Fröndenberg. Während in Menden Sitzungen in den digitalen Raum verschoben werden, setzt man in Fröndenberg auf Präsenzveranstaltungen.

Die Fröndenberger Politik verzichtet zunächst auf digitale Ausschusssitzungen. Lediglich zwei Zusammenkünfte sind in den kommenden Wochen geplant. Derweil setzt man in wichtigen Punkten auf Dringlichkeitsentscheidungen.

Nur wenige Sitzungen im Lockdown

Bis zum 14. Februar steht die Fröndenberger Lokalpolitik unter dem Geltungsbereich der aktuellen Coronaschutzverordnung. Wie Ulrike Linnenkamp, Referentin von Bürgermeisterin Sabina Müller, auf Anfrage erklärt, werde man solange nur Sitzungen abhalten, "die zwingend erforderlich sind". Und das umfasst zunächst nur den Finanzausschuss am Mittwoch, 3. Februar, und den Rat eine Woche später am 10. Februar. Drängendes Thema in beiden Fällen: der Haushalt 2021.

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Die Vorsitzenden der übrigen Ausschüsse hätten überdies signalisiert, dass die zu besprechenden Themen bis zum Ende des Lockdowns verschoben werden könnten. Allerdings: "Keiner weiß, wie lange es noch weiter geht", sagt Linnenkamp mit Blick auf die aktuellen Infektionszahlen.

Drei Dringlichkeitsentscheide

Während in der Nachbarstadt Menden politische Vorberatungen inzwischen im digitalen Raum abgehalten werden, gab es solche Vorstöße in der Ruhrstadt bislang nicht. Zwar haben digitale Ausschüsse keine Möglichkeit verbindliche Entscheidungen zu treffen, gleichwohl dient es dem Rat als eine Art Weichenstellung. Der Fröndenberger Finanzausschuss und Rat tagen laut Linnenkamp jedoch erst einmal in der Aula der Gesamtschule. "Dort ist reichlich Platz, um die Corona-Abstände einzuhalten."

Können Rat und Ausschüsse keine wichtigen Entscheidungen treffen, kommt die sogenannte Dringlichkeitsentscheidung ins Spiel. Sie wird von dem jeweiligen Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin unterschrieben und im Nachgang vom Rat gebilligt - oder eben verworfen. Im Dezember 2020 und Januar 2021 sind drei dieser Dringlichkeitsentscheidungen ergangen, wie Linnenkamp auf Anfrage mitteilt. Sie sollen am 10. Februar von den Ratsmitgliedern nachträglich abgesegnet werden.

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