Hohenlimburg. . Fördermittel für flächendeckend schnelles Internet in Hagen sind schwer zu bekommen. Es gibt aber Hoffnung, dass sich Privatunternehmen engagieren.
- Hagen hat weiter weiße Flecken bei schnellem Internet
- Wirtschaftsförderer auf Suche nach passenden Fördermitteln
- Aussicht auf Investitionen von Privatfirmen bis 2019
Viele Kommunen rufen bereitstehende Fördergelder zum Ausbau eines schnellen Internetzugangs nicht ab. So verlautete es jetzt aus dem NRW-Wirtschaftsministerium. In Hagen, wo viele Bürger nur langsam im weltweiten Netz surfen können, sorgt das für Kopfschütteln (wir berichteten). Im Interview präzisiert Michael Ellinghaus, Geschäftsführer der Hagen-Agentur (als „Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus“ zuständig für den Breitbandausbau im Stadtgebiet), Aussagen zum Breitbandausbau in Hagen.
Hat die Hagen-Agentur bislang im Rahmen der Bundesförderung Breitbandausbau oder aus dem Programm „Breitbandausbau Ländlicher Raum“ Fördermittel für Hagen beantragt?
Michael Ellinghaus: Nein. Es wurde jedoch die Beratungsförderung des Bundesministeriums für Verkehr und Digitaler Infrastruktur (BMVI) beantragt und bewilligt. Das Vergabeverfahren läuft.
Wieviel werden diese Beratungsleistungen kosten?
Ellinghaus: Auch wenn öffentliche Gelder eingesetzt werden, dürfen Honorarangaben nicht veröffentlicht werden.
Warum wurden bislang keine Fördermittel aus dem Programm des NRW-Umweltministeriums beantragt, dessen Förderkulisse nach einer Petition im Landtag extra für die Gemarkungen Garenfeld, Berchum, Holthausen, Delstern und Dahl geändert wurde?
Ellinghaus: Bis April 2016 konnten mit den so genannten ELER-Mitteln nur Maßnahmen in Ortschaften mit weniger als 10 000 Einwohnern gefördert werden. Deshalb konnten wir keine Fördermittel beantragen, auch wenn Teile Hagens dem ländlichen Raum zugeordnet wurden.
Städte bleiben also außen vor?
Ellinghaus: Mit dem danach aufgelegten Förderprogramm können zwar auch Kommunen wie Hagen von der Förderung profitieren, jedoch ist diese auf zwei Millionen Euro je Kommune gedeckelt. Da der ländliche Raum einen sehr großen Teil des Hagener Stadtgebietes umfasst und die finanziellen Ressourcen begrenzt sind, ist für deren effizienten Einsatz eine umfangreiche Vorplanung erforderlich, die natürlich Zeit in Anspruch nimmt. Ziel ist eine optimale Kosten-Nutzen-Relation.
Fördermittel können nur für "weiße Flecken" beantragt werden
Warum versuchen sie nicht parallel, im jetzigen Förderaufruf des Bundes Mittel zu beantragen?
Ellinghaus: Man muss dazu wissen, wie die Förderrichtlinien anzuwenden sind. Fördermittel können nur für sogenannte „weiße Flecken“ beantragt werden. Vereinfacht gesagt sind das die Bereiche im Stadtgebiet, in denen Downloadgeschwindigkeiten von 30 Mbit pro Sekunde unterschritten werden und in denen innerhalb von drei Jahren kein eigenwirtschaftlicher Ausbau von privaten Telekommunikations-Unternehmen geplant ist. Ein im Sommer 2016 abgeschlossenes Markterkundungsverfahren hat nun ergeben, dass ein oder mehrere Unternehmen den Ausbau bis 2019 in weiten Bereichen Hagens planen.
Wo liegen „weiße Flecken“ in Hagen?
Ellinghaus: Die ungefähre Lage zeigt der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, wenn man dort als Darstellungsparameter bei der Bandbreite mehr als 30 Mbit in der Sekunde angibt. Die Bereiche, in denen die Versorgung unter 50 Prozent liegt, können als Indikator für „weiße Flecken“ angesehen werden. Im Übrigen sind bereits knapp 90 Prozent der Hagener Haushalte mit Downloadbandbreiten von mindesten 50 Mbit/s versorgt. Oder genauer gesagt: können versorgt werden. Denn bei der Definition der „weißen Flecken“ ist nicht die Zahl der aktuell angeschlossenen Haushalte, sondern die der potenziell anschließbaren Haushalte relevant. Durch die geplanten Eigenausbaumaßnahmen wird sich dieser Prozentsatz um etwa fünf bis sechs Prozentpunkte erhöhen.
