Hagen. Die Mitglieder der Uni 50plus in Hagen sehen durch die Wahlbeteiligung die Demokratie in Gefahr. Die Hagener sollen in Bürgerräten mitreden.

Es sind die ernüchternden Ergebnisse der Kommunalwahl vom 13. September diesen Jahres, die sie sich noch einmal vor Augen geführt haben. Ernüchternd ist für sie weniger das Abschneiden einzelner Parteien, wenngleich einige wie Rolf Willaredt oder Klaus Hirschberg Mitglied bei den Grünen oder der SPD sind.

Parteipolitik spielt hier aber keine Rolle. Ernüchternd ist die Beteiligung. „Wenn man sieht, dass die nur 42 Prozent betragen hat, dann kann sich die Hagener Politik wohl kaum auf eine echte Mehrheit berufen“, sagt Wilhelm Schmeling, „die Mehrheit – nämlich 58 Prozent – hat sich nicht beteiligt. Und das ist das, was uns eigentlich schockiert.“

Eine Gefahr für die Demokratie

Nur 42 Prozent der Hagener gehen zur Wahl

Bei der Kommunalwahl am 13. September waren 147.361 Hagener für den Rat der Stadt wahlberechtigt.

Nur 61.941 machten aber von diesem Recht Gebrauch. 825 Stimmen waren ungültig.

Die Wahlbeteiligung lag bei 42,03 Prozent.

Auch bei der Wahl zum Oberbürgermeister lag die Beteiligung mit 42,1 Prozent nur ganz geringfügig höher.

Bürgerräte gibt es bereits in mehreren deutschen Städten – beispielsweise in Frankfurt, Stuttgart oder Schwerin. Oft setzen diese Gremien auf thematische Schwerpunkte. So geht es in Stuttgart um die Sanierung des Opernhauses.

Weitere Informationen auch zur Arbeit bereits existierender Bürgerräte finden sich im Internet unter www.buergerrat.de

Uns, das sind die Mitglieder der Gruppe „Uni 50plus“. Dahinter verbirgt sich formal eine überparteiliche Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die sich für ein lebenslanges Lernen stark macht, auf Beteiligung und Engagement setzt und die die Demokratie, wie wir sie kennen, in Gefahr sieht.

Sie wollen jetzt gegensteuern. Wollen jene, die das Gefühl haben, dass „die da oben“ doch sowieso machen, was sie wollen, wieder zurück ins Boot holen. „Wir wollen die Wut zähmen“, sagt Christian Kingreen. „Wir wollen die Menschen an Entscheidungen beteiligen.“ Daher spricht sich das Gremium dafür aus, sogenannte Bürgerräte zu etablieren.

In anderen Städten funktioniert das Konzept

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Gremien, wie es sie in anderen Städten (Mannheim, Leipzig, Bonn) schon gibt und die dort die politischen Gremien begleiten. „Sie setzen sich aus 15 bis 20 Personen zusammen“, sagt Rolf Willaredt, „diese Räte bilden einen Querschnitt der Gesellschaft ab. Jüngere und Ältere kommen zusammen. Frauen und Männer. Jene, denen Politik eher fern ist, und andere, die sich vielleicht schon für die Gesellschaft, in der sie leben, engagieren. Ergänzt werden diese Räte durch Experten und durch eine externe Moderation.“

In einem Losverfahren (die Stadtverwaltung kenne da entsprechende Systeme) sollen die Mitglieder der Bürgerräte nach dem Willen von „Uni 50plus“ bestimmt werden. Wenngleich niemand gezwungen werden könne, sich dort einzubringen. „Das ist am Ende eben weitaus mehr als beispielsweise die üblichen Beteiligungsprozesse, wie sie zum Beispiel beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) angeboten wurden. Da kommen doch immer dieselben“, sagt Willaredt. „Das ist nicht repräsentativ für die Bevölkerung einer Stadt.“

Möglichkeiten abseits der Parteien

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Dass es neue Möglichkeiten abseits des Parteiwesens braucht – davon sind die „Uni-50plus“-Mitglieder durchaus überzeugt. „Den Parteien laufen doch die Mitglieder weg“, sagt Barbara Blindert, „die projektbezogene Beteiligung wiederum nimmt zu. Genau da wollen wir ansetzen."

Dass dieser Ansatz bei etablierten Parteien auf Bedenken stoßen könnte, glauben die Mitglieder von „Uni 50plus“ nicht. Im Gegenteil: „Keine Partei kommt doch an diesem Wahlergebnis vorbei“, sagt Willaredt und blickt als Grünen-Vorsitzender durchaus kritisch auf das eigene Abschneiden. „Ich denke, es ist wichtig, die zunehmende Distanz zwischen Bürgern und Politik aufzubrechen. Wir müssen garantieren, dass die Arbeit der Bürgerräte nicht im üblichen Verfahren untergeht und sehr genau überlegen, wo die Räte angedockt werden.“

„Uni 50plus“ ist an die Fraktionen in Hagen herangetreten

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Die Mitglieder der „Uni 50plus“ jedenfalls wollen in den nächsten Wochen offensiv für die Bürgerräte werben. „Wir sind schon an die Fraktionen im Rat der Stadt Hagen herangetreten, wollen das Konzept in deren Sitzung vorstellen“, so Klaus Hirschberg. „Je weiter die Wahl in der Ferne liegt, desto eher verfallen Parteien wieder in ihren üblichen Tunnelblick. Die Ergebnisse sind dann nicht mehr so relevant. Alle wurschteln wieder vor sich hin.“