Hagen. . Das Betreuungssystem in Hagen platzt aus allen Nähten. Die Stadt schafft neue Plätze, doch durch Geburten und Zuwanderung wird der Druck größer.
Das System der Kindertages-Betreuung und der Betreuung im offenen Ganztag platzt in Hagen aus allen Nähten. Und die Prognose ist alarmierend. Fast 300 Kinder haben für das Kindergartenjahr 2019/2020 keinen Platz bekommen. Unterdessen könnte es leichte Entlastung im OGS-Bereich und in Sachen Kita-Beiträge geben – wenn auch nur gering.
Blickpunkt Kitas
Heute ist der Tag, an dem die Stadt eine einrichtungsscharfe Jugendhilfeplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020 beim NRW-Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport einreichen muss. Die Stadt Hagen beantragt dabei 550 Unter-3-Plätze und 50 Über-3-Plätze.
Rund 300 Kinder haben eine Absage für ihre Wunsch-Kitas erhalten und bekommen in den nächsten Wochen – wie die Verwaltung erklärt – „sozialräumlich orientiert“ in einer anderen Kita oder an einem anderen Betreuungsplatz in der Kindertagespflege einen Platz angeboten. „Wir versuchen, das in einem Radius von fünf Kilometern zum Wohnort möglich zu machen“, erklärt Dirk Hanusch, der bei der Stadt für die Kindergartenplanung zuständig ist.
Es gibt zwar noch 92 freie Plätze in Kitas (darunter 36 U-Plätze), die noch nicht belegt sind. Sie sind aber noch frei, weil sie von nahezu allen Eltern ob ihrer Lage abgelehnt wurden. „Und weil die Kinderzahlen durch die Geburtenrate und die Zuwanderung weiter steigen, haben wir durch Überbelegungen ohnehin noch einmal 116 Betreuungsplätze schaffen können“, sagt Hanusch. Aus pädagogischer Sicht ist dieser Zustand aber alarmierend. Auch die Stadt will ihn schnellstens beseitigen.
240 neue Plätze schafft die Verwaltung durch die Eröffnung dreier neuer Kitas.
Die behelfsmäßige Not-Kita in der Dahmsheide, die neue Kita in der Martin-Luther-Straße und die zusätzlichen Gruppen in der Elseyer Straße 52. „Alles gut“, sagt Dirk Hanusch. Doch die nächste Druckwelle kommt. „Wir erwarten etwa 1000 weitere Kinder in den nächsten drei Jahren.“ Druck, der sich auch auf den OGS-Sektor ausübt.
So werden die zusätzlichen OGS-Plätze finanziert
Die Mehrkosten für die 152 zusätzlich zu schaffenden OGS-Plätze werden teilweise aus der Bildungspauschale, aus dem laufenden Budget der Schulen und aus Minderaufwendungen im Bereich der Zinsen für Liquiditätskredite finanziert. Die Finanzierung investiver Maßnahmen erfolgt aus der Bildungspauschale.
Blickpunkt OGS-Plätze
Die Versorgung mit OGS-Plätzen in Hagen ist völlig unzureichend. Zuletzt wurde die Verwaltung auch von der Bezirksregierung gerügt, endlich die nötigen Kapazitäten zu schaffen. Trotz dringlichen Bedarfs (auf der Warteliste stehen 400 Kinder) hatte Hagen im Jahr 2018 lediglich 18 OGS-Plätze geschaffen. Dem hielt die Stadt zwar entgegen, es seien 138 Plätze gewesen. Allerdings befinden sich die meisten an Schulen (z.B. in Delstern und in Dahl), wo der Bedarf gar nicht besteht.
2018 gab es in Hagen 6679 Grundschüler. 2119 von ihnen besuchten den Offenen Ganztag.723 Kinder befanden sich in der gesicherten Halbtagsbetreuung, die bis 13 Uhr dauert.
Aber: Der Jugendhilfeausschuss beschloss, dass zeitnah 152 neue OGS-Plätze an 14 Schulstandorten geschaffen werden sollen. Das bedeutet einen weiteren städtischen Zuschuss von 147.592 Euro (zur Finanzierung siehe Infobox). Daneben müssen an sechs Schulen zusätzliche Küchenkräfte berücksichtigt werden, die Kosten für das Schuljahr 2019/20 belaufen sich auf 48.000 Euro.
Blickpunkt Kita-Beiträge
Unterdessen ist mit dünner Mehrheit (vier Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen, acht Enthaltungen) im Jugendhilfeausschuss ein SPD-Antrag beschlossen worden, die jährliche zweiprozentige Erhöhung der Kita-Beiträge zu stoppen – rückwirkend ab 2018. Die Mehrheit für den von der SPD gestellten Antrag ist allerdings so klein, dass der Beschluss wenig Chancen haben dürfte, auch im Rat durchzukommen.
Kern-Argument der SPD: Auch die mit Hagen vergleichbare Nothaushaltskommune Oberhausen habe 2016 eine Erhöhung, 2018 dann wiederum eine Senkung der Kita-Beiträge beschlossen und die fehlenden Einnahmen aus dem Jahresüberschuss gedeckt. Wenn das in Oberhausen klappe, müsse das auch in Hagen gehen.
Die Kämmerei rechnet vor, dass 2019 rund 146.000 Euro weniger in die Kasse kämen, wenn die zweiprozentige Erhöhung der Beiträge ausgesetzt würde. Und dazu kämen noch Personal- und Bearbeitungskosten von etwa 350.000 Euro.