Hagen. . Eigentlich sollte Hagen schon 2016 ohne neue Schulden auskommen. Doch jetzt wird im Rathaus überlegt, ob man beim Land einen Aufschub bis 2017 beantragen soll.

• Hagen will Haushaltsausgleich auf 2017 verschieben.
• Hauhaltslücke im Jahr 2016/17 von 23 Millionen Euro.
• Katalog an Sparvorschlägen.

Die Stadt Hagen überlegt, eine Verschiebung des vorgeschriebenen Haushaltsausgleichs um ein Jahr beim Land NRW zu beantragen. Statt im Jahr 2016 müsste Hagen dann erst 2017 ohne neue Schulden auskommen. Das hat Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann im Nachklang des Workshops zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt: „Das würde uns ein wenig mehr Luft geben. Wuppertal und Oberhausen haben bereits vor längerer Zeit die Verschiebung um ein Jahr erfolgreich beantragt.“

Mit Hagen seien diese beiden Städte auch besonders von der Neuberechnung des NRW-Stärkungspaktes für verschuldete Kommunen betroffen gewesen. So bekomme Hagen im Vergleich zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushaltssanierungsplans (HSP) pro Jahr vier Millionen Euro weniger aus dem Pakt: „Das sind auf die fünfjährige Dauer des HSP gerechnet 20 Millionen Euro – das ist viel Geld.“

Doch selbst wenn das Land den Aufschub genehmigt: Spätestens im Jahr 2017 muss der Ausgleich her. Bei dem Workshop, an dem neben Vertretern aller Ratsfraktionen auch die Bezirksbürgermeister und eine Reihe von Fraktionsvorsitzenden aus den Bezirksvertretungen teilnahmen, zeigte Gerbersmann auf, wie groß nach aktuellem Stand das Defizit sein wird: Für das Jahr 2016 sind noch 13 Millionen Euro nicht gedeckt, für das Jahr 2017 10 Millionen. Für diese Summen müssen strukturelle Sparmaßnahmen gefunden werden, sprich: Die Kosten müssen dauerhaft eingespart werden.

Kürzungs-Katalog noch geheim

Die Kämmerei hat der Politik ein Bündel von Maßnahmen vorgestellt, die zu diesem Einsparziel führen können. Um welche Maßnahmen es sich handelt, darüber wurde Stillschweigen vereinbart. In Kürze werden sie aber öffentlich: Anfang Dezember will die Stadt den Doppelhaushalt 2016/17 einbringen – verbunden mit konkreten Einsparvorschlägen. Die Politik wird dann diesen Vorschlägen folgen können – oder aber aus dem Katalog andere Vorschläge auswählen müssen.

Dass Hagen trotz sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen auch 2016 und 2017 nicht ohne drastische Spamaßnahmen zum Haushaltsausgleich kommen wird, liegt laut Kämmerer vor allem an zwei Punkten: Den steigenden Sozialkosten durch die Zuwanderung aus südosteuropäischen EU-Ländern und der ausbleibenden Dividende des Energieunternehmens Enervie. Immerhin: „Die Lage sieht ein wenig besser aus als noch vor Wochen“, so Gerbersmann. Mit dem Beschluss, dass die Kommunen 10.000 Euro pro Flüchtling im Jahr erhalten sollen, komme Hagen „so einigermaßen zurecht.“