vergangenen Legislaturperioden die CDU-Fraktion stets eine konstruktiv kritische Stimme war und somit hier nichts Neues erfunden wird“, so Ohm. Der ehemalige Vorstand, sechs der sieben Ausgetretenen, seien vielmehr überwiegend den Vorlagen der Verwaltung gefolgt. „Somit ist dieses Ziel nicht umgesetzt worden.“

Keine Abwahl, sondern Neubesetzung

Weiterhin behaupte Arens, es habe eine Abwahl des Fraktionsvorstandes im Februar 2022 durch die Fraktion gegeben. „Richtig ist, dass die CDU-Fraktion die in der Fraktionsgeschäftsordnung vorgesehene Neuwahl um ein Jahr vorziehen wollte, da die angespannte Entwicklung auch durch das Handeln der Fraktionsvorsitzenden unserer Ansicht nach verbessert werden sollte“, kontert Ohm. In den dazu anberaumten Sitzungen seien die seit der Kommunalwahl 2020 im Amt befindlichen Vorstandsmitglieder der CDU-Fraktion nacheinander zurückgetreten „und es ist aufgrund dieses Umstandes zu einer kompletten Neubesetzung der Fraktionsspitze gekommen“.

Keine gleiche Wellenlänge

Die Äußerung von UfA-Mitglied Markus Harnischmacher, die UfA-Mitglieder seien CDU-Mitglieder und würden es bleiben, denn man stehe nach wie vor hinter den Zielen und Werten der CDU, greift Ohm ebenfalls auf: „Der Bürger hat die Kandidaten in unmittelbarem Zusammenhang mit der Partei CDU gewählt und eben nicht eine Fraktion ,UfA’. Die CDU Fraktion ist sich einig, dass zu den Werten in der Politik, gerade aber in einer christdemokratischen Partei Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit und ein offenes Wort zählt, vor allem auch in der eigenen Fraktion.“ Die Entscheidung, sich von der Fraktion zu trennen, sage doch aus, dass man nicht auf gleicher Wellenlänge mit der CDU sei. „Durch dieses Vorgehen wird das Umsetzen von Vorstellungen der CDU innerhalb der Stadtverordnetenversammlung unnötig und zusätzlich erschwert“, so Sebastian Ohm.

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Sehr zu bedauern sei die zurückhaltende Meinung des CDU-Kreisvorstandes und des Stadtverbandes. „Diesen sollten die Folgen der Austritte sehr wohl bewusst sein, allerdings wird dieses aus unserer Sicht parteischädigende Verhalten bisher in keiner Weise sanktioniert oder sich eindeutig hinter ihre eigene CDU-Fraktion gestellt.“