Hagen. . Die neue Hagener Stadtspitze steht: Neben Oberbürgermeister Erik O. Schulz werden in den nächsten sechs Jahren Hans-Dieter Fischer als Erster Bürgermeister sowie Horst Wisotzki als Bürgermeister die Stadt Hagen repräsentieren. Das beschloss der Rat am Donnerstag in seiner konstituierenden Sitzung.
„ . . . – so wahr mir Gott helfe.“ Es war exakt 15.24 Uhr, als Erik O. Schulz am Donnerstag mit religiöser Beteuerungsformel vor dem Rat den Amtseid als Oberbürgermeister der Stadt Hagen ablegte. „Ein Moment der Dankbarkeit, der mich aber auch Stolz macht“, zeigte der neue Verwaltungschef gestern durchaus Emotionen. Gleichzeitig erinnerte er das Stadtparlament an die großen Herausforderungen, die die Politik in den nächsten Jahren erwarteten und die nur gemeinsam mit den Bürgern zu bewältigen seien.
Klinkert hängt Amtskette um
Zuvor hatte dem 48-Jährigen das Hagen-Aktiv-Mitglied Rolf Klinkert (71 Jahre) als Alterspräsident die Amtskette um den Hals gelegt und mit ein paar persönlichen Worten an die Mandatsträger appelliert, nach einem intensiven und keineswegs verletzungsfreien Wahlkampf jetzt wieder fair und respektvoll miteinander umzugehen: „Der Rat bietet keinen Raum für Heckenschützen“, so Klinkert.
Ein Gedanke, den Schulz gerne aufgriff: „Der Rat muss Vorbild für den Umgang miteinander sein, und wir können den Stil des Umgangs selbst bestimmen.“ Der bunte Rat sei auch Verpflichtung, Gemeinsamkeiten zu entwickeln. „Gemeinsamkeit soll auch das Motto meiner Amtszeit werden“, versprach der neue Oberbürgermeister, Brücken nicht nur in die Politik und die Verwaltung bauen zu wollen, sondern auch Brücken zu den Bürgern, „um Hagen zu gestalten und besser zu machen“.
BfHo und Piraten legen Rechtsmittel ein
Die Anerkennung einer Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg/Piraten wurde gestern vom Rechtsamt abgelehnt.
Frank Schmidt (BfHo) und Thorsten Kiszkenow (Piraten) kündigten gestern an, Rechtsmittel gegen diese in ihren Augen nicht nachvollziehbare Entscheidung einlegen zu wollen.
Neben formalen Gründen hegt die Stadt Bedenken, ob die Partei des Internets und die Hohenlimburger Stadtbezirkskämpfer tatsächlich eine ausreichende inhaltliche Schnittmenge für eine Gruppe mitbringen.
„Egal was kommt, wir werden auf jeden Fall zusammenarbeiten“, kündigte Frank Schmidt gestern an. „Uns geht es gar nicht ums Geld, sondern um konstruktives Arbeiten.“
Nur eine Nein-Stimme
Auf diesem Weg werden ihn als Repräsentanten in den nächsten sechs Jahren Hans-Dieter Fischer (CDU) als Erster Bürgermeister und Horst Wisotzki (SPD) als Bürgermeister begleiten, die mit überwältigender Mehrheit des Rates in diese Ämter gewählt wurden. Auf Verwaltungsseite vertritt in Zukunft Kämmerer Christoph Gerbersmann den OB, der mit nur einer Nein-Stimme zum Ersten Beigeordneten und somit zum Nachfolger von Dr. Christian Schmidt gewählt wurde (Besoldungsgruppe B6, Grundgehalt: gut 8000 Euro/Monat).
Trotz aller Querelen und Muskelspiele hinter den Kulissen ist es dem neuen Rat letztlich ebenfalls gelungen, sich im Konsens auf die Bildung 17-köpfiger Fachausschüsse zu verständigen. Dabei konnte sich die SPD mit ihrem Vorstoß durchsetzen, die Zuständigkeit des Umweltausschusses um die Schwerpunktthemen Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität zu erweitern. Außerdem folgte der Rat der Genossen-Idee, den Stadtentwicklungsausschuss um zwei Arbeitsgruppen zu den Themen Einzelhandel sowie Reaktivierung von Brach- und Reserveflächen zu ergänzen. Damit soll auch die Hagen-Agentur (Wirtschaftsförderung) näher an die Politik rücken. Zudem wird die Beteiligungskommission sich künftig auch mit Personalfragen beschäftigen und – unterstützt von sachkundigen Bürgern – dem Haupt- und Finanzausschuss zuarbeiten.
