Balve. Das Ordnungsamt überprüft die Einhaltung der Corona-Regeln. Welche Erfahrungen haben Stadt und Polizei gemacht?
Die Stadt Balve hat sich auf die Vorgaben des Landes NRW eingestellt. Wie André Flöper vom Fachbereich 1 (Zentrale Dienste-Kommunalrecht-Schule) der Stadtverwaltung am Dienstag auf Anfrage der „Westfalenpost“ erklärte, überprüft die Stadt das Kontaktverbot durch Kontrollgänge und Streifen.
Mitarbeiter des Ordnungsamtes wird durch die Polizei vor Ort bei Bedarf unterstützt. Bisher gab es keine Auffälligkeiten, wie Polizeisprecher Dietmar Boronowski der WP sagte. Eine Recherche-Tour der WP durch sämtliche Ortsteile kam zu dem gleichen Ergebnis. Lediglich auf den Hauptverkehrsachsen B 229 und B 515 gibt es nennenswerten Fahrzeug-Verkehr. In Balve und den Ortsteilen sind kaum Menschen in der Öffentlichkeit zu sehen.
Immer mehr Personen tragen auch auf dem Bürgersteig Mundschutz – wie die Lebensmittel-Verkäuferin Sanyie Sag. „Ich hatte den Mundschutz noch vom Renovieren“, sagte sie der WP. „Ich bin froh, dass wir ihn aufbewahrt haben.“ Sie hat an ihrem Arbeitsplatz beobachtet, dass sich die Kunden inzwischen daran halten, mindestens 1,50 Meter von einander Abstand zu halten.
„Sollten Verstöße festgestellt werden, wird erst eine Ansprache gehalten und/oder auch sanktioniert!“, betonte André Flöper. Nach Angaben des Märkischen Kreises sind die zuständigen Behörden aufgefordert, die Bestimmungen energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit bis zu fünf Jahren Haft verfolgt. Geldbußen fangen bei 200 Euro an.
Sieben Stadtverwalter im Home-Office
Die Corona-Krise hat die Stadtverwaltung zu hausinternen Umstrukturierungen gezwungen. „Zurzeit arbeiten sieben Personen der Stadtverwaltung Balve im Home-Office“, berichtete André Flöper. Eine Mitarbeitern arbeite auch zum Teil im Home-Office wegen Kinderbetreuung, fügte er hinzu. Umgekehrt: Die Betreuung von Kindern zwingt derzeit keinen einzigen Mitarbeiter, keine einzige Mitarbeiterin dazu, zuhause zu bleiben.
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