Student beklagt Wahlmanipulation an Fernuni Hagen

Hagen. . Wegen eines Formfehlers müssen an der Fernuniversität Hagen die Wahlen zum Studentenparlament wieder holt werden, weil nicht auszuschließen ist, dass der Verstoß am Ende Einfluss auf die Stimmverteilung hatte.

Gewiss ist nur eins: Fehler sind gemacht worden. Darüber immerhin streitet man an der Fernuniversität Hagen nicht. Im Übrigen jedoch wird mit viel Schmutz um sich geworfen an Deutschlands größter Hochschule.

Es geht um die Wahlen der Studierendenschaft im Frühjahr dieses Jahres. Die hat Rektor Helmut Hoyer für ungültig und die Amtszeit für beendet erklärt. Bis zur Neuwahl im März 2013 sollen die früheren „Abgeordneten“ einspringen.

Hellmann unterstellt Manipulation

Ausgelöst worden ist diese Entscheidung vom Studenten Hellmann. Seinen Vornamen in der Zeitung zu schreiben, untersagt er. Hellmann hat vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg geklagt. Zum einen gegen die Wahl der „Interessenvertretung für chronisch Erkrankte und/oder Behinderte“. Es seien nämlich Nachweise für die Erkrankung und die Behinderung gefordert worden, die viele Studenten nicht hätten erbringen können, weil sie im Ausland leben oder einige Krankenkassen solche Bescheinigungen überhaupt nicht ausstellen, beschwert er sich. Und er hat vorläufig vom Arnsberger Gericht in einer Eilentscheidung Recht bekommen: Es habe keinerlei Rechtsgrundlage gegeben, ein solches Gremium zu wählen, so ein Sprecher.

Dass die Wahl der Interessenvertretung nur schlampig eingestielt war, will Hellmann nicht gelten lassen. Vielmehr unterstellt er, dass manipuliert worden sei - ebenso wie überhaupt bei der Wahl des Studentenparlamentes, gegen die er zum anderen in Arnsberg geklagt hat. Das Problem: Im März 2012 wurde an der Uni nicht allein das Parlament gewählt. Jeder Wähler schickte also einen Briefumschlag, in dem viele Stimmzettel steckten. Die Umschläge wurden von der Hochschulverwaltung geöffnet, die Zettel verschiedenen Urnen zugeordnet. Ausgezählt wurde erst zwei Tage später. Das dies ein Fehler war, ist mittlerweile allen Beteiligten klar.

Asta nennt Vorwürfe "haltlos"

Umstritten ist, ob die Zeit dazu genutzt wurde, tatsächlich zu manipulieren. Hellmann scheint davon überzeugt, schließlich sei die Bekanntgabe des Stimmergebnisses mehrfach geändert worden. „Das sind völlig haltlose Vorwürfe“, die nicht bewiesen seien, wehrt der Asta-Vorsitzende Dietmar Knoll ab.

Neue Gebäude der FernUni Hagen

Die neuen Gebäude der FernUniversität Hagen wurden im Rahmen eines Festaktes eingeweiht. Svenja Schulze (Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen) nahm an der Feierstunde teil. Hier ist die Ministerin im Gespräch mit Prof Dr. Torsten Hahn (Dekan FernUniversität Hagen - links) und Prof. Dr.-Ing. Helmut Hoyer (Rekor FernUniversität Hagen). © Thomas Nitsche / WP

Die neuen Gebäude der FerUniversität Hagen wurden im Rahmen eines Festaktes eingeweiht. Svenja Schulze (Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen) nahm an der Feierstunde teil. Prof. Dr.-Ing. Helmut Hoyer (Rektor der FernUniversität), Ministerin Svenja Schulze, Rolf Krähmer (Geschäftsführer Bau- und Liegenschaft NRW), Prof. Dr. Torsten Hahn (Dekan FernUniversität) , Jörg Dehm (Oberbürgermeister Hagen), Regina Zdebel (Kanzlerin FernUniversität) und , Dr. Manfred Scholle (Vorsitzender Hochschulrat) (von links). © Thomas Nitsche / WP

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Im Übrigen, ergänzt er, sei das Wahlverfahren schon seit vielen Jahren an der Uni so praktiziert worden und auch diesmal mit der Rechtsaufsicht der Hochschule abgestimmt gewesen. Insofern ist man beim Asta verärgert, dass der Rektor nun Neuwahlen verkündet und die gerade Gewählten ohne Rücksprache ihre Amtes enthebt. So hat die Studierendenschaft ihrerseits beim Amtsgericht gegen den Beschluss des Rektorats geklagt.

Asta-Mitglieder bekommen 570 Euro monatlich

Schließlich geht es um viel Geld. 100.000 Euro etwa koste eine Wahl, heißt es von Seiten der Universitätsverwaltung. Der Asta rechnet mit 250.000 Euro - und will nicht einsehen, dies allein aus Beiträgen der Studenten zu bezahlen, wenn das Vorgehen doch vom Rektorat abgesegnet worden sei. Weil es sich um ein schwebendes Verfahren handelt, will man sich an der Uni zu den Vorgängen nicht im Detail äußern.

Geld ist auch der Grund, warum Hellmann an Wahlmanipulation glauben will. Der Asta verwaltet einen Etat von 1,4 Millionen Euro, ein Asta-Mitglied bekommt 570 Euro Aufwandsentschädigung pro Monat. Dafür arbeite man 10 bis 20 Stunden pro Woche, trage personelle und finanzielle Verantwortung, begründet Knoll den Betrag.

Sitzungsgelder vorenthalten?

Bei der Staatsanwaltschaft Hagen hat Hellmann, Mitglied im Parlament, aber nicht im Asta, Klage wegen Veruntreuung eingereicht, weil ihm selbst Reisekosten nicht erstattet, Sitzungsgelder vorenthalten worden seien, um ihn gefügig zu machen. Die Behörde ermittelt, bestätigt ein Sprecher.

Es ist offenbar längst nicht das erste Mal, dass es um die Wahlen an der Fernuniversität Streit gegeben hat, es zu Anzeigen und Klagen gekommen ist. Bisher wurden die Ermittlungen stets eingestellt.