Balve. Falschbehauptungen statt Fakten: UWG-Ratsherr Stüeken dreht beim Hochwasserschutz bei. Er habe sich „vertan“. Der Stadtchef verlangt Korrektur.
Das Wichtigste, so schien es, kam zum Schluss. Die jüngste Sitzung des Ratsausschusses USB näherte sich dem Ende, als UWG-Ratsherr Heinrich Stüeken den Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ zum großen Auftritt nutzte. Zwei schützenswerte Tierarten seien in der Hönne entdeckt worden: die Kleine Quellschnecke und der Edelkrebs. Bürgermeister Hubertus Mühling (CDU) reagierte prompt. Ihm schwante Schlimmes: „Damit können wir den Hochwasserschutz beenden.“ Doch Stüekens dramatischem Auftritt folgte eine kleinlaute Wendung.
Der Reihe nach. Stüeken hatte im Ausschuss USB Alarm geschlagen. „Der Edelkrebs hat den höchsten Schutz-Status, den es überhaupt gibt, Rote Liste 1, vom Aussterben bedroht. Absolut zu schützen.“ Stüeken brachte gar ein verstorbenes Exemplar mit in den Ausschuss. Die Fischereigenossenschaft hatte das Tier entdeckt. Stüeken folgerte, dass das „ganze Einzugsgebiet der Hönne wahrscheinlich Verbreitungsgebiet“ sei.
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Er schlachtete seine Behauptung politisch aus, sah bauliche Eingriffe ins Flussbett der Hönne „als sehr fragwürdig an, um es mal milde auszudrücken“. Stüeken fügte hinzu, er habe die Kleine Quellschnecke im Hönnetal entdeckt: „Sie steht auf der Roten Liste 2, stark gefährdet.“ Da wo die Kleine Quellschnecke entdeckt worden sei, sei „sofort Biotop-Schutz erlassen worden“.
Mühling verlangt Korrektur
Stüeken legte nach. Die Stadt Balve habe bei der Renaturierung der Hönne an der Kormke auf eine artenschutzrechtliche Prüfung verzichtet. Der Politiker forderte die Verwaltung auf, künftig „jede Baggerschaufel aus den Bächen herauszuhalten“.
Der Verwaltungschef reagierte genervt. Nach der Extremflut vom 14. Juli 2021 hat Hochwasserschutz für ihn Vorrang. Er will – wie er es gern nennt – die früher verbreitete „Hochwasser-Demenz“ nicht wieder aufkommen lassen. Zusätzliche Retentionsräume vor Balve wie vor Volkringhausen sollen künftig Überschwemmungen mit erwartbaren Millionenschäden verhindern. Hochwasserschutz gilt zudem als wichtige Voraussetzung für das Baugebiet Hönnewiesen.
Inzwischen hat die Debatte um den behaupteten Konflikt zwischen Hochwasser- und Naturschutz eine unerwartete Wendung genommen. Bürgermeister Mühling bestätigte am Dienstag Informationen der Westfalenpost. „Zum Thema Quellschnecke hat sich UWG-Ratsherr Stüeken bei mir gemeldet und mir mitgeteilt, dass er sich bei seinen Aussagen zum Vorkommen der Quellschnecke in der Hönne ,vertan’ hätte. Ich habe ihn aufgefordert, diese falsche Aussage öffentlich und in geeigneter Form zu revidieren.“ Mühling wies zudem Stüekens Vorwurf zurück, die Verwaltung habe bei den Arbeiten an der Kormke Vorschriften ignoriert: „Zum Thema Artenschutzprüfung sage ich hier nochmals, dass die Stadt nach den Vorgaben der Genehmigungsbehörden die notwendigen Artenschutzprüfungen im Zuge der Hönne-Renaturierungsarbeiten durchführen lassen hat. Auch hier liegt eine falsche öffentliche Aussage von Ratsherr Stüeken vor.“ Mühling hat sich deswegen inzwischen mit UWG-Fraktionschef Lorenz Schnadt kurzgeschlossen.
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Gelegenheit zur Korrektur hat Stüeken am Mittwoch, 20. September. Ab 17 Uhr tagt das Stadtparlament im Ratsaal. Stüeken kann Tagesordnungspunkt 22 für einen Auftritt nutzen. Dabei geht’s um Mitteilungen. Mühling will Stüekens Reaktion abwarten. Dann entscheidet er über „mögliche weitere Schritte“.
In seiner Fraktion gilt Stüeken inzwischen als isoliert. In der UWG heißt es, es sei bereits bei der Kommunalwahl 2020 verabredet worden, dass sich Stüeken und sein Fraktionskollege Peter Glasmacher zur Hälfte der Wahlperiode aus dem Rat zurückziehen sollen. Glasmacher hielt Wort.