Balve/Beckum. Corona belastet den Haushalt der Stadt Balve. Dennoch gibt es Gründe, warum Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus eben nicht schwarz sieht.
Die erste Sitzung des Balver Stadtrates nach der Kommunalwahl am 13. September beherrschten drei Themen: Corona, Corona, Corona. Bürgermeister Hubertus Mühling lobte in der Schützenhalle Beckum die Achtsamkeit der Stadtbevölkerung. Die Verwaltung habe bisher kein Bußgeld verhängen müssen. Denn die Infektionszahlen seien nach wie vor niedrig. Und Balve müsse bisher keinen Todesfall beklagen. Folgen hat die Virus-Pandemie dennoch für die Stadt. Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus rechnete vor, welche.
Wegen des ersten Lockdowns im Frühjahr dieses Jahres brachen die Steuer-Erträge der Stadt ein. Das Gewerbesteuer-Minus bezifferte Karthaus mit rund 800.000 Euro. Der Ansatz lag bei 4,8 Millionen Euro. Auch die Einkommenssteuer sprudelten in Folge der Pandemie nicht so kräftig wie erwartet. Karthaus erwartet Mindereinnahmen von rund 480.000 Euro.
Gewerbe- und Einkommenssteuer gelten als kommunale Haupteinnahme-Quellen.
Erfreuliche Aussichten für die Umsatzsteuer
Dennoch malte Karthaus das Gemälde der kommunalen Erträge nicht nur in Schwarz. Bei der Umsatzsteuer hatte die Stadt Erträge von rund 945.000 Euro eingepreist. Karthaus: „Wir werden diesen Ansatz erreichen.“
Dass die Vergnügungssteuer nicht einmal die Hälfte der erhofften Erträge erreicht, dürften Verwaltung und Politik verschmerzen. Der Ansatz lag bei lediglich 40.000 Euro. Bisher sind 18.000 Euro zusammengekommen.
Weitaus spannender war die Antwort auf die Frage: Welche Zusatzaufwendungen hat Corona der Stadt Balve beschert? Karthaus rechnete vor, dass der Stadt unerwartete Kosten fürs Home-Office ihrer Mitarbeiter, Laptops und nicht zuletzt Atemschutzmasken entstanden seien, Karthaus gab den Mehraufwand mit 40.000 Euro an.
Eingebrochen sind demnach auf die kommunalen Einnahmen durch Elternbeiträge für Kindergartenplätze und die Offene Ganztagsschule. In beiden Punkten war die Stadt Eltern in Zeiten des ersten Lockdowns entgegengekommen. Immerhin hätte es in der ersten Corona-Zwangspause im Frühjahr keinerlei Gegenleistung für die Beiträge der Eltern gegeben.
Die Ausgaben der Stadt liegen laut Karthaus indes „im grünen Bereich“. Die Stadtverwaltung habe 1,56 Millionen Euro investiert. Wichtige Kosten-Posten: der Umbau von Haus Mines, der Umbau der Treppe an der Mellener Straße zu einer Rampe und zuletzt Umbauten in Balves Schulen.
Die Stadt habe dafür einen Kredit in Höhe von 1,2 Millionen Euro aufgenommen, sagte Karthaus. Das sei vorgesehen.
Doch wie geht es mit Balves Finanzen im kommenden Jahr weiter? „Wir haben noch keine konkreten Zahlen“, sagte Karthaus. Die Stadt stehe mit dem Kreis in Gesprächen wegen der Kreisumlage. Ergebnisse werden frühestens zur Monatsmitte erwartet. Das Land habe bei seinen Zahlen die zweite Corona-Welle noch nicht berücksichtigt, die Nordrhein-Westfalen gerade heimsucht. Zudem fehle eine Steuerschätzung.
Kein Wunder, dass Bürgermeister Hubertus Mühling den Rat in diesem Jahr nicht mehr mit dem Stadt-Haushalt fürs kommende Jahr konfrontiert. Der Etat wird erst im Januar kommenden Jahres beschlossen.
INFO
Die Stadt Balve hat ihre Digitalisierung im Sinne der Bürger vorangetrieben.
Ab sofort ist der kommunale Haushalt interaktiv auf der städtischen Homepage abrufbar (www.balve.de).