Hagen. . Keine Entwarnung in Sachen Diesel-Fahrverbote, auch wenn Hagen bei der neuen Klagewelle verschont bleibt. Die Umwelthilfe will noch 2018 klagen.
Die Gefahr eines Diesel-Fahrverbots für Hagen ist nicht gebannt. Jürgen Resch, der Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat gegenüber der WESTFALENPOST eine Klage noch in diesem Jahr angekündigt, sollte der Luftreinhalteplan für Hagen nicht entscheidend nachgebessert werden.
Wie berichtet, hatte die DUH – ein bei vielen eher umstrittener Verein – in der vergangenen Woche Klagen gegen die Luftreinhaltepläne von elf Städten eingereicht, darunter Dortmund und Bochum. Hagen war nicht dabei. Doch Grund für eine Entwarnung besteht ganz offensichtlich nicht. „Wir hatten schlichtweg nicht mehr finanzielle und personelle Kapazitäten als eben diese elf neun Klagen zu stemmen“, so Jürgen Resch im Gespräch mit der WESTFALENPOST. „Hagen fehlt nicht etwa wegen eines ausreichenden Luftreinhaltekonzeptes – es ist nämlich nicht ausreichend.“ Wenn die auch in Hagen verantwortliche NRW-Landesregierung nicht ihre Politik grundsätzlich ändere und für Hagen einen ausreichenden Luftreinhalteplan vorlege, so Resch, „ist die Chance für eine Klage noch in diesem Jahr auch für Hagen hoch.“
Grenzwert überschritten
Die Deutsche Umwelthilfe fährt einen noch offensiven Kurs, nachdem der Verein Ende Februar einen Sieg vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erzielt hatte. Demnach können Städte Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge mit einem hohen Stickstoffdioxid-Ausstoß verhängen, wenn andere Maßnahmen des Luftreinhalteplans nicht zu einem Erfolg geführt haben.
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Hagen hat den von der EU festgelegten Grenzwert auch im vergangenen Jahr überschritten, allerdings lag das Jahresmittel unter dem Wert aus 2016. Die Stadtverwaltung hatte sich zuletzt zuversichtlich gezeigt, dass man einen überzeugenden Luftreinhalteplan präsentieren könne. Verklagt würde letztlich aber nicht die Stadt Hagen direkt, sondern das Land bzw. die Bezirksregierung auf Einhaltung des Luftreinhalteplans.