Hagen. . Mit System will die CDU die Hagener Zukunft gestalten. Das Papier „Hagen 2030“ soll dazu Grundlagen liefern. Es fehlt lediglich noch der inhaltliche Feinschliff.
- Mit System will die CDU die Hagener Zukunft gestalten
- Das Papier „Hagen 2030“ soll dazu Grundlagen liefern
- Es fehlt lediglich noch der inhaltliche Feinschliff
„Machen statt Meckern“ – unter diesem Motto präsentierte die CDU-Spitze im Februar 2014, mitten im Kommunalwahlkampf, ihr Impulspapier „Hagen 2030/2.0“. Intention des 25-seitigen Denkanstoßes war es, gemeinsam mit Politik und Bürgern Leitlinien für künftiges politisches Handeln zu entwickeln. Als Grundlage diente eine Analyse eines Kompetenzteams, zu dem neben Parteichef Christoph Purps auch sein Stellvertreter und heutige Projektleiter Peter Krauß-Hoffmann sowie Emanuel Schmidt, Rudolf Pesch und Peter Asbeck zählten. Doch das Filtrat des politischen Denk- und Analyse-Prozesses lässt bis heute auf sich warten.
Das bereits vorformulierte 25-seitige Zukunftspapier wurde vor mehr als zwei Jahren präsentiert. Was ist innerhalb des bisherigen, weitgehend innerparteilichen Debattenprozesses davon übrig geblieben?
Unser Zukunftspapier ist kein statisches Dokument. Es sollte von Beginn an nicht detailliert in Stein gemeißelt sein, sondern Grundsätze definieren, die Orientierung bieten und Zielkorridore aufzeigen. Hagen 2030 ist insofern ein ständig weiter entwickeltes und aktualisiertes Konzept. Es wurde innerhalb aller CDU-Gremien diskutiert, aber auch außerhalb. Wir hatten ja ausdrücklich um die Beteiligung interessierter Bürger gebeten. Innerhalb der vergangenen zwei Jahre ist einiges passiert. Denken wir z.B. an die Entwicklung der Schülerzahlen. Hier gibt es durch aktuelle Zuwanderungen entgegen ursprünglicher Prognosen wieder eine neue Entwicklung, aber auch neue pädagogische und integrationspolitische Aufgaben. Insofern sind wir sehr froh, dass wir bei der Fortentwicklung unseres Papiers, das ja bis in das Jahr 2030 voraus denken soll, mehr Wert auf Gründlichkeit als auf Schnelligkeit gelegt haben. Wenn man weiß, wohin man möchte, weiß man bei der Erarbeitung auch, was Hagen braucht. Die WP-Serie „Was braucht Hagen?“ enthält ja überwiegend die gleichen Themen wie unser Zukunftspapier.
Warum dauert der Prozess so lange? Haben Sie nicht die Sorge, dass Ihre Basis längst ausgestiegen ist?
Das Gegenteil ist der Fall. Grundsätzlich: Wenn man die Beteiligung aller Interessierten an diesem Papier ernst nimmt, muss man gründlich arbeiten. Es fanden ja nicht nur Workshops in diesem Rahmen statt, das Papier selbst wurde in den Ortsunionen und Vereinigungen vorgestellt und diskutiert sowie Expertengespräche mit Vertretern der Stadtgesellschaft geführt. Die Ergebnisse wurden in den folgenden Workshops wiederum eingebracht. Dass unsere Basis ausgestiegen ist, kann ich keinesfalls bestätigen. Erst heute hat mich die Bitte eines langjährigen CDU- und BV-Mitglieds erreicht, in den weiteren Prozess mit einsteigen zu wollen. Und das ist kein Einzelfall, viele bringen sich nach wie vor in den Workshops ein. Das zeigt das nach wie vor große Interesse, an Hagens Zukunft mitarbeiten zu wollen. Und darüber bin ich sehr froh.
Alle Bürger können mitdiskutieren
Wer sich in den Diskussionsprozess zu „Hagen 2030“ noch einbringen möchte, sollte am Donnerstag, 29. Juni, im Tagungshotel Arcadeon in Halden vorbeischauen. Von 18 bis 20 Uhr steht dort das Thema Stadtentwicklung in Mittelpunkt.
Aus Reihen der Jungen Union werden hinter vorgehaltener Hand immer wieder Stimmen laut, nicht ausreichend eingebunden zu sein. Ist nicht gerade die Parteijugend maßgeblich, wenn es um Zukunftsthesen geht?
