Ennepetal. Ein etwa 200 Meter langer Teilabschnitt der Goethestraße in Ennepetal wird saniert. Wie viel die Anlieger dafür zahlen müssen, ist noch unklar.
Die Goethestraße soll zwischen Schiller- und Lessingstraße grundlegend saniert und ausgebaut werden. Der Bauausschuss stimmte in seiner jüngsten Sitzung der Ausführungsplanung einstimmig zu. Die Maßnahme ist beitragspflichtig nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). In welcher Höhe die Anlieger zur Kasse gebeten werden, ist allerdings noch nicht absehbar.
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Fahrbahn und Gehwege auf dem etwa 200 Meter langen Teilstück der Goethestraße seien unübersehbar verschlissen, heißt es vonseiten der Stadtverwaltung. Zudem sei die übliche Nutzungsdauer – 50 Jahre – abgelaufen. Vorgesehen ist, den Asphalt vollständig aufzunehmen und zu erneuern. Der Straßenaufbau soll neben einer Schottertragschicht aus einer Asphalttragschicht und einer Asphaltdeckschicht bestehen.
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Geplant ist zudem, die Gehwege vollständig zu erneuern und auszubauen. Dabei werden auch Leerrohre verlegt, um einen kurzfristigen Aufbruch der neu hergestellten Flächen durch Telekommunikationsfirmen zu vermeiden. Aus diesem Grund wird im Gehwegbereich auch Pflaster verlegt. An der Breite der Fahrbahn und der Gehwege werde sich höchstens minimal etwas ändern, erklärt die Verwaltung. Erneuert werden sollen auch die Bord- und Rinnenanlage, die Straßeneinläufe sowie alle vorhandenen Schachtabdeckungen. Arbeiten am Entwässerungskanal sind nicht vorgesehen. Im Zuge der Baumaßnahme wird zudem die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgestellt. Dafür werden neue Laternenmasten installiert. Die bisherigen Standorte bleiben aber unverändert.
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Inwieweit die Anlieger KAG-Beiträge zahlen müssen, ist derzeit noch offen. Grundsätzlich besteht für die Maßnahme Beitragspflicht. Allerdings stellt das Land NRW jährlich Fördermittel in Höhe von 65 Millionen Euro bereit (ausschließlich für die Anliegerbeiträge, die Stadt muss ihren Anteil weiterhin in voller Höhe selbst tragen). Die Stadt berechnet die Beiträge wie bisher. Statt Bescheide an die Grundstückseigentümer zu versenden, beantragt die Stadt beim Land eine Förderung in Höhe der Beitragssumme. Das Problem: Die Förderung kann nicht im voraus, sondern nur auf Grundlage der endgültigen Abrechnung beantragt werden. Daher kann die Stadt derzeit weder verbindlich zusagen, dass es tatsächlich eine Förderung gibt, noch deren Höhe beziffern. Man werde aber alles Nötige unternehmen, um die Fördermittel für die Beitragspflichtigen zu erhalten, so die Stadt.
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Unmittelbar nachdem der Bauausschuss grünes Licht gegeben hatte, veröffentlichte die Stadtverwaltung die Ausschreibung für die Maßnahme. In etwa vier Wochen solle die Submission erfolgen, so der Leiter des Fachbereichs Planen, Bauen und Umwelt, Marco Heimhardt. Erfahrungsgemäß würden die Tiefbauunternehmen nach der Auftragsvergabe recht schnell anfangen. Abgewartet werden muss aber ohnehin noch die aktuelle Baumaßnahme der AVU in der Goethestraße. Der Energieversorger erneuert dort je rund 200 Meter Gas- und Wasserleitung sowie 70 Meter Stromkabel aus dem Jahr 1954. Daher wird der Straßenbau voraussichtlich erst im September beginnen. Die Arbeiten werden unter Vollsperrung erfolgen, die Bauzeit wird voraussichtlich acht Wochen betragen.
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