Herdecke. Ein breites Bündnis mobilisiert für Samstag. Landrat Olaf Schade unterstützt die Kundgebung. Die AfD kontert und spricht von „Staatsdemo“
Flagge zeigen gegen Rechtsextremismus können Herdeckerinnen und Herdecker am Samstag, um 11 Uhr auf dem Kampsträter Platz. Von der Bürgermeisterin bis hin zur ZWAR-Gruppe für Menschen „Zwischen Arbeit und Ruhestand“ reicht die Schar der Unterstützer für die Kundgebung, die unter dem Titel „Herdecke steht auf - Für Vielfalt und Demokratie“ steht.
Zu einem Vorbereitungstreffen im evangelischen Gemeindehaus an der Alten Stiftsstraße kamen zudem Vertreter von Vereinen, Parteien, Pfadfinder oder auch Geschäftsleute. Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster berichtete von dem Treffen: „Alle zeigten sich tief besorgt in Anbetracht des wachsenden Antisemitismus und einer zunehmenden Gruppe mit extrem rechten Ansichten. Es wurden viele Ideen für zukünftige Aktionen diskutiert“. So sind auch wiederkehrende Mahnwachen im Gespräch.
Populismus hat nicht die Mehrheit hinter sich
Rückenwind für die Demonstration kommt jetzt auch aus dem Schwelmer Kreishaus. Landrat Olaf Schade (SPD) schreibt: „Die Menschen gehen auf die Straße, treten für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Vielfalt ein, zeigen Diskriminierung und Rassismus, Populismus und NS Vokabular die tiefrote Karte. Das ist ebenso gut wie notwendig.“ Den Landrat beruhige, was landesweit gerade zu beobachten sei. Die Bürgerinnen und Bürger machten deutlich: „Nicht die, die die Klaviatur des Populismus beherrschen, haben die Mehrheit. Vielmehr sind es diejenigen, die für die Werte eintreten, die unser Land auszeichnen und die etwas aus unserer Geschichte gelernt haben.“
Mit Blick auf die nationalsozialistische Vergangenheit in Deutschland bewertet Olaf Schade von den zahllosen Plakaten, die auf den Kundgebungen für Demokratie und gegen rechtes Gedankengut zu sehen waren, eines als besonders bewegend. „,Oma schickt mich´, war darauf zu lesen“, berichtet Schade. Die damit verbundene Botschaft sei eindeutig: „Passt gut auf unser Land auf! Ich musste erleben, was passiert, wenn Nazis an der Macht sind. Das will keiner ein zweites Mal.“
Für Landrat gilt: „Nie wieder ist jetzt“
Aktuell gehe es mehr denn je darum, Anfängen in diese Richtung entschlossen entgegenzutreten, so der Landrat. Für ihn gilt: „Nie wieder ist jetzt.“ Flächendeckend überträfen die Teilnehmerzahlen die Prognosen der Veranstalter. In den Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises hätten die Bürgerinnen und Bürger in Hattingen und Witten bereits Zeichen gesetzt, auch in Hagen gab es vor wenigen Tagen eine Kundgebung gegen Rechtsextremismus mit rund 5000 Teilnehmern, so jedenfalls die Veranstalter. Am 3. Februar folgen nun Demonstrationen in Herdecke und Schwelm sowie eine erneute in Hattingen.
In diesem Jahr wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Der unbedingte Schutz der Menschenwürde in Artikel 1 und das Verbot, jemanden wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder seiner Behinderung zu benachteiligen, sind Kern unserer Verfassung, so der Landrat. Dies seien keine unverbindlichen Programmsätze, sondern geltendes Recht, erinnert Schade nachdrücklich an die Zeilen, die grundlegende Werte des Zusammenlebens in Deutschland verbindlich definieren.
AfD in Herdecke lehnt Demo-Teilnahme ab
Auch die AfD in Herdecke hat sich zu Wort gemeldet. Sie spricht von einer „Staatsdemo gegen die Opposition“ und lehnt eine Teilnahme ab. Die Demonstration sei „Teil einer geplanten und orchestrierten Kampagne, die das Ziel verfolgt, die einzige Oppositionspartei zu diskreditieren.“ Die AfD ist im Herdecker Rat mit zwei Mandaten vertreten. Wie auch die SPD, die Linke und „Die Partei“ gehört sie im Herdecker Rat nicht zum Koalitionsbündnis aus CDU, Grünen, und FDP. Auch bundesweit zählt nicht nur die AfD nicht zur Ampel-Koalition.
Auslöser für die Demo ist unter anderem ein Treffen unter Beteiligung von AfD-Mitgliedern in Potsdam, bei dem es um ein Zurückschicken von Menschen mit Migrationshintergrund gegangen sein soll. Die Forderung nach einer Abschiebung von „deutschen Staatsbürgern mit Migrationsgrund“ stoße bei der AfD auf entschiedene Ablehnung, zitiert der Herdecker AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Haarmann aus einer Erklärung des AfD-Bundesvorstandes.
Gleichzeitig äußert Haarmann aber auch: Remigration biete die Chance einer deutlichen Verbesserung bei der Inneren Sicherheit, beim Wohnungs- und Immobilienmarkt sowie der finanzielle Situation der Kommunen.