Herdecke. 59,99 Euro pro Quadratmeter: Wenn die Stadt Herdecke eine Unterkunft für Flüchtlinge mieten muss, wird es teuer für die Bürgerinnen und Bürger.
Größer können die Unterschiede kaum sein: Mit 11,06 Euro pro Quadratmeter im Monat wird die Fläche in der Flüchtlingsunterkunft am Weg zum Poethen 211 a in Rechnung gestellt. Bei 59,99 Euro liegen laut städtischer Satzung die Kosten pro Quadratmeter in der Container-Unterkunft am Oberen Ahlenbergweg 41 c. Der entscheidende Unterschied: Das Übergangsheim am Poethen gehört der Stadt. Für die Container am Ahlenberg dagegen muss die Stadt Herdecke Miete zahlen.
Größte Flüchtlingsunterkunft hat 37 Plätze
Verhältnismäßig günstig sind die Benutzungsgebühren auch in der Flüchtlingsunterkunft am Oberen Ahlenbergweg 41 a. Der Grund ist schon genannt: Das seit Jahren als Flüchtlingsheim genutzte Gebäude gleich neben der alten Schule ist im Besitz der Stadt. 12,41 Euro stehen hier als monatlicher Quadratmeterpreis in der städtischen Satzung, die jüngst in einer leicht überarbeiteten Fassung beschlossen worden ist und zum 1. Januar in Kraft treten soll. Abrechnungsvorgaben gibt es zudem für die Unterkünfte Berliner Straße 63 und Zur Walkmühle 2.
Grund für die Überarbeitung: die Containeranlage am Kalkheck. Wegen des starken Zustroms von Geflüchteten sei die Anfang des Jahres fertiggestellte zweite Etage der Containeranlage am Kirchender Dorfweg/Am Kalkheck zwischenzeitlich belegt, heißt es in der Beschlussvorlage für die Politiker. Auch sei die Nutzungsdauer der gesamten Anlage bis zunächst Ende 2024 verlängert worden. Bis zu 37 Menschen finden hier Platz, mehr als in allen anderen Flüchtlingsunterkünften in Herdecke.
Mal zahlt die Stadt selbst, mal übernimmt das Jobcenter die Kosten
Für wen aber müssen überhaupt centgenaue Benutzungsgebühren in den Flüchtlingsunterkünften festgelegt werden? Wer muss nach dieser Preisliste zahlen? Bei einem Teil der Belegungen kann die Stadt nachlesen, wie viel sie selbst für die Unterbringung von Menschen auf der Flucht aufwenden muss. Es gibt aber auch viele Fälle, in denen andere Träger die Kosten der Unterkunft aufbringen. Und einige der Bewohner werden auch selbst zu Kasse gebten, dann etwa, wenn sie einen festen Job haben und ihren Lebensunterhalt selbst sicher stellen können.
Die aufgelisteten Gebührensätze pro Quadratmeter schließen eine Umlage für mitgenutzte Gemeinschaftsflächen mit ein. Geht es um Geflüchte im Rahmen des Asylverfahrens oder Menschen, die in Deutschland geduldet sind, kann die Stadt nicht auf Erstattung hoffen. Hier kommt sie für die Gebühren auf. Anders bei Menschen, die zu den Leistungsbeziehern des Jobcenters zählen. Darunter fallen beispielsweise ukrainische Flüchtlinge oder auch ehemalige afghanische Ortskräfte, die nach dem Abzug der Bundeswehr als Schutz vor Verfolgung nach Deutschland geholt worden sind.
Turnhallen bleiben für Unterbringung Tabu
Die günstigsten Gebührensätze liegen noch dicht dran an den ortsüblichen Mieten in Herdecke. Für den Container am Oberen Ahlenbergweg ist allerdings mehr als das Fünffache angesetzt. Erklärend heißt es bei der Stadt: „Die hohen Kosten ergeben sich hauptsächlich aufgrund der hohen Mieten und Erschließungskosten sowie durch Reinigungsleistungen und Reparaturarbeiten.“
Erst kürzlich hatte der 1. Beigeordnete und Kämmerer, Dennis Osberg, in einem Interview erklärt, dass rein aus dem finanziellen Blickwinkel heraus betrachtet die Belegung von Turnhallen mit Flüchtlingen einer der günstigsten Wege sei. Die Stadt ist aber weiterhin bestrebt, keine Turnhallen zweckentfremden zu müssen. Wegen des russischen Angriffskrieges habe es keine Alternative zur Unterbringung in den relativ teuren Containern gegeben, so die Stadt auf Nachfrage. Dennis Osberg weiter im Interview: Weil Herdecke vorausausschauend agiert habe, sei die Stadt überhaupt und schnell an Container gekommen.