Hagen. Vor 54 Jahren wurde die Hüttenbergstraße in Hagen gebaut und besiedelt. Jetzt soll endlich die Ersterschließung beendet werden. Und das kostet.

Für die Anlieger der Hüttenbergstraße in Hagen-Eilpe kommt es knüppeldick. Sie müssen sich mit 693.300 Euro an der erstmaligen Erschließung ihrer Straße beteiligen, die eine neue Asphaltdecke, Kanalanschlussleitungen und neue Straßenlaternen erhalten soll. So hat es die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl einstimmig entschieden.

Bei den betroffenen Anwohnern mischt sich Unmut mit der Sorge, wie sie das viele Geld aufbringen sollen: „Wir hatten alle Bezirksvertreter angeschrieben und unsere Einwendungen dargelegt. Nicht einer hat uns geantwortet“, zeigt sich Anwohner Stephan Blankenagel von der Passivität der Lokalpolitiker, die die Ausbaupläne der Stadtverwaltung durchgewinkt hatten, bitter enttäuscht.

Fehlender Grunderwerb verhinderte Erschließung

Die Ersterschließung der 280 Meter langen Hüttenbergstraße in Hagen ist ein in mehrerer Hinsicht ungewöhnlicher Vorgang. Denn die Stadt Hagen hat sich mehr als ein halbes Jahrhundert lang Zeit gelassen, um die Straße „erstmalig endgültig herzustellen“, wie es im Bürokratendeutsch heißt.

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Denn die Straße wurde ja vor 54(!) Jahren erschlossen und bebaut. Seitdem ist viel Zeit vergangen, die Hüttenbergstraße wurde zur ruhig-beschaulichen Anwohnerstraße, die Anwohner waren zufrieden, niemand dachte mehr daran, dass die Erschließung Ende der 60er-Jahre nicht abgeschlossen worden war.

Dass das so war, lag am fehlenden Grunderwerb. So mancher Anwohner weigerte sich schlichtweg, das ihm gehörende Stück Straße vor seinem Haus an die Stadt zu verkaufen. Das aber ist zwingende Voraussetzung dafür, dass das Beitragsrecht angewendet werden kann. Der Stadt fehlten also jahrzehntelang die rechtlichen Voraussetzungen für die Erschließung der Hüttenbergstraße, mittlerweile liegen sie aber vor. „Und jetzt muss das Verfahren nach Recht und Gesetz zu Ende gebracht werden“, sieht Bezirksbürgermeister Michael Dahme keine Alternative.

23.000 Euro pro Anwohner

Dass die Hüttenbergstraße saniert werden muss, bestreiten auch die Anwohner nicht. Der derzeitige Zustand entspricht nicht den Ansprüchen an den nachhaltigen Oberbau einer Wohnstraße. Unbefestigte Bereiche, die zum Teil als Parkplätze genutzt werden, Unebenheiten, Aufbrüche und eine unterdimensionierte Entwässerung sind augenscheinliche Mängel. Die Asphaltschicht ist zu dünn, Regenwasser dringt ein und führt zu Rissen und Instabilitäten. „Der Jahrhundertflut im Juli hat die Straße allerdings standgehalten“, merkt Anwohner Blankenagel an.

Durchschnittlich 23.000 Euro fordert die Stadt Hagen von jedem der 30 Grundstücksbesitzer, der eine Fläche an dem betreffenden Straßenabschnitt zwischen den Abzweigungen Am Weitblick und Krähnockenstraße sein Eigen nennt. Je nach Grundstücksgröße ist die Summe bedeutend höher, eine allein wohnende Dame zum Beispiel soll mit knapp 45.000 Euro zur Kasse gebeten werden.

So werde die Kosten ermittelt

Bei der Ermittlung der Kosten, die laut Gesetz zu 90 Prozent von den Anliegern zu tragen sind, addieren sich zu eigentlichen Ausbaukosten in Höhe von 700.000 Euro weitere Beträge aus bereits durchgeführten Kanalbaumaßnahmen (26.640 Euro) und bereits erfolgtem Grunderwerb (71.170 Euro). Zusammen mit Kanalbaukosten in Höhe von 109.590 Euro ergeben sich laut Stadt Gesamtkosten in Höhe von 907.400 Euro, von denen 771.070 Euro dem beitragsfähigen Aufwand zuzurechnen sind. Die Anlieger tragen 90 Prozent der Kosten, das entspricht ca. 693.900 Euro.

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Bezirksbürgermeister Dahme sieht sich und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung in einer „undankbaren Zwickmühle“. Wegen der Brisanz des Themas hätten sich die Bezirksvertreter sogar zu einer außerfahrplanmäßigen Sitzung getroffen – mit der Erkenntnis, dass an der Rechtslage nichts zu ändern sei: „Wir haben das ja nicht leichtfertig entschieden. Es tut uns leid, dass dieser Straßenbau einige Anwohner mit großer Härte trifft.“

Die Anschreiben der Anwohner habe man wegen der Komplexität des Themas nicht erwidert und sie daher zur Beantwortung an die Fachleute in der Stadtverwaltung weitergereicht.

Die Stadt Hagen will die Baumaßnahme der Straße noch in diesem Jahr ausschreiben, 2022 sollen die achtmonatigen Arbeiten beginnen. Sobald den Anwohnen die saftigen Gebührenbescheide ins Haus flattern, wollen sie rechtliche Schritte gegen die „Ersterschließung“ ihrer Wohnstraße einleiten.