Hohenlimburg. Um im Hagener Stadtrat Fraktionsstatus zu erlangen, denken die Bürger für Hohenlimburg über eine gemeinsame Fraktion mit der PARTEI nach.
Die Bürger für Hohenlimburg (BfHo) und die PARTEI streben im Hagener Stadtrat offenbar die Bildung einer gemeinsamen Fraktion an. Sowohl Frank Schmidt (BfHo) als auch Laura Knüppel, einzige Ratsvertreterin der neugegründeten PARTEI, bestätigten am Dienstag, es habe entsprechende Gespräche gegeben. „Wir erwägen eine Zusammenarbeit, es ist aber noch nichts in trockenen Tüchern“, sagte Schmidt.
Die Bürger für Hohenlimburg hatten bei der Kommunalwahl im September ihren Fraktionsstatus eingebüßt und nur zwei Ratsmandate (Frank Schmidt und Peter Arnusch) ergattert. Für die Bildung einer Fraktion sind mindestens drei Ratsvertreter vonnöten.
Auch in der vergangenen Legislaturperiode hatten die BfHo den Fraktionsstatus nur erreicht, weil Einzelkämpfer Schmidt zunächst mit Thorsten Kiszkenow von der mittlerweile aus dem Rat verschwundenen Piratenpartei eine Gruppe bildete und 2017 Zuwachs durch SPD-Überläufer Arnusch erhielt. Dass man als Fraktion habe agieren können, sei sicherlich nicht zum Schaden der Stadt Hagen gewesen, bilanziert Schmidt: „Meiner Meinung nach war das auch keine Missachtung des Bürgerwillens. Andererseits konnten wir Anträge stellen, etwa denjenigen zur Rettung des Hasper Lachszentrums.“
Wesentliche Bedingung für Zusammenarbeit
Auch eine Kooperation mit der PARTEI, gegründet 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic, kann sich Schmidt gut vorstellen: „Wir sind dabei, uns zu beschnuppern.“ Bei der Besetzung der Ratsausschüsse habe ihn das Auftreten von Laura Knüppel angenehm überrascht: „Sie sendet bisher keine Signale aus, dass sie sich nur auf Satire beschränken will.“
Dies sei aber auch eine wesentliche Bedingung für eine mögliche Fraktionsbildung: „Die Wähler haben ein Recht darauf, dass wir konstruktiv arbeiten und uns für die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse einsetzen.“
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Auch Laura Knüppel ist einer Zusammenarbeit mit den Bürgern für Hohenlimburg nicht abgeneigt. Zwar sei sie auch vom Hagener Aktivistenkreis (HAK) und der FDP angesprochen worden, doch bei den BfHo hab es menschlich besser gepasst: „Ich hatte von Anfang an das Gefühl, ernst genommen zu werden.“ Bei einem Gespräch im Hohenlimburger Ratssaal hätten sich Vertreter beider Gruppierungen dann besser kennengelernt. Es gehe ihr nicht um mehr Geld, betonte Knüppel: „Ich mache Kommunalpolitik nicht, um mich zu bereichern.“
Automatisch höhere Geldzuwendungen
Allerdings wäre die Bildung einer Fraktion aus BfHo/PARTEI automatisch mit höheren Geldzuwendungen verbunden. Eine kleine Fraktion hat Anspruch auf einen Geschäftsführer (Gehaltsgruppe 11 im öffentlichen Dienst), zwei Büroräume und einen Besprechungsraum sowie eine jährliche Sachkostenzuweisung von mehr als 3000 Euro. Für eine Gruppe (zwei Ratsvertreter) gibt es nur zwei Drittel.
Ziel: Rückgemeindung
Die Bürger für Hohenlimburg setzen sich für den Erhalt und Ausbau einer städtischen Infrastruktur im Hagener Stadtbezirk Hohenlimburg ein.
Sie streben die Rückgemeindung der bis 1975 selbstständigen Stadt Hohenlimburg an.
Sie sitzen derzeit mit Frank Schmidt, Holger Lotz und Peter Arnusch in der Bezirksvertretung Hohenlimburg. Arnusch und Schmidt gehören ebenfalls dem Hagener Stadtrat an.
Zudem hätte eine Fraktion auch einen Vorsitzenden. Und der hat – neben der monatlichen Aufwandsentschädigung von 519 Euro für jedes Ratsmitglied – Anspruch auf weitere 1557 Euro pro Monat.