Hagen. 15 Bauherren stehen in Hagen ohne Internet da. Die Bundesagentur ist eingeschaltet. Mit großem Bahnhof soll es nun vorangehen.
Ein Neubaugebiet auf Haßley, in dem 15 Bauherren ein Einzug ohne Internet droht, könnte jetzt zu einem bundesweiten Präzedenzfall werden. Denn eine neue Verordnung, die erst am Freitag, 17. Juni, im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, könnte nun für Hagen greifen.
Aufgepasst: Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) heißt das Wortmonstrum im allerfeinsten Behördensprech. In dieser Regelung ist festgelegt, dass jedem Haushalt in Deutschland eine Mindestversorgung mit 10 Megabit zusteht.
Versorgung soll im Laufe der Zeit besser werden
Was die Bundesnetzagentur, die auch die Anwohner von Haßley in ihrer Verzweiflung kontaktiert haben, erst einmal so kommentiert: „Wir halten die Festlegung für ausgewogen. Das ist wie beim Mindestlohn: Die meisten Menschen bekommen heute schon deutlich mehr Bandbreite, aber künftig darf niemand darunter fallen“, so deren Präsident Klaus Müller. Und weiter: „Die Festlegung ist ein Anfang. Der Wert wird jährlich überprüft und dürfte in den kommenden Jahren steigen.“ Von 15 Megabit ist 2023 die Rede.
Man wolle sich nun zügig mit jenen Fällen befassen, in denen Menschen noch ohne ein Mindestangebot an Telekommunikationsdiensten seien. „In solchen Fällen werden wir die Anbieter nötigenfalls hierzu verpflichten“, so Müller weiter. „Wo immer das möglich ist, werden wir die gesetzlichen Höchstfristen nicht ausschöpfen, um möglichst schnelle Verfahren zu gewährleisten.“
Bundesnetzagentur kontaktiert Anbieter
Konkret zum Hagener Fall kündigt die Bundesnetzagentur nun an, sich zunächst mit den in der Nähe befindlichen Telekommunikationsunternehmen in Verbindung setzen zu wollen. „Wenn die Bundesnetzagentur erfährt, dass weder jetzt noch in absehbarer Zeit eine ausreichende Versorgung mit Telekommunikationsdiensten vorliegt, stellt sie innerhalb von zwei Monaten die Unterversorgung fest“, erklärt Marta Mituta, Sprecherin der Bundesbehörde. „Diese Feststellung wird veröffentlicht und zeigt den Telekommunikationsunternehmen das zu versorgende Gebiet an.“ Die Unternehmen hätten dann einen Monat Zeit, zuzusagen, das Gebiet freiwillig zu versorgen.
Sollte dazu kein Unternehmen bereit sein, werde die Bundesnetzagentur mit den Unternehmen Kontakt aufnehmen. Innerhalb von spätestens vier Monaten verpflichtet die Behörde eines oder mehrere Unternehmen, ein Angebot für die Mindestversorgung zu machen. Nach weiteren drei Monaten muss dann der Ausbau beginnen. Nach weiteren drei Monaten wiederum das Telekommunikationsunternehmen den Anschluss dann innerhalb von drei Monaten zur Verfügung stellen. Alles in allem könnten 13 Monate ins Land ziehen.
Ortstermin in Hagen in Planung
Soweit soll es allerdings nicht kommen. Es soll einen Ortstermin geben, den einige Anwohner gerade vorbereiten. Vertreter der Bundesnetzagentur reisen nach Hagen, Bundes- und Landtagsabgeordnete sollen ebenso eingeladen werden sowie die Vertreter der Internetanbieter und der Stadt.
Viel Aufwand für einen Ausbau, der eigentlich keine großen Probleme machen dürfte. „Die Deutsche Glasfaser hat ja gerade Haßley mit schnellem Internet versorgt“, sagt Jan Westermeyer, der wie die anderen Bauherren fast aus allen Wolken gefallen ist, als er erfahren hat, dass die Neubauten nicht einmal ans Telefonnetz angeschlossen sind. „Die Straße muss nicht aufgerissen werden. Es liegt bereits ein Leerrohr, durch das lediglich die Leitung hindurch geschoben werden muss.“
Stadt Hagen scheitert mit Bemühungen
Westermeyer selbst ist Lehrer, seine Frau, offiziell bei einer Firma in Heidelberg angestellt, arbeitet im Homeoffice. „Wir sind beide beruflich auf eine schnelle Verbindung angewiesen“, so Westermeyer, „wir haben das Grundstück von der Hagener Entwicklungsgesellschaft als voll erschlossen erworben. Da sind wir natürlich davon ausgegangen, dass das auch Internet und Telefonie umfasst.“
Der Stadt selbst seien an dieser Stelle jedoch die Hände gebunden, wie Stadtsprecher Michael Kaub bereits vor einigen Tagen erklärte. Man habe sich bemüht, Versorger auch kontaktiert. Leider ohne Erfolg.
Internet als Weihnachtsgeschenk
Im Dezember wollen die ersten Bauherren einziehen. Eine Internetversorgung wäre ein passendes Weihnachtsgeschenk.