Arnsberg. Vielzahl der geplanten, bewilligten und laufenden Investitions-und Baumaßnahmen der Stadt Arnsberg treffen auf begrenzte Personal-Ressourcen.
In der Stadt Arnsberg wird viel bewegt. Zahlreiche Bauprojekte und Investitionen sind in der Planung, politisch beschlossen oder warten bei schon zugebilligten Fördermitteln und im Haushalt bereitstehenden Geldern auf die Umsetzung, Insbesondere der schwarz-grünen Ratsmehrheit aus CDU und Bündnis 90/Grüne geht das alles nicht schnell genug. Bürgermeister Ralf-Paul Bittner sieht den Rückstau und damit verbunden nur eine Lösung: „Wir brauchen eine Priorisierung der Investitionsmaßnahmen“, sagt er in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Dabei geht es aktuell weniger um bereitstehende Finanzen, sondern um personelle Ressourcen.
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Zu tun ist eine Menge. Unumstritten ist bei allen Parteien und in der Verwaltung, dass in den Schulen im Bestand noch viel aufzuholen ist. Laufende Themen wie die Rathaussanierung, die Maßnahmen rund um die zwischenzeitliche Unterbringung des Rathauspersonals, die dringend erforderliche Einrichtung von neuen Flüchtlingsunterkünften, Hochwasserschutz, Sportstätten, Straßen- und Verkehrsmaßnahmen, bessere Gebäude-Ausstattungen der Feuerwehreinheiten und die zuletzt hochgekochten Dauerthemen wie die Situation der Lehrschwimmbecken und des Standortes oder der Unterbringung der Grimme-Hauptschule. „Vieles wurde über Jahrzehnte vernachlässigt“, sagt Bittner. Da komme man nun auf einem Schlag nicht nach.
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Die Gemeindeprüfanstalt hatte in den vergangenen Jahren bei der Stadt Arnsberg jeden Stein umgedreht und nach Lösungen gesucht, die Arbeit der Verwaltung effizienter zu gestalten. Die GPA kam zu der Erkenntnis: „Es werden sieben zusätzliche Stellen benötigt, um die bislang anstehenden Projekte und Maßnahmen in einem Zeitrahmen von sechs Jahren abzuarbeiten“, heißt es von der GPA, „zudem ist eine entsprechende Priorisierung der Maßnahmen erforderlich“.
Personal für Planung
Bei der Stadt Arnsberg sind folgende Fachdienste mit Planen und Bauen beschäftigt:
Stadtentwicklung/-erneuerung: 11 Stellen.
Stadt- und Verkehrsplanung: 18 Stellen.
Bauordnung: 19 Stellen (2 aktuell noch nicht besetzt)
Gebäudemanagement:
Technisches Gebäudemanagement: 17 Stellen (davon 3 aktuell nicht „aktiv“); Kaufmännisches Grundstückmanagement: 9 Stellen (2 unbesetzt); Meldestelle (13 Stellen); Umwelt/Ressourcen: 3 Stellen; Straßenrecht/Anliegerbeiträge: 7 Stellen (1 unbesetzt)
Rund um das Thema Planen im engeren Sinne sind – inklusive Grünflächen und Straßenbau – neben den sechs Fachdienstleitungen 35
Stellen ausgewiesen.
Sechs Jahre bei sieben neuen Stellen - allein das ist schon eine Herausforderung. Neues Fachpersonal ist nicht einfach auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Innerhalb der Verwaltung hat Ralf Bittner ein Bauinvestitionscontrolling (BIC) und eine regelmäßig stattfindende Bauinvestitionskonferenz eingeführt. „Hier stellen wir den sehr fachlichen und konkreten Sachstand dar und stimmen das weitere priorisierte Vorgehen über alle Fachbereiche hinweg ab“, erklärt Bittner.
Die Liste der dort erfassten, geplanten oder laufenden Maßnahmen ist lang. „Eine ,Wir schauen mal, was sonst noch möglich ist’-Politik ist da nicht möglich“, richtet Bittner einen Appell an die Kommunalpolitik. Es müsse auch klargemacht und gesagt werden, dass bestimmte Vorhaben aktuell warten müssten. „Nicht alles geht gleichzeitig“, sagt Ralf Bittner, „wir müssen priorisieren. Und das muss die Kommunalpolitik auch beschließen und erstreiten“.
So priorisiert die Stadt Dortmund
Die Stadt Dortmund arbeitet bereits mit einem Priorisierungsmodell. Das sieht nach Bedarfsankündigung, Bedarfsanmeldung die wichtige Phase der Bedarfsprüfung vor, in der eine Gesamt-Rangfolge von Maßnahmen auf Basis von Nutzwertanalysen ansteht. Die Prioritätenliste wird dort über die Bauinvestitionskonferenz abgestimmt und dann final vom Rat abgesegnet. Erst dann geht es in die Planungs- und Projektdurchführungsphase.
Aber auch dann wird der Schlüssel am Ende gutes Personal sein. Hier ist die Stadt Arnsberg im Wettbewerb mit vielen anderen Kommunen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen.
„Wir haben sehr viel in die Personalakquise investiert“, sagt Bürgermeister Ralf Paul Bittner. Dabei seien auch für die Verwaltung „neue Wege“ eingeschlagen worden. So würde nicht nur über die Sozialen Medien und Fachzeitschriften nach gutem Personal - insbesondere für den Planungsbereich - gesucht, sondern auch direkt auf die entsprechenden Fachhochschulen zugegangen. Schrittweise würden zudem interne Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung eines Arbeitsplatzes bei der Stadt Arnsberg umgesetzt.