Hagen. Trotz der Corona-Pandemie kann Kämmerer Gerbersmann für das Jahr 2020 einen ausgeglichenen Etat vorlegen. Aber das wird kaum so bleiben.

Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie bleibt der Blick auf die Hagener Finanzentwicklung eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Kämmerer Christoph Gerbersmann konnte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in seinem monatlichen Überblick nicht zuletzt aufgrund der stabilen Negativzins-Phase mal wieder ein städtisches Minus bei den Liquiditätskrediten (städtischer Dispo) unter der Milliarden-Schwelle vermelden: exakt 965.602.118 Euro – gut 32 Millionen Euro weniger als im Januar des Vorjahres. Hinzu kommen noch Investitionskredite in Höhe von knapp 80 Millionen Euro.

Welcher finanzielle Schaden der Stadt Hagen aufgrund der Corona-Lage konkret entstanden ist, wird seitens des Finanzdezernates im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten zurzeit ermittelt. Grundsätzlich ist allerdings davon auszugehen, dass der Kämmerer für 2020 unter dem Strich noch mit einem blauen Auge davonkommt. Zwar hat die Pandemie für erhebliche Ertragsrückgänge und steigende Aufwendungen gesorgt. Doch dem stehen auch stattliche Sonderzahlung von Bund und Land zum Ausgleich der Covid-19-Folgen gegenüber.

Hagen profitiert vom Drei-Jahres-Schnitt

Als wesentliche Posten sind dabei die Stärkungspakt-Sonderhilfe in Höhe von gut 16 Millionen Euro, erhöhte Erstattungen bei den Kosten der Unterkunft sowie vor allem die Gewerbesteuerausgleichzuweisung zu nennen. Letztere beläuft sich auf immerhin 36,3 Millionen Euro. Damit wird das Delta zwischen den erwarteten Gewerbesteuereinnahmen von 100 Millionen Euro und den tatsächlich eingegangenen Gelder in Höhe von 68,4 Millionen Euro sogar leicht überkompensiert. Der Grund dafür, sind die ungewöhnlich hohen Steuereinnahmen aus der Jahren 2017 bis 2019, aus deren Schnitt sich die Sonderhilfe von Bund und Land errechnet.

Kämmerer Gerbersmann hat in seinem vom Rat beschlossenen Doppelhaushalt für dieses Jahr ebenfalls mit einer Gewerbesteuereinnahme von 100 Millionen Euro kalkuliert, die aber angesichts der anhaltenden Pandemie-Belastungen – Stand Januar – um ein Viertel verfehlt werden dürfte. „Ich glaube nicht, dass wir unser Ziel erreichen werden. Und bislang ist auch keine erneute Erstattung des Ausfalls in Sicht“, vermag der Finanzdezernent den 2021er-Kurs von Bund und Land in dieser Frage noch nicht abzusehen. Sicher ist nur, dass ein erneut mögliches Finanzloch als Corona-Schaden aus der Haushaltsbilanz herausgebucht und dann über fünf Jahrzehnte abgeschrieben werden kann. Damit wird die aktuelle Finanznot auf die Schultern künftiger Generationen verlagert.