Eisborn. Dieser Weg wird kein leichter sein: Eisborner Vereine misstrauen Steinbruch-Betreiber Lhoist. Das erfuhr die CDU-Ratsfraktion vor Ort.
In Eisborn formiert sich weiter der Widerstand gegen die geplante Steinbrucherweiterung. Am Montagabend informierte sich die Balver CDU-Fraktion über die Stimmung im Bergdorf. Unverändert herrscht im Dorf der Tenor vor: An einen Runden Tisch mit Steinbruch-Betreiber Lhoist setzt man sich im Moment nicht.
Eingeladen hatte das Eisborner Vereinsforum. Klaus Schulte und Udo Winiarski sprachen in dessen Namen. „Der Ist-Zustand ist unzumutbar“, sagte Winiarski. Und weiter: „Es gibt keinen Grund, die gestiegenen Beeinträchtigungen weiter hinzunehmen.“ Damit spielte er auf die Probleme mit der Staubbelastung nach Sprengungen an. Besonders im trockenen Sommer hatte das für viel Unmut gesorgt. Schulte und Winiarski zeigten der gut 50-köpfigen Teilnehmerschar in der Schützenhalle ein Video mit dunkeln Staubwolken.
Zweiter Punkt war die geplante großflächige Erweiterung des Steinbruchs. Dafür hatten die Einladenden dieser Bürgerversammlung vor allem eine ganze Reihe an Fragen mitgebracht an die Stadt Balve: Wie profitiert die Stadt von dem Betrieb in Form von Steuereinnahmen? Gäbe es auf der andere Seite bei der Grundsteuer der Eisborner Bürger deutliche Einbußen, wenn der Wert ihrer Häuser deutlich sinkt? In Eisborn beantwortet man diese Frage mit einem klaren Ja. Welche Auswirkungen wiederum hätte die Steinbrucherweiterung auf Tourismus und Naherholungsflächen? Was bedeuten die Pläne für die beiden Hotels im Ort, immerhin die größten im Stadtgebiet. „Die Besitzer machen sich auch so ihre Gedanken“, sagte Klaus Schulte. Und für junge Familie wäre das Dorf dann schon erst recht nicht mehr attraktiv.
Bürgermeister Hubertus Mühling hatte aufmerksam zugehört und erläuterte dann aus seiner Sicht den aktuellen Stand des Verfahrens. Zuletzt laufen die sogenannten Werkstattgespräche auch mit Beteiligung der Kommunen. Mühling erinnerte daran, „dass die Verwaltung in diesen Gesprächen sehr deutlich gemacht hat, dass wir die Erweiterungspläne ablehnen“. Entscheidendes Gremium ist aber der Regionalrat auf der Ebene der Bezirksregierung. Aber auch hier sitzen gewählte Vertreter, auf die man entsprechend einwirken könne. Die Kommunen sind über ihre Mandatsträger im Stadtrat aber auch beteiligt.
Einfluss bei Verhandlungen über Wege
Mühling wies darauf hin, dass diese Beteiligung erst zu einem späteren Zeitpunkt des Verfahrens erfolgt.
Auch könne der Rat über den Kauf von Wegen entscheiden, die ein entscheidender Bremsklotz für die Erweiterung werden können.
Die Eisborner Erweiterungsgegner aber drücken aufs Tempo. Udo Winiarski: „Es ist höchste Eile geboten wenn wir noch eingreifen wollen.“ Und: „Die Ratsmitglieder haben das Schicksal mit in der Hand.“
CDU-Fraktionschef Alexander Schulte sagte, man habe sich zunächst einmal beide Seiten anhören wollen. Rund um den Jahreswechsel gab es Ortstermine von CDU und Betreiber des Steinbruchs. „Nun wollen wir auch hören, wie das Dorf tickt“, so Schulte. „Und diese Eindrücke nehmen wir nun mit in die weiteren Beratungen der Fraktion.“
Ein Runder Tisch ist derzeit fraglich. „Wir brauchen erst Rechtssicherheit“, betonten Winiarski und Klaus Schulte wiederholt. Offene Fragen: Sind Absprachen einer solchen Zusammenkunft verbindlich? Wie sind Teilnehmer aus der Bürgerschaft legitimiert? Sind sie womöglich haftbar?
Lhoist schlägt nach einer Bürgerversammlung im Frühjahr 2019 Misstrauen entgegen. Das Unternehmen gab vor, genaue Ausmaße von Erweiterung und Abraumhalde noch nicht zu kennen. Mit einem Datum vor der Bürgerversammlung versehen, tauchten dann aber doch Eckdaten auf, die die Dimensionen schon sehr genau beschreiben. Höher als der Ebberg wäre etwa die Abraumhalde. So sagte denn auch Mühling: „Hier wären erstmal vertrauensbildende Maßnahmen von Seiten des Betreibers nötig.“
INFO
CDU-Ratsherr Heiner Lürbke berichtete von der Bürgerbeteiligung bei der Steinbrucherweiterung in Beckum, wo man mit dem Betreiber in guten Austausch und Verhandlungen kommen konnte. Allerdings war hier das betroffene Gebiet deutlich kleiner.
Neben dem Vereinsforum in Eisborn und Nachbarorten ist auch die Bürgerinitiative gegen die Steinbrucherweiterung aktiv. Für diese berichtete Hans-Dieter Kolossa am Montagabend, man habe aktuell wegen der Staubbelastung eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Märkischen Kreis beim Land eingereicht. Eine Antwort stehe noch aus.