An Gerüchten möchte ich mich grundsätzlich nicht beteiligen. Ich kann nur sagen, dass es sich bei unserem Zukunftspapier von Anfang an um ein in jede Richtung offenes Verfahren gehandelt hat. Und daran hat sich auch nichts geändert. Angesprochen waren und sind alle Interessierten, nicht nur innerhalb unserer Partei. Und ich teile auch die Einschätzung nicht, dass gerade die Parteijugend maßgeblich für Zukunftsthesen ist. Ältere Mitglieder oder Menschen in der Lebensmitte sind genauso wichtig und habenden orteil der Erfahrungskompetenz. Sie werden vielleicht den einen oder anderen Punkt anders oder besser beurteilen können. Die Jugend hat sicher den Vorteil, ganz neue Möglichkeiten und Perspektiven zu sehen. Mit Blick auf den demografischen Wandel sollten wir aber auch die Bedürfnisse der Älteren oder der Familien mit Kindern in den Blick nehmen. Entscheidend ist die Mischung, wie fast überall im Leben. Was mich tatsächlich aber ganz besonders freut, sind direkte Rückmeldungen junger Menschen unter 30, die sich bei mir bedankt haben, dass sie auf diesem unkomplizierten Weg konkret an der Zukunft ihrer Stadt mitarbeiten können. Es ist heute nicht selbstverständlich, dass sich junge Menschen in ihrer Freizeit politisch betätigen. In der Jungen Union wurde das Konzept übrigens ebenfalls zu Beginn vorgestellt und um aktive Mitarbeit geworben.
Was sind Schwerpunkte Ihres nächsten Workshops am 29. Juni zum Thema Stadtentwicklung?
Unser Zukunftspapier „Hagen 2030“ geht auf die Zielgerade. Beim Workshop am 29. Juni im Arcadeon, kommen jetzt viele Themen zusammen. Manche Themen haben wir schon im Ansatz in anderen Workshops besprochen. Jetzt geht es im Kern um die Themen Einzelhandel, Innere Sicherheit in den Stadtteilen, Infrastruktur und Verkehr sowie die damit verbundene Frage der Stadtteilentwicklung mit entsprechenden Angeboten in Sport und Freizeit. Es wird eine sehr spannende Veranstaltung und für alle Beteiligten wieder eine Herausforderung, trotz des engen Zeitbudgets konsensfähige Ansätze zu finden. Interessierte sind eingeladen an der Diskussion teilzunehmen.
Wie sehen die nächsten Schritte aus, wann gibt es die finalen Ergebnisse und wie sollen diese in den Politikprozess eingespeist werden?
Der nächste Schritt schließt sich direkt an den Workshop vom 29. Juni an. Wir werden abschließend die überarbeiteten Module zusammenfügen, lektorieren und unser Zukunftspapier „Hagen 2030“ ist fertig. Es wird dann zuerst dem erweiterten Kreisvorstand, bei dem alle Ortsunionsvorsitzenden eingeladen sind, zur abschließenden Beratung und Verabschiedung vorgelegt und geht von da aus direkt in unsere Fraktion, die die politischen Beschlüsse der Kreispartei ja in den Rat einbringt. Da legen wir sehr viel Wert auf eine reibungslose Zusammenarbeit von Partei und Fraktion. Parallel denken wir noch über ein geeignetes Veranstaltungsformat nach, um die Bürger nochmals zum neuen Gesamtkonzept „Hagen 2030/2.0“ zu informieren.
Würden Sie beim nächsten Mal ein ähnliches Verfahren wählen?
Das kann man im Voraus nicht generell sagen. Das hängt ja immer auch von der Ausgangslage ab. Es war dieses Mal das für uns optimale Verfahren, um alle Möglichkeiten der Beteiligung auszuschöpfen und möglichst viele Gedanken und Ideen zusammenzubringen. Und dass das gelungen ist, zeigt die überaus große Beteiligung unserer Mitglieder aber auch anderer an Hagens Zukunft Interessierter. Und wir finden ja Inhalte und Fragen aus unserem Papier mittlerweile auch in öffentlichen Diskussionen wieder. Insofern freut es uns sehr, hier einen Stein ins Rollen gebracht zu haben. Ich merke, dass hier ein Prozess eingesetzt hat, dass Hagener danach fragen, wo unsere Stadt 2030 stehen soll. Wo Stärken liegen und wo wir Herausforderungen angehen müssen. Das ist sehr wichtig, denn so finden wir unsere Identität, ja auch unseren Stolz auf die Stadt wieder und haben Mut und Zuversicht für die Zukunft Hagens. Ich freue mich, dass das Projekt „Hagen 2030“ über die Grenzen der CDU hinaus einen guten Beitrag geleistet hat.