Medebach. Deutschland im Dauerkrisenmodus. Besonders die HSK-Kommunen spüren das schmerzlich. Wie die Herausforderungen in Medebach gestemmt werden:
Seit Jahren befindet sich Deutschland im Krisenmodus. Kommunen wie Medebach ächzen unter der finanziellen Belastung. Dabei müssen die Verwaltungen den Spagat zwischen seriöser Haushaltspolitik und Investitionen in notwendige Zukunftsprojekte wie die Digitalisierung oder Bekämpfung des Klimawandels hinbekommen. Auch wenn die prognostizierten Szenarien bezüglich einer kurzfristigen Rezession und somit deutlich sinkender Steuereinnahmen sich etwas relativiert haben, werden die nächsten Jahre herausfordernd, sagt Medebachs Bürgermeister Thomas Grosche.
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Solide Finanzpolitik
Selbst bei gleichbleibenden Landeszuweisungen und Steuereinnahmen stellten die in allen Bereichen steigenden Kosten auch für die kommunalen Haushalte starke Belastungen dar. Zusätzlicher Aufwand durch die aktuellen Krisen, Energiekostensteigerungen, steigende Kreditzinsen, allgemeine Preissteigerungen, der neue Tarifabschluss und immer weitere Aufgaben für die Städte und Gemeinden müssen von der Kommune finanziert werden.
„Unser Plus in Medebach ist, dass wir durch unsere solide Finanzpolitik in den zurückliegenden Jahren ein paar Reserven haben, um diese Belastungen abzufedern. Wir haben stets darauf geachtet, dass die Nettoneuverschuldung im Rahmen bleibt. Dies ist wichtig für die intergenerative Gerechtigkeit. Für die nächsten Jahre wird es aber eine moderate anlassbezogene Nettoneuverschuldung, zum Beispiel für Digitalisierungsprojekte geben“, sagt Grosche.
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Klimawandel und Digitalisierung
Die Stadt Medebach werde weiterhin für „Investitionen mit Augenmaß“ stehen. Ein Verschieben dringend notwendiger Investitionen könne aber auch nicht die Lösung sein, da man dann zwar weniger Kredite aber dafür Wertverlust in der Infrastruktur habe. „Aber alles auf einmal geht eben auch nicht. So haben wir zum Beispiel einige Straßenbaumaßnahmen verschoben, was man unseren Straßen aber auch ansieht“, sagt Grosche.
Eine wichtige finanzielle Rolle spielen dabei der Klimawandel und die Digitalisierung. Bei der Digitalisierung werde Medebach bis 2024 alleine fast sieben Millionen Euro in Breitbandnetze investieren und viele Haushalte mit Glasfaseranschlüssen versorgt haben, verspricht Grosche. Etwa 90 Prozent davon, werde über Fördermittel finanziert. Das Thema Klimawandel gehe man mit zahlreichen Projekten an, die die Kommune bereits umgesetzt habe. Zum einen direkte Naturschutzprojekte wie zum Beispiel das Wegsaumprojekt. Zum anderen haben man im Rahmen der Stadtentwicklungskonzepte einen Fokus auf die Renovierung und energetische Sanierung von Bestandsgebäuden gelegt. So habe das Hallenbad nach der fast sechs Millionen-Euro teuren Sanierung nun einen deutlich geringeren Kohlendioxidausstoß. Auch hierfür seien Fördermittel von rund drei Millionen Euro geflossen. Ebenso sei die Umstellung von Großteilen der Straßenbeleuchtung mit „deutlichen Fördermitteln“ hinterlegt worden, so der Medebacher Bürgermeister.
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Millionenzusage für Dreifachturnhalle
Trotzdem bleibt die finanzielle Herausforderung. Nach Einschätzungen von Experten werden die Kommunen Schwierigkeiten haben, Investitionen in den Klimaschutz zu tätigen. „Der Dauerkrisenmodus droht die Klimatransformation auszubremsen“, sagt etwa Fritzi-Köhler Geib, Chefvolkswirtin der staatlichen Förderbank KfW. Das sieht auch Grosche so: „Die Kommunen in NRW haben ein strukturelles Finanzproblem und haben im vergangenen Jahr in Summe ein Defizit von 250 Millionen Euro verkraften müssen. Die Politik muss hier dringend gegensteuern und die Kommunen finanziell so ausstatten, dass wir den Zukunftsaufgaben gerecht werden können“, fordert er. Speziell für Medebach habe man aufgrund der Rahmenbedingungen entsprechende Akzente setzen können. Damit das so bleibe, sei man aber auch dringend auf eine der aktuellen Situation „angemessenen Finanzausstattung“ angewiesen.
„Unser Ziel ist es, die Auswirkung auf die Bürgerinnen und Bürger, also zum Beispiel durch höhere Steuern, möglichst gering zu halten. Durch solide Finanzpolitik haben wir da noch etwas Spielraum. Auch weiterhin werden wir bei unseren Investitionen keine Denkmäler bauen, sondern nur notwendige Infrastrukturinvestitionen vornehmen“, sagt der Bürgermeister. Man werde die vorhandenen Förderprogramme optimal ausnutzen. So habe man sich auch sehr über die aktuelle Förderzusage von gut 1,3 Millionen Euro für die Sanierung der Dreifachturnhalle gefreut. Neben einer Modernisierung wird das Gebäude auch energetisch verbessert. „Insgesamt haben wir somit alleine an Städtebaufördermitteln in den vergangenen Jahren rund fünf Millionen Euro akquirieren können. Das lässt sich für eine Kommune unserer Größenordnung sehen und hilft, den städtischen Haushalt im Griff zu behalten“, so Grosche.
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