Hagen. Bei den Haushaltsberatungen in Hagen geht es um eine Richtungsentscheidung: höhere Steuern oder mehr Schulden.
Wenn an diesem Donnerstag (16 Uhr) der Haupt- und Finanzausschuss im Hagener Ratssaal zusammenkommt, werden wichtige politische Weichen gestellt: Denn die Fraktionen müssen Farbe bekennen, ob sie – wie vom scheidenden Kämmerer vorgeschlagen – die Grund- und Gewerbesteuern erhöhen oder den Bürgern weitere Belastungen auf Kosten eines noch rasanter anwachsenden Schuldenbergs (+11,6 weitere Millionen) ersparen. Für beides gibt es gute Gründe.
Aber der launige Spruch „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“, der auf Finanzparkett übertragen bedeuten würde, dass man locker prassen kann, wenn man erst einmal in der Schuldenfalle festklemmt, klingt nicht gerade nach einer zukunftsträchtigen Strategie. Also schon heute die Lasten erhöhen, um künftige Generationen nicht zu überlasten?
Dabei fällt auf, dass Hagen im regionalen Vergleich schon heute zu den teuersten Steuerpflastern zählt. Eine Tatsache, die sich leider in der Wirklichkeit der Stadt weder beim kommunalen Serviceangebot noch bei der Qualität der Infrastruktur widerspiegelt. Eine bittere Realität, die natürlich auf die enorme Altschuldenlast zurückzuführen ist. Und genau bei diesem Thema ist weiterhin keine Lösung abzusehen.
Alles in allem also ein Finanzdilemma, für das die Politik keine klare Antwort findet. Finanzdezernent Gerbersmann jedenfalls rät zur Mäßigung. Er befürchtet, dass Hagen andernfalls in den 2030er-Jahren wieder bei Kassenkrediten von mehr als 1,3 Milliarden Euro steht, also die Konsolidierungserfolge aus den Stärkungspaktjahren wieder verfrühstücken würde.
Es bleibt also spannend, welchen Weg der Balance die Hagener Politik nun wählt. Zahlen müssen am Ende ohnehin die Bürger.