Kreis Olpe. Wie viele Anträge für den Bau von Windenergieanlagen gibt es im Kreis eigentlich? Und wie viele Verfahren liegen beim OVG? Wir hakten nach.
Die Nutzung von Windenergie spaltet nicht nur Befürworter und Gegner im Kreis Olpe, sondern im ganzen Land. Aber wie sieht die aktuelle Situation im Kreis aus? Wir trafen uns im Kreishaus mit Kreisdirektor Philipp Scharfenbaum, der seine Experten Gregor Becker und Jörn Schauerte vom Fachdienst Umwelt mitgebracht hatte. Eines vorweg: Welchen Stellenwert das Thema im Kreis Olpe in den nächsten Jahren haben wird, zeigt die nackte Zahl der Windenergieanlagen (WEA), die im Kreis Olpe in den nächsten ein, zwei oder mehr Jahren geplant sind und über die der Kreis noch entscheiden muss: 33 bzw 39. Denn zu den 33, mit denen sich Jörn Schauerte und Gregor Becker aktuell befassen, kommen noch fünf weitere Anlagen (230 Meter), die der Energieversorger ENBW auf dem Gebiet von Olpe und Wenden erstellen will. Den Bauantrag hatte der Kreis bereits abgelehnt, seitdem liegt das Verfahren seit etwa zwei Jahren beim OVG in Münster.
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Ähnlich sieht es für ein Windrad aus, dass die Firma Abo-Wind auf der Griesemert plant. Die Stadt Olpe hatte ihr Einvernehmen versagt, der Kreis den Antrag deshalb abgelehnt. Abo-Wind hatte die erste Instanz beim VG Arnsberg gewonnen, jetzt geht’s weiter beim OVG Münster. Termin: ungewiss.
Was das Verwaltungs-Trio dazu veranlasst, den Schwarzen Peter von sich zu weisen, der Kreis sei in Sachen Windenergie eine Verzögerungs- oder gar Verhinderungsbehörde: „Der rechtliche Rahmen ist durch das EU-Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) weitgehend festgelegt. Wer in Berlin oder Düsseldorf von schnelleren Verfahren spricht, muss in Brüssel anklopfen“, sagt Kreisdirektor Philipp Scharfenbaum. Und Gregor Becker macht klar, wo die größte Hürde steht: „Ich rechne damit, dass letztlich alle Verfahren vor den Gerichten landen.“
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Grund: Lehne der Kreis einen Bauantrag ab, klage der Investor, stimme der Kreis zu, gingen Windkraftgegner, Naturschützer oder andere vor Gericht.
Die aktuellen Projekte in der Planungsphase im Überblick:
Gemeinde Kirchhundem
Heinsberg: Zehn Anlagen (230 Meter) des Unternehmens Enercon bei Heinsberg/Hilchenbach. Sachstand: Die vorgelegten Unterlagen seien noch unvollständig. Enercon wolle nachbessern. Zeitprognose: noch offen.
Stadt Lennestadt
Stöppel/Hamberg: Repowering-Projekt. Windbauer Karl-Josef Stratmann plant vier neue Anlagen (179 m/199 m/2x220 m) als Ersatz für die bestehenden Anlagen. Die Vollständigkeit der Antragsunterlagen ist bestätigt, die Träger öffentlicher Belange beteiligt. Der Erörterungstermin ist noch offen. Wegen Corona.
Oedingen: Abo Wind plant zwei Anlagen der Firma General Electric (240 Meter). Die Unterlagen sind vollständig, die Träger öffentlicher Belange beteiligt. Mit einer Entscheidung über den Bauantrag wird in der ersten Hälfte 2022 gerechnet.
Stadt Olpe
Rehringhausen: Repowering-Antrag der SL Windenergie. Statt der bestehenden drei Räder (99 m/2x133 m) sollen zwei neue Anlagen errichtet werden: Enercon-Anlagen (199 m). Die Unterlagen sind vollständig, die Träger öffentlicher Belange beteiligt, Entscheidung des Kreises: noch in 2021.
Gemeinde Finnentrop
Schöndelt: SL Windenergie plant drei Enercon-Anlagen (229 m). Unterlagen sind vollständig, Träger öffentlicher Belange sind beteiligt, Erörterungstermin steht bevor. Entscheidung: noch im Jahr 2021.
Serkenrode: Anträge der Stadtwerke Aachen (Stawag) auf einen Bauvorbescheid für sieben Anlagen von General Electric (240 m) liegen vor. Das Verfahren ruht. Die Gemeinde verhandelt mit Stawag wegen planungsrechtlicher Fragen.
Rönkhausen: Antrag der Windwärts GmbH auf einen Bauvorbescheid für fünf Anlagen von General Electric (240 m) liegt vor. Der eigentliche Bauantrag ist noch nicht gestellt.