Schwelm. Gute Nachricht für Schwelm: Das Land übernimmt die Kosten für den Bau des Kulturzentrums zu 100 Prozent. Das steckt dahinter.
Das ist eine Nachricht, die es in sich hat und um die Schwelm viele Städte beneiden werden. Das neue Kulturzentrums an der Römerstraße wird zu 100 Prozent gefördert. Und noch eine gute Nachricht: Bei der Kostenplanung vermeldet das Rathaus eine Punktlandung. Unterm Strich bedeutet dies: Für die Erstellung des Kulturhauses, in dem einmal VHS, Musikschule und Stadtbücherei unterkommen werden, zahlt die Stadt Schwelm – Stand jetzt – keinen einzigen Cent aus eigener Tasche.
„Exzellente Nachrichten zu Schwelms neuem Kulturzentrum“ überschrieb die Stadt am Dienstag ihre Mitteilung, deren Inhalt Beigeordneter Ralf Schweinsberg bereits mündlich in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag kundgetan hatte: Das Land NRW übernimmt zusätzlich zu der bereits zugesagten Förderung von 70 Prozent der Kosten auch den Eigenanteil der Stadt in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Heißt: Die Stadt braucht aus eigenen Mitteln nichts mehr dazu schießen. „Wir freuen uns riesig“, erklärte Kämmerin Marion Mollenkott im Gespräch mit unserer Redaktion und führte aus: „Schließlich ist das Kulturzentrum Teil der Zentralisierungspläne, und das ist eine Haushaltskonsolidierungsmaßnahme. Die Förderung hilft uns sehr, unser Ziel zu erreichen“.
Städtebauförderprogramm
Rückblick: Nachdem die Politik beschlossen hatte, die Planungen für den Kulturbereich vom Rathaus-Komplex zu trennen, hatte die Stadt dafür am 27. September 2019 den Antrag auf Förderung aus dem NRW-Städtebauförderprogramm 2020 gestellt.
Der Beschluss war von Erfolg gekrönt. Im März 2020 teilte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW mit, dass die Maßnahme „Neue Mitte Schwelm“ mit Mitteln in Höhe von 5.892.593 Euro gefördert wird. Diese Summe entspricht 70 Prozent der rund 8,4 Millionen Euro, die die Stadt fürs Kulturzentrum, für die Schaffung von Parkflächen und für einen Teil des Innenstadtkonzeptes (ISEK) veranschlagt hatte.
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Aufgesplittet bedeutete dies: 600.000 Euro bewilligte das Land fürs Parken, rund 100.000 Euro fürs ISEK und den Löwenanteil in Höhe von 5,1 Millionen Euro gab’s für das Kulturzentrum, das mit insgesamt 7,3 Millionen Euro veranschlagt ist. Der städtische Eigenanteil am Kulturzentrum belief sich demnach noch auf 2,2 Millionen Euro.
Nun erreichte die Stadt eine weitere gute Nachricht aus Düsseldorf: Das Land teilte vergangene Woche mit, auch den kommunalen Eigenanteil in Höhe von 2,2 Millionen Euro zu übernehmen. Beigeordneter Ralf Schweinsberg überbrachte die Botschaft in der Sitzung des Rates. Am Tag zuvor hatte die Landesregierung angekündigt, den durch die Corona-Pandemie gebeutelten Städten stärker unter die Arme zu greifen.
Als nächstes steht die Wahl der Fassadenfarbe an
Was das Kulturzentrum betrifft, steht nun die sogenannte Bemusterung an, bei der die Verwaltung intern die Farbe(n) für die künftige Inneneinrichtung festlegt und die Politik sich auf die Fassadenfarbe verständigt.
Ende April hatte die Bezirksregierung in Düsseldorf mitgeteilt, Mittel in Höhe von 207.200 Euro für das Bibliothekskonzept, das im neuen Schwelmer Kulturhaus zum Tragen kommen wird, zu bewilligen.
Es war nicht die einzige frohe Kunde, die Ralf Schweinsberg als Vertreter der erkrankten Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock überbringen konnte. Auch was die Ausschreibung fürs Kulturzentrum betrifft, läuft’s für die Stadt gerade wie nach Maß. Höhere Preisvorstellungen sind im Ausschreibungsverfahren ja durchaus keine Seltenheit. Doch die Submission hierfür ist beendet, und die von den Firmen eingereichten Angebote blieben im Rahmen dessen, womit die Stadt auch plante. Ralf Schweinsberg teilte erfreut mit: „Wir haben in einem ersten Schritt Ausschreibungen mit einem Planwert von 4,028 Mio Euro auf den Weg gebracht und submittiert. Das Ergebnis beläuft sich auf 4,007 Mio Euro. Ich denke, wenn man von einer Punktlandung sprechen kann, dann an dieser Stelle.“ Der Beigeordnete betonte außerdem: „Hier zeigt sich auch, „dass die von uns beauftragten Büros ihr Handwerk der Kostenplanung verstehen. Selbstverständlich geht es jetzt in die abschließende Prüfung der Angebote und die sog. Technischen Aufklärungsgespräche.“
Die Botschaft verfehlte ihre Wirkung nicht. Bedeutet sie doch, dass die Stadt – Stand jetzt – keinen Cent an eigenen Mitteln fürs neue Kulturzentrum ausgeben muss. Entsprechend erfreut und gut gelaunt fielen die Reaktionen der Politik aus. „Ich bin froh, dass wir das Kulturzentrum durch zusätzliche Mittel realisiert bekommen. Es ist ein tolles Projekt“, meinte Michael Müller (CDU). Ralf Bosselmann erklärte, dass es richtig war, das Kulturzentrum vom Rathaus-Komplex planerisch abzutrennen. „Das hat sich nun bestätigt.“ Jürgen Kranz (SWG/BfS) sagte: „Wir sind auch froh darüber. Finanziell ist ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Das ist positiv. Aber wir sehen nach wie vor das Problem des Parkens dabei“.
Deutlich kritischer äußerte sich Philipp Beckmann (FDP): Den 2,2, Millionen Euro, die man bekomme, stünden viel mehr Millionen gegenüber, die das ganze Zentralisierungs-Vorhaben koste. „Es wird nicht richtiger, nur weil man jetzt Glück hat.“
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In gleiche Stoßrichtung kommentierte Jürgen Feldmann (Linke): „Was die Zahlen angeht, wird man am Schluss des Tages sehen, wieviel Euro es gekostet hat.“ Darauf erwiderte Marcel Gießwein (Grüne): „100 Prozent Finanzierung heißt Eigenanteil gleich Null. Das ist jetzt so und ist später auch so.“
