Gevelsberg. Die Stellungnahmen gegen ein Gewerbegebiet in Gevelsberg-Silschede sind beim RVR eingegangen. So geht es jetzt weiter.
Der Regionalverband ruhr (RVR) erfasst derzeit die eingegangenen Stellungnahmen bezüglich der Gewerbegebiete, die er in verschiedenen Kommunen für möglich hält. 24 dieser Flächen sind im sogenannten sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr aufgeführt. Auch das Gebiet „Auf der Onfer“ in Silschede gehört dazu.
Wie mehrfach berichtet, sieht der RVR hier auf etwa 42 Hektar Platz für Unternehmen mit einem Grundstücksbedarf ab fünf Hektar aufwärts. Vor allem in Silschede regte sich dagegen heftiger Widerstand. Zuletzt hatte die Stadt Gevelsberg offiziell ihre Ablehnung des Vorhabens gegenüber dem RVR zum Ausdruck gebracht.
Wie viele Stellungnahmen gegen das Gewerbegebiet auf der Onfer eingegangen sind, konnte RVR-Sprecher Jens Hapke auf Nachfrage nicht sagen. „Das formale Beteiligungsverfahren ist zwar abgeschlossen, jedoch haben einige Städte wegen der Neukonstituierung ihrer Räte nach der Kommunalwahl um Fristverlängerung gebeten“, erklärt er. „Erst nach Eingang dieser Stellungnahmen kann der genaue Umfang der Stellungnahmen abgeschätzt werden.“
Stellungnahmen aus Gevelsberg werden erfasst
Diese würden nun in ein elektronisches System zur weiteren Auswertung und Bearbeitung eingepflegt, erklärt der Sprecher weiter. Danach erfolge die inhaltliche Befassung mit den vorgebrachten Hinweisen und Argumenten.
„Die Regionalplanungsbehörde hat sich, so sieht es das formale Verfahren vor, mit allen vorgebrachten Argumenten inhaltlich zu befassen und diese in die planerische Abwägung einzustellen“, so Hapke. „Dabei sind alle Anregungen und Bedenken, die für oder gegen die Standorte sprechen, gegenüberzustellen und danach eine fachliche Entscheidung zu fällen.“
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Die Verbandsversammlung des RVR habe, so sehe es das Gesetz vor, nach der Auswertung des Beteiligungsverfahrens die verfahrensabschließende Entscheidung, den sogenannten Aufstellungsbeschluss, zu fassen. „Hierzu werden ihr von der Regionalplanungsbehörde alle eingegangenen Stellungnahmen vorgelegt, zu denen diese eine fachliche beziehungsweise rechtliche Einschätzung erarbeitet“, sagt RVR-Sprecher Hapke.
„Die Verbandsversammlung hat dabei insbesondere auch bei strittigen Fragen, bei denen die Regionalplanungsbehörde den vorgebrachten Argumenten nicht folgen kann, zu entscheiden.“ Diesem Gremium obliege damit die abschließende politische Entscheidung. „Es wird angestrebt, der Verbandsversammlung den Beschluss in der Juni-Sitzung vorzulegen“, sagt Hapke.
Onfer als Naherholungsgebiet für Gevelsberg
Das bereits erwähnte Beteiligungsverfahren sollte eigentlich am 30. November enden. Bis dahin hatten Personen, Vereine und sonstige Einrichtungen Gelegenheit, sich zu den vom RVR angedachten Gewerbegebieten in ihren Kommunen zu äußern.
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Aus Gevelsberg kamen mehrere Rückmeldungen zur Fläche auf der Onfer. Der Rat brachte eine offizielle Stellungnahme auf den Weg. Diese hob hervor, dass das Gebiet als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen und durch eine kleinteilige Landwirtschaft mit Hecken und Büschen als Abtrennung zwischen den Wiesen und Feldern geprägt sei.
Im weiteren Verlauf führte die Stadt den Bestand verschiedener Tierarten und älterer Bäume an und betonte, dass die Onfer einen Teil des Silscheder Naherholungsgebietes darstelle. „Die verkehrliche Erschließung [...] wird zu erheblichen Problemen und Belastungen führen“, heißt es wörtlich in der Stellungnahme.
Das letzte Wort hat die Stadt Gevelsberg
„Selbstverständlich müssen wir davon ausgehen, dass unsere Anregungen sachgerecht betrachtet und gewichtet werden“, hatte Bürgermeister Claus Jacobi dazu gegenüber dieser Zeitung gesagt. Die Planungshoheit, ob und inwieweit aus der überregionalen Flächenausweisung aber tatsächlich Baurecht durch einen Bebauungsplan geschaffen werde, liege ausschließlich bei der Stadt Gevelsberg und dem Stadtrat. „Gegen den Stadtrat kann also kein Gewerbegebiet ,Auf der Onfer’ in Gevelsberg realisiert werden“, hatte Jacobi betont.