Hagen. Im dritten Quartal des Jahres 2015 liegt das Ergebnis der Stadt um 3 Millionen Euro besser als prognostiziert. Großen Anteil daran hat der Superblitzer an der A45.
- Ergebnis der Stadt hat sich verbessert
- Super-Blitzer spült Geld in die Kasse
- Kämmerer ist zufrieden
Es ist selten, aber es kommt vor: Kämmerer Christoph Gerbersmann konnte im Haupt- und Finanzausschuss ausnahmsweise mal positive Nachrichten zur Finanzsituation der hoch verschuldeten Stadt Hagen kundtun. Im dritten Quartal des Jahres 2015 liegt das Ergebnis um 3 Millionen Euro besser als prognostiziert. Ausschlaggebend dafür, dass der ursprünglich mit 16,4 Millionen Euro eingeplante Konsolidierungsbetrag überschritten wird, ist die „positive Entwicklung bei den Maßnahmen Geschwindigkeitsüberwachung und Gewerbesteuer sowie die Abführung des Jahresüberschusses 2014 der GWH.
All das ist jedoch für Gerbersmann kein Grund, in der Spardisziplin nachzulassen, wie er bei der Beratung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2016/17 deutlich machte: „Trotz aller Erfolge im Ergebnis müssen wir neue Probleme lösen“, so der Kämmerer. Für die erbetene Verschiebung des Haushaltsausgleichs auf das Jahr 2017 habe man noch immer nicht den Segen der Bezirksregierung. Klar sei aber schon jetzt, dass man die Lücken im Haushaltssanierungsplan schließen müsse. Von 4,2 Millionen Euro ist für das Jahr 2016 die Rede, von 3,5 Millionen für das Jahr 2017.
Kritik gab es vor allem von Seiten der SPD. „Es finden sich wieder Sparvorschläge in der Anlage, die wir bereits in der Vergangenheit abgelehnt und für die wir auch Kompensationsvorschläge gefunden haben“, bemängelte Werner König. Das sei nicht zu akzeptieren.
Andere Rahmenbedingungen
Kämmerer Gerbersmann rechtfertigte das Vorgehen und verwies auf sich jährlich ändernde Rahmenbedingungen, mit denen man im Vorfeld nicht kalkulieren könne. Als Beispiele nannte er die Zuweisung von Flüchtlingen, die Entwicklung der Gewerbesteuer und der Arbeitslosigkeit sowie die Zinsentwicklung. „Wenn ich hier nur Vorschläge unterbreite, über die wir noch nicht diskutiert haben, sind wir nicht mal ansatzweise in der Lage, den Haushaltsausgleich zu erreichen.“
In diesem Zusammenhang verwies Oberbürgermeister Eric O. Schulz darauf, dass man dankbar sei für jeden weiteren Konsolidierungsvorschlage, den die Politik unterbreite.
