Medebach. Im Medebacher Stadtgebiet stehen diverse Straßenausbau-Projekte an. Im Rat ging es jetzt darum, wann und wo ausgebaut wird.
Zahlreiche Zuhörer vor allem aus Küstelberg und Medelon verfolgten die jüngste Sitzung des Medebacher Stadtrats, die nach drei Jahren von der Schulaula zurück ins Rathaus verlegt worden war. Ihr Interesse galt den Tagesordnungspunkten zum Thema Straßenausbau.
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Entscheidung für Küstelberg vertagt
Für die Anwohner der Küstelberger Straßen Auf der Rütze, Zur Rütze und Zum Hillekopf stehen dabei hohe Beiträge auf dem Spiel, denn der Ausbau erfolgt nach dem Baugesetzbuch. Vor allem die Anwohner der Straße Auf der Rütze sind betroffen, weil diese Straße nur einseitig bebaut ist und sich die Kosten daher auf wenige Grundstücke verteilen. Der für Küstelberg zuständige Ratsvertreter Ernst Welticke (CDU) setzte sich vehement dafür ein, die Entscheidung über den Ausbau zu vertagen. Die Planungen und Zahlen des zuständigen Ingenieurbüros hätten so spät vorgelegen, dass die Anwohner erst vor einer knappen Woche in einer Versammlung informiert werden konnten und die Ratsmitglieder für die umfangreichen Vorlagen zwei Tage Zeit gehabt hätten, um einen weitreichenden Beschluss über Investitionen von 1,2 Millionen Euro zu treffen, die größtenteils von den Anliegern übernommen werden müssten. Das sei für ehrenamtliche Kommunalpolitiker nicht zu leisten. Welticke bat darum, die Planungen neu zu berechnen und dabei Einsparpotential zu prüfen, zum Beispiel ob Straßenbreiten bis zu 7,50 Meter tatsächlich nötig seien, und entsprechende Zahlen so frühzeitig vorzulegen, dass vor der nächsten Sitzung im März ausreichend Zeit für eine neue Versammlung und zur Einarbeitung bleibe. Der Vorschlag wurde von den Zuschauern mit Applaus bedacht. Der Rat stimmte nach einer ausführlichen Debatte der Verschiebung auf die März-Sitzung zu.
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Investitionen in Feuerwehr und Bauhof
Die Feuerwehr Medebach bekommt ein geländegängiges Tanklöschfahrzeug (TLF 3000), das sich u.a. auch zur Waldbrandbekämpfung eignet. Das Fahrzeug ist im aktuellen Brandschutzbedarfsplan vorgesehen. Der Rat traf die Entscheidung über die Anschaffungs- und Aufbaukosten von rd. 471.000 Euro. Der Betrag ist im Haushalt eingeplant.
Auch für den Bauhof sollen neue Geräte im Wert von rd. 400.000 Euro angeschafft werden – ein Schlepper mit entsprechenden Aufbauten für Landschaftsarbeiten und Winterdienst sowie ein Mähgerät.
Sorge wegen zeitlicher Umsetzung
Den Medelonern Zuhörern ging es hauptsächlich um die Zeitschienen für den Ausbau der betroffenen Straßen Auf’m Rain, Am Schützenplatz und Bergstraße. Diese Straßen könnten unter das Kommunalabgabengesetz (KAG) fallen, der Ausbau würde somit nach der neuen und zeitlich bis Ende 2026 begrenzten Förderrichtlinie vom Mai 2022 komplett vom Land NRW übernommen. In der November-Sitzung war der bereits beschlossene Fünf-Jahres-Plan für den Straßenausbau abgeändert worden, weil unter anderem in Medebach ein Breitbandausbau durch die Telekom ansteht.
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Die Medeloner Bergstraße wurde dabei zeitlich vorgezogen, die Straße Foßacker nach hinten verlegt. Es wird nun befürchtet, dass die Foßacker-Anlieger nicht mehr in die Frist der Landes-Förderung fallen. Der anwesende Ortsbeirat bat somit darum, diese Straße zeitgleich mit den drei anderen auszubauen, und regte an, alle Medeloner Straßen zusammen auszuschreiben und einzeln abzurechnen, um Synergie- Effekte bei den Kosten zu erzielen. Der Ortsbeirat bat weiter um eine Anlieger-Versammlung, in der die Kategorisierung der Stadtstraßen nach KAG und Baugesetzbuch transparent dargelegt wird. Die Entscheidung, ob der Foßacker vorgezogen wird, soll im März getroffen werden.
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Wasserschaden in Oberschledorn
Bürgermeister Grosche berichtete zudem, dass es Mitte der Woche in der Turnhalle der Oberschledorner Grundschule einen Wasserschaden vermutlich durch einen Kanalrückstau gegeben habe und man mit der Klärung der Ursache beschäftigt sei.
Gehölz- und Grünstreifen
Der im Bebauungsplan für das Neubaugebiet „Gelängeweg“ vorgesehene Gehölz- und Grünstreifen soll im laufenden Jahr angelegt werden. Bedenken, ob die Neuanpflanzungen dem aktuellen Baubetrieb im Weg sein oder in einem eventuellen trockenen Sommer Schaden nehmen könnten, wurden erörtert. Nach Abwägung wurde einstimmig die Umsetzung und kurzfristige Vergabe an einen Bieter für 29.250 Euro beschlossen.
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Rad- und Gehweg geplant
Ebenfalls 2023 soll ein Rad- und Gehweg von der Medebacher Innenstadt durch die Hasenkammer zum Aventura-Spielberg sowie ein Wanderparkplatz gebaut werden. Das Angebot dafür liegt mit rund 375.000 Euro gut 50.000 Euro unter den im Haushalt veranschlagten Kosten. Die Anfrage des Investors, ob die Stadt sich daher an den Kosten der geplanten Beleuchtung beteiligen könnte, wurde abgelehnt, da eine Beleuchtung von außerhalb der Orte liegenden Wegen keine städtische Aufgabe sei.
Mede-Beat im Sommer
Vorschau: Im Sommer findet nach fünf Jahren Pause wieder die Mede-Beat-Reihe auf dem Marktplatz statt. Vorgesehen sind vier Open-Air-Konzerte mit Livebands, eins davon im Rahmen des Straßenmalerfestivals Ende Juni.