Hochsauerlandkreis. Eine Dozentin einer Polizeiakademie kritisiert Rassismus innerhalb der Polizei. Das hat Konsequenzen. Ein HSK-Polizist zur Lage im Sauerland.

Gewalt und Respektlosigkeit gegen Polizeibeamte sind auch im Hochsauerlandkreis Thema. Erst im vergangenen Dezember beschmierten Chaoten in Winterberg einen Streifenwagen und stellten ein Video der Tat ins Netz. Doch deutschlandweit gibt es immer wieder auch Vorwürfe gegenüber der Polizei selbst. Dabei geht es um unangemessene Gewalt und Rassismusvorwürfe. Er kürzlich wurde die Wohnung eines HSK-Polizeibeamten durchsucht. Hintergrund der Razzia ist ein Verdacht, dass der Mann der Reichsbürgerszene zugeordnet werden kann.

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Tweet polarisiert

Aktuell sorgt zudem eine Diskussion in Nordrhein-Westfalen für Aufregung. Eine Dozentin an der Polizei-Hochschule (HSPV) in Gelsenkirchen hat nach einem Tweet ihren geplanten Lehrauftrag an der Hochschule verloren. Ein bestehender Lehrauftrag sei ausgelaufen, aber eine weitere Beauftragung sei zum kommenden Semester geplant gewesen, sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Mittlerweile hat die Hochschulleitung diese Entscheidung noch einmal bekräftigt. Hochschulpräsident Martin Bornträger hatte am vergangenen Freitag in Gelsenkirchen ein vertrauliches Gespräch mit Aslan geführt, teilte die Hochschule am vergangenen Montag mit, bekräftigte aber zugleich, dass sich am Widerruf des Lehrauftrags für Aslan nichts ändere.

Das Gespräch sei konstruktiv gewesen und geprägt vom gemeinsamen Anliegen, die Themen Extremismus und interkulturelle Kompetenz weiter zu entwickeln. Die entstandene Polarisierung werde von allen Beteiligten bedauert. Beide Seiten hätten versprochen, im Gespräch zu bleiben. Aslan hatte angekündigt, gegen ihren Rauswurf vor Gericht zu ziehen. Der Tweet von Dozentin Bahar Aslan lautete: „Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land“, hatte die Dozentin Bahar Aslan getwittert.

Gewerkschafter begrüßt Entscheidung

Marcell Klein, der HSK-Kreisverbandsvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat zu der Diskussion eine klare Meinung. In der heutigen Zeit habe sich vieles verändert, sagt der Polizeihauptkommissar in der Direktion Verkehr in Brilon. Bei Einsätzen würden mittlerweile Filmaufnahmen gefertigt und passend zugeschnitten um die Polizei, seiner Meinung nach, in einem schlechten Licht darzustellen. „Die Polizei tut vieles Gute, worüber nicht gesprochen wird. Gute Dinge werden häufig vergessen. Ich würde mir wünschen, dass jeder nicht alles glaubt, was ihm per sozialer Medien gezeigt wird. Vielleicht sollte jeder diese Darstellung etwas hinterfragen“, sagt er.

Zu den Nichtweiterbeschäftigung Aslans hat er er zudem eine klare Meinung: „Es ist absolut richtig so. Wer sich so negativ über die Polizei äußert, hat in dem Job nichts zu suchen.“ Minister Reul und der Präsident der HSPV hätten die Entscheidung sicherlich nicht leichtfertig, sondern nach „reichlicher Prüfung und sorgsamer Abwägung“ getroffen. Rassismusvorwürfe gegenüber der Polizei sei bei den HSK-Kollegen aus seine Sicht nicht präsent. „Wir haben auch Kollegen mit Migrationshintergrund“, teilt er mit.

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Reichsbürgerverdacht im HSK

Dass gegen einen Kollegen im HSK aufgrund eines Reichsbürgerverdachts ermittelt werde, sei dagegen „sicherlich“ unter den Kollegen besprochen worden. „Einerseits muss man aber grundsätzlich daran denken, Menschen nicht vorzuverurteilen bis deren Schuld bewiesen ist. Anderseits sollte sich auch jeder an die eigene Nase fassen und nicht pauschalisieren und die gesamte Polizei über einen Kamm scheren, weil sich eine Person falsch verhält“, so der Polizeigewerkschafter. Zum Thema Polizeigewalt und Rassismus äußert er sich gegenüber der WP ambivalent: „Diskussion sind gut um über manchen Dinge nachzudenken und Veränderungen herbeizuführen. Hier möchte ich auch ganz klar darauf hinweisen, dass die Gewalt gegenüber der Polizei deutlich zugenommen hat.“