Schwelm. Die SPD fordert eine Erneuerung der Lieferzeiten in der Schwelmer Innenstadt. Was das bedeutet, lesen Sie hier.
Die Sozialdemokraten der Stadt Schwelm fordern, dass die Fußgängerzone der Kreisstadt künftig zu anderen Zeiten für den Lieferverkehr geöffnet wird. In Zukunft soll diese werktags von 19 bis 12 Uhr für Anlieferung befahrbar sein. Ursprünglich bezog sich die Freigabe auf die Zeiten zwischen 19 und 10 Uhr sowie zwischen 13 und 15 Uhr. „Die bisherige zeitliche Freigabe erscheint nicht mehr zeitgemäß“, so die SPD-Fraktion in ihrem Antrag.
Neben der zeitlichen Änderung fordern die Sozialdemokraten aber auch noch weitere Vorhaben, die umgesetzt werden sollen: Die Fußgängerzone soll zusätzlich aus Richtung Bürgerplatz in alle Richtungen (Märkischer Platz, Kirchstraße, Drosselstraße) zur Einbahnstraße erklärt werden, sodass eine Zufahrt nur vom Neumarkt aus beziehungsweise von der Römerstraße möglich ist.
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An Markttagen wird zu den oben geforderten Lieferzeiten die Hauptstraße zur Schulstraße vorübergehend geöffnet und für den Lieferverkehr als Ausfahrt genutzt. Ebenfalls soll an zwei geeigneten Stellen in der Stadt jeweils ein Stellplatz eingerichtet werden, der zwischen 12 und 19 Uhr ausschließlich durch Lieferverkehr mit einer Höchsthaltedauer von 30 Minuten genutzt werden darf.
Damit diese Regelungen auch eingehalten werden, schlägt die SPD in ihrem Antrag regelmäßige Kontrollen vor.
Doch warum das Ganze? Wozu die vielen Änderungen? Da hat die sozialdemokratische Partei eine klare Begründung: „Die Fußgängerzone einschließlich ihrer Erweiterung in der Kirchstraße trägt maßgeblich zur Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt bei, wobei ihr Reiz als Raum zum Flanieren und Verweilen maßgeblich durch die Abwesenheit von Kraftfahrzeugen geprägt wird“, heißt es in dem Antrag. Dies stelle die Regelung von Lieferverkehren vor besondere Herausforderungen, da einerseits die Beeinträchtigung durch Kraftfahrzeuge möglichst gering gehalten werden soll und andererseits die berechtigten Belange der Anlieferer und Lieferungsempfänger – insbesondere der belieferten Händler und Gastronomen – zu berücksichtigen seien.
Die bisherigen zeitlichen Freigaben seien zudem immer wieder Gegenstand einer Diskussion gewesen – „insbesondere anlässlich der Durchführung einer Kontrolle“. Daher halte die Fraktion ihre neue Regelung für angebracht. „Im Einzelnen erklären die Sozialdemokraten es so: „Zur zeitlich und räumlich strukturierten Führung der Lieferverkehre halten wir es für sinnvoll, diese zentral über den Bürgerplatz in alle Richtungen der Fußgängerzone zu führen und diese dazu als Einbahnstraße auszuschildern. Lieferverkehre werden dabei jeweils an Werktagen von abends bis vormittags (19 bis 12 Uhr) zugelassen.
Dem Entfall der bisherigen Freigabe von 13 bis 15 Uhr steht insofern eine Ausweitung der vormittäglichen Anlieferungszeit gegenüber. Die verschiedenen Anträge formuliert die Fraktion wie folgt: „An Markttagen werden Lieferverkehre am westlichen Ende der Fußgängerzone über die Schulstraße abgeleitet. Die Abbindung wird hierzu vorübergehend geöffnet und in geeigneter Weise ausgeschildert (möglicherweise zusätzlich durch mobile Absperrungen, analog der Sperrung des Marktplatzes). Zudem sollen für die Zeit von 12 bis 19 Uhr, in der Lieferverkehre in der Fußgängerzone nicht zulässig sind, zwei Stellplätze für Lieferverkehre mit einer Höchsthaltedauer von 30 Minuten eingerichtet. Diese können von Paketdiensten oder sonstigen Anlieferern genutzt werden und auch eine Anlieferung per Sackkarre ermöglichen.
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Die Stellplätze sollen sich möglichst an unterschiedlichen Standorten befinden und so verschiedene Bereiche der Fußgängerzone erfassen (zum Beispiel: Schwelm-Center und Wilhelmstraße/Drosselstraße). Noch dazu betont die SPD: „Keine Regelung stößt langfristig auf Akzeptanz, wenn ihre Einhaltung nicht kontrolliert wird. Deshalb muss sichergestellt werden, dass sich alle Beteiligten an die neuen Regeln halten.“ Im letzten Teil des Antrags formulieren die Sozialdemokraten: „Die neuen Regelungen werden die Lieferverkehre in der Fußgängerzone sinnvoll steuern und sofort Abhilfe schaffen. So können wir schnell und ohne zeit- und kostenintensive Betrachtung handeln. Im Zuge der Umsetzung kann beobachtet werden, ob einzelne Regelungen anhand praktischer Erfahrungen im Detail nachgeschärft werden sollten. Das nennen wir: Bestens geliefert für Schwelm!“
Über den Antrag wird im kommenden Hauptausschuss am Donnerstag, 12. Januar, entschieden. Der Ausschuss findet ab 17 Uhr im Rathaus der Kreisstadt statt.