Hagen. Diverse Straßen in Hagen sollen in den nächsten Jahren ausgebaut werden. Auf Anwohner könnten teils hohe Anliegerbeiträge zukommen. Die Übersicht
Die Liste ist lang. Und Anwohner, die ihre Straße auf dieser Liste wiederfinden, können sich bereits jetzt darauf einstellen, vielleicht schon ganz bald tief in die Tasche greifen zu müssen, weil Anliegerbeiträge für den Ausbau ihrer Straße fällig werden. Je nach Einstufung der Rechtsgrundlage fällt der Anteil dabei entsprechend hoch aus. Ein Beispiel: die Hüttenbergstraße. Dort sollen sich Anwohner mit 693.300 Euro an der „erstmaligen Erschließung“ ihrer Straße beteiligen – Rechtsgrundlage ist hier das Baugesetzbuch (BauGB).
Das trifft mit Blick auf das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hagen bis 2025 auf elf weitere Straßen im Stadtgebiet zu – in vier weiteren Fällen wird entweder nur teilweise nach Baugesetzbuch abgerechnet oder die entsprechende Einstufung ist noch nicht ganz klar. „Der Anteil der Anlieger beträgt 90 Prozent am beitragsfähigen Erschließungsaufwand“, erklärt Stadt-Sprecherin Clara Treude mit Blick auf den Straßenausbau nach BauGB.
Was allerdings noch nicht feststeht, sind die Summen, die auf Anwohner zukommen könnten. „Seriöse Kostenschätzungen zu den Maßnahmen können noch nicht mitgeteilt werden. Erst, wenn die jeweilige Straßenbaumaßnahme konkret geplant wird bzw. Planungsvarianten vorliegen, ist eine Kostenschätzung möglich“, so die Stadt-Sprecherin weiter. Lediglich der Ausbau der Hüttenbergstraße wurde bereits beschlossen. Hier belaufen sich die geschätzten Kosten auf etwa 700.000 Euro.
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Transparenz schaffen
Die Liste der Straßen stammt aus dem Straßen- und Wegekonzept der Stadt: Ziel dieses Konzeptes ist es, größtmögliche Transparenz über in den nächsten Jahren geplante Maßnahmen für den Bürger herzustellen, wenn sich abzeichnet, dass voraussichtlich Anliegerbeiträge erhoben werden müssen – es handelt sich dabei zunächst um eine vorläufige Einstufung, vorbehaltlich einer „intensiveren und konkreten Prüfung der Maßnahme.“
Bürger sollen dadurch die Chance haben, sich frühestmöglich vorbereiten zu können. Oder – platt gesagt – schon rechtzeitig damit beginnen können, ein paar Scheine beiseite zu legen. Eine Bürgerbeteiligung und -information sei in Hagen eine seit Jahren geübte Praxis, heißt es dazu im Konzept weiter. „Anliegerinformationsveranstaltungen werden durchgeführt, nachdem die Ausbauplanungen vorliegen. In der Anliegerinformationsveranstaltung werden der geplante Ausbau und gegebenenfalls angedachte Varianten dargestellt, die Schätzkosten benannt und die Verteilung auf die Anlieger erläutert“, gibt Treude Einblicke in den Ablauf.
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Ausbau muss beschlossen werden
Bis die Bagger dann aber anrollen, dauert es: Nach der Durchführung der Anliegerinformation und der Einarbeitung von möglichen Änderungsvorschlägen wird die Planung zunächst noch dem entsprechenden Entscheidungsgremium in der Politik vorgestellt. Wird die Maßnahme dann, so wie jetzt der Ausbau der Hüttenbergstraße, beschlossen, muss erst noch die Ausschreibung und Vergabe durchgeführt werden. „Somit vergehen von der Anliegerinformation bis zum geplanten Baubeginn im Schnitt ca. 8 bis 12 Monate“, zeigt Clara Treude den Zeithorizont für Ausbaumaßnahmen auf.
Jeder Ausbau würde, heißt es dazu im Konzept, mit den Versorgungsträgern sowie Kanalbaumaßnahmen des Wirtschaftsbetriebs (WBH) abgestimmt – der im Übrigen auch für die Schadensermittlung an den Straßen in der Stadt zuständig zeichnet, um entsprechende Dringlichkeiten beim Ausbauprogramm für die nächsten Jahre festzuzurren.