Arnsberg. Grünen-Sprecherin aus Arnsberg warnt vor erneuter Verschiebung einer Position zur „46sieben“.
Verena Verspohl, Sprecherin von Bündnis 90/Grüne in Arnsberg, warnt davor, eine Positionierung zu den Planungskorridoren für das Verkehrsprojekt „46sieben“ als A46-Lückenschluss weiter zu schieben. „Wenn das Linienbestimmungsverfahren mit der Festlegung der Linie durch das Bundesverkehrsministerium abgeschlossen ist, dann steht die Linie. An der kommt man dann nicht mehr vorbei“, warnt sie, „wenn die Linienführung festgelegt ist, dann steht sie , egal wie der Bürgerwille ist. Und dann geht es ab ins die Planfeststellung - bei der der erwähnte Bürger ja dann noch klagen kann“.
Kommentar: Kommunalpolitik muss klare Kante zeigen>>>
Im Linienbestimmungsverfahren als verwaltungsinternes Verfahren. wirke auch ein Arbeitskreis mit, in dem auch ein Vertreter der Stadtverwaltung Arnsberg sitzt. „Politik kommt an dieser Stelle überhaupt nicht vor“, so Verspohl. Das bleibt auch so, denn jetzt kämen zunächst Gutachter und gucken sich die Vorschläge des Arbeitskreises an. Auch die daraus entstehende Raumwiderstandsanalyse sei nicht Teil eines politischen Prozesses. Spätere Einwände gegen eine Vorzugsvariante könnten sich nur noch gegen eben diese Linie richten. „Wenn es Holzen ist, dann ist es Holzen. Wenn es Voßwinkel ist, dann ist es Voßwinkel“, so Verspohl, „die Linie wird dann in einem Behördentermin mit allen betroffenen Trägern öffentlicher Belange abgestimmt. Anschließend macht das Bundesverkehrsministerium den Deckel drauf“.
Steht Positionierung auf der Kippe?>>>
Wenn man Einfluss nehmen wolle auf die Linie, dann jetzt. Wenn Arnsberg den Bau nun komplett ablehne, könne das so im Arbeitskreis mitgeteilt werden. „Daran können sie ja nicht einfach so vorbei und weiterplanen, als ob nichts sei. Arnsberger Gebiet steht dann nicht zur Verfügung - oder nur gegen den Willen der Stadt“, so Verspohl.