Arnsberg. Vor Arnsberger Bürgermeisterwahl im Herbst 2025 will sich keiner der Beteiligten in die Karten schauen lassen.
Will er oder will er nicht? Eine ganz nebenbei auf dem Dorfportal „Dorfpost Voßwinkel“ veröffentlichte Meldung über vermeintliche Pläne des Amtsinhabers Ralf-Paul Bittner löst einen Poker um den richtigen Zeitpunkt der Verkündung von Bürgermeisterwahl-Kandidaturen in Arnsberg aus. Die Kommunal- und Bürgermeisterwahl findet allerdings erst im Herbst 2025 statt.
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Die „Dorfpost“ vermeldet: „Nun plant Bittner seine zweite Amtszeit: Zur Wahl im Jahr 2025 wird er wieder antreten“. Nähere Details werden nicht genannt - und so steht die Meldung in dem kleinen Portal, das gerne mal in einem Videoformat große Leute „grillt“, einfach mal so im Raum und bringt auch schon die politische Konkurrenz in Unruhe. Diese hat natürlich eine fundierte Meinung vorbereitet für den Fall, wenn Ralf Bittner nun seine erneute Kandidatur erklären würde.
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Kein richtiges Dementi
So richtig öffentlich dementiert hat Bittner die kleine Nachricht noch nicht. Im Gespräch mit unserer Redaktion aber macht er klar, dass er „noch keine Kandidatur erklärt hat“ und das jetzt auch noch gar nicht tun wolle. „Die erste Person, die das erfahren würde, wäre ohnehin meine Frau“, so Bittner. Nun ist davon auszugehen, dass auch diese sicherlich nicht von einer Entscheidung in die eine oder anderen Richtung überrascht werden würde, sondern Teil eines Entscheidungsprozesses ist. Eine Überraschung wäre eine erneute Kandidatur eines Amtsinhabers aber ohnehin nicht.
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Bittner lässt sich nicht aus der Reserve locken. „Mich hat noch keine Partei aufgestellt“, sagt er. Zweifel daran, dass die SPD Arnsberg das aber machen würde, gibt es nicht wirklich. Nur geschehen wird das zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht. Nötig hätte Ralf Bittner das aber ohnehin nicht. „Ich könnte ja auch aus dem Amt heraus kandidieren“, sagt Ralf Bittner. Als er im Jahr 2018 angetreten war und sich damals gegen den CDU/Grüne-Kandidaten Peter Erb knapp in der Stichwahl durchsetzte, hatte Bittner sich von der SPD nominieren lassen, bei seiner Wahlkampagne aber bewusst nicht auf die Parteifahne gesetzt. Gut vorstellbar, dass er das als „Bürgermeister für alle Arnsberger“ erneut so machen würde - zumal eine Kommunalwahl, die gegebenenfalls zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindet, parteipolitisch immer gewisse Risiken birgt.
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Die Arnsberger CDU jedenfalls spitzt die Ohren. „Wir haben die Ankündigung des Bürgermeisters in verschiedenen Veranstaltungen und in der örtlichen Presse (Anmerkung der Redaktion: gemeint ist Dorfpost) zur Kenntnis genommen“, sagt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Marcel Kaiser, „sofern der Bürgermeister den Wahlkampf mehr als zwei Jahre vor der Wahl eröffnen möchte, ist das sein gutes Recht. Er löst damit nur kein einziges Problem in der Stadt.“
Tatsächlich sieht Bittner das ähnlich und würde vermutlich auch deshalb keine öffentliche Erklärung zu einer Kandidatur abgegeben. Das Pokerspiel hat begonnen - und wer sich zuerst aus der Deckung wagt, macht sich angreifbar. Würde Bittner seine Kandidatur öffentlich erklären, wäre das die Eröffnung des Wahlkampfes, in den natürlich sofort die CDU einsteigen würde. Die Arbeit eines Bürgermeisters, der schon jetzt oft gegen eine Mehrheit aus CDU und Grüne im Rat ankämpfen muss, würde das sicher nicht leichter machen.
Auch die CDU will sich gar nicht allzu früh räuspern, weil ja auch sie sich dem Vorwurf eines zu früh gestarteten Wahlkampfes aussetzen würde. „Wir werden die Frage der Kandidatur um den Jahreswechsel 2024/25 beantworten“, sagt Marcel Kaiser. Noch sei es zu früh, weil sich noch vieles verändern könne.
CDU: „Haben gelernt!“
„Wir haben einige geeignete Kandidatinnen und Kandidaten in unseren Reihen, die für dieses Amt in Frage kommen“, so Kaiser. Dazu werde der Stadtvorstand dem Stadtparteitag einen geeigneten Vorschlag unterbreiten. Eine am Ende als Wahldebakel verstandene Niederlage bei der Bürgermeisterwahl soll es in 2025 nicht geben. „Wir haben aus der letzten Wahl gelernt und werden sowohl rechtzeitig als auch mit einem erstklassigen Vorschlag vor die Wählerinnen und Wähler treten“, kündigt Kaiser an.
Das Thema Bürgermeisterwahl, so versichert Stadtverbandsvorsitzender André Deimel, stehe „auf jeden Fall mit auf unserer Agenda“ von Bündnis 90/Grüne. Der Ortsverband werde sich „zu gegebener Zeit“ dazu äußern. Aktuell stünden die vielen politischen Fragen wie der kommende Haushalt, der Arnsberger Nachhaltigkeitsplan #arnsberg2030 oder die Schwimmbadlandschaft im Fokus.
AfD will Kandidaten stellen
Einen eigenen Kandidaten - wie schon bei der Wahl 2018 - will sicher auch die Alternative für Deutschland in Arnsberg ins Rennen schicken. Das bestätigt AfD-Fraktionsvorsitzender Otto Strauß auf Nachfrage. Details und Personalien würden aber erst im kommenden Jahr entschieden.
„Keine Personaldebatte“
Die SPD in Arnsberg bleibt noch ganz gelassen. „Wir machen uns da wirklich noch keine Gedanken“, sagt Stadtverbandsvorsitzender Markus Prachtel, „wir haben Ralf Bittner als Bürgermeister im Amt, und dann stellt sich für uns keine Personaldebatte.“ Ende des Monats geht die SPD Arnsberg in die Stadtverbandsklausur - mit ihrem Mitglied Ralf Bittner. Dann wird sicher auch schon über die Kommunalwahl gesprochen. „Jetzt aber haben wir in der Stadt erst einmal ganz andere Probleme“, so Prachtel.