Ennepetal. Panne bei der Europawahl in Ennepetal: Auf dem roten Briefwahlumschlag wird auf einen blauen Stimmzettelumschlag hingewiesen. Der ist aber weiß!

Die Stadtverwaltung Ennepetal weist im Zusammenhang mit der Briefwahl für die am 9. Juni stattfindende Europawahl auf eine falsche Farbangabe hin: Briefwählerinnen und Briefwähler haben zu ihren beantragten Wahlunterlagen unter anderem einen roten Wahlbriefumschlag erhalten, auf dessen Rückseite der Hinweis eingedruckt ist, den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag darin einzulegen. Die mitversendeten Stimmzettelumschläge sind aber vorschriftsgemäß weiß.

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Ein Teil der betroffenen Wahlberechtigten sei darüber bereits schriftlich vom Wahlamt informiert, so die Stadt. Alle übrigen Briefwählerinnen und Briefwähler weise man darauf hin, dass die roten Wahlbriefumschläge grundsätzlich weiterverwendet, zuvor jedoch handschriftlich durch das Wahlamt korrigiert würden. Dabei werde die Farbangabe „blau“ gestrichen und durch den Zusatz „weiß“ bei der Farbe des Stimmzettelumschlags ersetzt. Außerdem werde der Hinweis gestrichen, wonach auch mehrere Stimmzettelumschläge in den roten Umschlag eingelegt werden könnten. Dies gelte nur, falls nicht nur eine Wahl am selben Tag stattfindet, betont Wahlleiter Jörg Otto. In den roten Umschlag sind also nur der verschlossene Stimmzettelumschlag mit dem Stimmzettel darin sowie die mit Datum und Unterschrift versehene „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein einzulegen.

Dass es zu der farblichen Verwirrung gekommen ist, sei im Spargedanken begründet, erklärt Jörg Otto: „Wir haben noch vorhandene alte Briefwahlumschläge verwendet. Bisher waren die Umschläge für die Stimmzettel blau. Doch nun hat man vorgeschrieben, dass sie weiß sein sollen.“ Der dadurch falsche Hinweis sei im Rathaus selbst aufgefallen, Rückmeldungen von Briefwählern habe es nicht gegeben. „Es waren aber schon die ersten etwa tausend Briefwahlunterlagen raus, als wir das bemerkt haben“, berichtet Otto.

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Die Stadtverwaltung betont, dass es sich bei der handschriftlichen Abänderung auf dem Wahlbriefumschlag keinesfalls um eine unbefugte Abänderung von Wahlunterlagen handele. „Selbstverständlich sind die so abgegebenen Stimmen bei Einhaltung der einschlägigen Vorschriften gültig“, heißt es weiter. Jörg Otto betont, dass das Vorgehen mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis und der Landeswahlbehörde abgesprochen sei.

Für Fragen rund um die Europawahl steht das städtische Wahlbüro unter der Sammelnummer 02333/979 351 zur Verfügung.