Fröndenberg. Ausschüsse, die auf den Rat im Februar zugeschnitten sind, wird es nicht geben. Was das für Fröndenberg bedeutet.
Angesichts steigender Infektionszahlen und einer aktualisierten Corona-Schutzverordnung steht der politische Betrieb in Fröndenberg erst einmal still. Alle Januar-Sitzungen der Ruhrstadt sind zunächst in den Februar verschoben worden.
Mit der Verschiebung von Ausschusssitzungen hat Fröndenberg inzwischen mehrfach Erfahrungen gemacht. Denn bereits im November und Dezember stand der Polit-Betrieb größtenteils still. Lediglich zwei Sitzungen konnten vor Jahresende noch stattfinden. Und auch aus dem Plan, die ersten Sitzungen des Jahres auf den Rat, der Anfang Februar den Haushalt verabschieden soll, zuzuschneiden, wird erst einmal nichts. "Wir sind da mit dem Kreis Unna auf einer Linie", erklärt Fachbereichsleiter Ole Strathoff auf WP-Anfrage. Denn auch rund um die Ruhrstadt wird eine Sitzung nach der nächsten verschoben.
Dabei wäre es gleich aus mehreren Gründen wichtig gewesen, dass die Fachausschüsse vor der Ratssitzung einmal zusammenkommen. "Das lässt Corona aber nicht zu", so Strathoff weiter. Denn laut der aktualisierten Version der Schutzverordnung dürfen politische Sitzungen nur stattfinden, wenn sie zwingend erforderlich sind. So ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) vom Vorsitzenden Oliver Funke (CDU) bereits auf Mitte Februar verschoben worden; gleiches gilt für den Schulausschuss (Mitte März) oder auch den Bau- und Verkehrsausschuss (BVA).
Einzig der Finanzausschuss muss vor dem Rat tagen, wie Strathoff erklärt. "Den benötigen wir für die Verabschiedung der Haushaltssatzung." Dass der Polit-Betrieb größtenteils ruht, ist vor allem für die teils frisch gewählten Vorsitzenden "bedauerlich", wie Strathoff ausführt. Denn nach der Kommunalwahl war es kaum möglich, die Arbeit aufzunehmen.