Winterberg/Medebach/Hallenberg. Die Anforderungen an den Brandschutz werden größer, die finanziellen Ausgaben auch. Wie Winterberg, Medebach und Hallenberg ihre Städte ausrüsten
Der Herbst ist für Städte und Kommunen eine besonders zahlenintensive Zeit: In den meisten Rathäusern werden jetzt die Haushaltsentwürfe für das kommende Jahr aufgestellt, präsentiert und diskutiert. Einen nicht unerheblichen Ausgabeposten stellen erfahrungsgemäß die Aufwendungen für die ehrenamtlichen Feuerwehren der jeweiligen Stadtteile dar. Denn Brandschutz ist Aufgabe der Kommunen. Alle fünf Jahre wird ein Brandschutzbedarfsplan aufgestellt, der die aktuellen Anforderungen enthält, extern überprüft wird und Planungssicherheit für die städtischen Haushalte bedeutet. Die WP hat in den drei Städten Hallenberg, Medebach und Winterberg nach den Ausgaben in den vergangenen Jahren für den Brandschutz nachgefragt.
Rechtliche und finanzielle Herausforderungen für den Brandschutz enorm
„Zunächst ist es mir sehr wichtig zu betonen, wie froh ich bin, dass wir eine so leistungsfähige und engagierte Feuerwehr haben, die ehrenamtlich die immer größer werdenden Ansprüche und Standards erfüllt. Dafür gilt den Kameradinnen und Kameraden ein großer Dank“, sagt Medebachs Bürgermeister Grosche. Er weist auch darauf hin, dass die rechtlichen und finanziellen Herausforderungen für den Brandschutz enorm seien und sich bei den ehrenamtlichen Wehren oftmals nicht von den Berufsfeuerwehren unterschieden. Die Untersuchung der Unfallkasse im Stadtgebiet hat z.B. ergeben, dass einige Feuerwehrhäuser nicht mehr den neuesten Sicherheitsstandards entsprachen. Somit wurden Um- und Anbaumaßnahmen erforderlich, Berge hat bereits einen Neubau bekommen, in Deifeld fand am Donnerstagabend das Richtfest statt. Im Jahr 2020 hat die Hansestadt 771.000 Euro für die Feuerwehren aufgewendet, 2021 waren es 800.000 Euro, 2022 sind es voraussichtlich 1,63 Mio. Euro; für 2023 sind 1,9 Mio. Euro im Haushalt eingeplant.
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Für Hallenberg als zweitkleinste Stadt von NRW steht derzeit eine happige Ausgabe an: Für 510.000 Euro wird das bestehende Feuerwehrgerätehaus in Hesborn erweitert, weil es laut der Unfallkasse den Ansprüchen an modernen Brandschutz nicht mehr genügte. Braunshausen wird in absehbarer Zeit ein neues Feuerwehrfahrzeug bekommen, für das nach jetzigem Stand 215.000 Euro eingeplant sind. Details dafür stehen noch nicht fest, erklärt Hallenbergs Stadtbrandinspektor Michael Gamm. Außerdem soll die Funkinfrastruktur künftig digital werden, weil ein Großteil der Feuerwehren sowie der Rettungsdienst bereits digital agieren. Die Kosten hierfür sind mit 70.000 Euro veranschlagt.
2,5 Millionen Euro für Feuerwehrfahrzeuge
Für Winterberg hat Pressesprecherin Rabea Kappen die größten Ausgabepositionen seit 2010 ausführlich zusammengestellt. So hat die Stadt hat z.B. für 13 Feuerwehrfahrzeuge zusammengefasst rd. 2,5 Mio. Euro ausgegeben. Dazu kommen 842.000 Euro für ein neues Drehleiterfahrzeug im Jahr 2023. Neu- oder Umbauten an den Feuerwehrhäusern in Siedlinghausen, Grönebach, Silbach, Winterberg und Niedersfeld schlugen mit 4 Mio. Euro zu Buche.
Zahlen-Geschichten
Erst hielt Corona Städte und Gemeinden in Atem, nun sorgt der Ukraine-Krieg bei vielen Kämmerern für Kopfzerbrechen. Was sich nicht nur in einem subjektiven Gefühl äußert, macht sich an Haushaltsplänen deutlich. Mancherorts müssen Städte auf jeden Cent achten. Mit unserer neuen Serie „Zahlen bitte“ wollen wir zeigen, was hinter den hunderte Seiten umfassenden Zahlenwerken steckt – und was Sie für Ihre Steuern und Abgaben zurückbekommen.
Der besondere Blick geht auf die Bereiche Sicherheit und Ordnung, Schulträgeraufgaben, Verkehrsflächen und ÖPNV, Sportförderung, Kinder- und Familienförderung.
Aktuell startet der Bau des Feuerwehrhauses in Züschen, bis 2026 werden zudem noch Neubauten in Neuastenberg und Langewiese fertig gestellt. Für diese drei Gebäude sind 3,565 Mio. Euro eingeplant. Winterberg hat seine Feuerwehr vor zwei Jahren zudem für 285.000 Euro mit neuen Digitalfunkgeräten ausgestattet. Bis 2023 sollen alle rd. 400 Einsatzkräfte für eine halbe Mio. Euro Schutzausrüstungen erhalten, die dem modernsten Stand entsprechen. Das Budget für laufende Ausgaben wie z.B. Lehrgänge, Wartungen oder die Atemschutzwerkstatt beträgt jährlich rd. 360.000 Euro, schreibt Rabea Kappen.
Interessante Ausgaben für individuelle Bedürfnisse
Interessant sind Ausgaben, die speziell auf individuelle Anforderungen einzelner Orte zugeschnitten sind. So verfügen die Feuerwehrkräfte in Niedersfeld über ein Rettungsboot für Einsätze auf dem Hillebach-Stausee. Es wurde 2017 für 5.900 Euro angeschafft. Die Löschgruppe Küstelberg bekommt einen geländegängigen Pickup vom Typ Ford Ranger mit zwei Wechselaufbauten zur Brandbekämpfung und technischen Hilfeleistung für 135.000 Euro – ein in Feuerwehrkreisen eher ungewöhnliches Modell, das aber gut für die bergige und waldreiche Umgebung von Küstelberg und generell der hiesigen Region geeignet ist und dadurch die Fahrzeugflotte der Stadt Medebach bereichert. Mit dieser Argumentation konnten die Küstelberger Feuerwehrkameraden den Medebacher Stadtrat überzeugen.
10.000 Einsatzkräfte laut NRW-Innenministerium
Ausgaben für die Feuerwehr sind Ausgaben für die Sicherheit der Bürger. Davon sind alle Verantwortlichen in den Kommunen überzeugt. „Die Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehr sind immer da, wenn man sie braucht“, betont Winterbergs Bürgermeister Michael Beckmann. Angesichts dieser hohen Einsatzbereitschaft und Professionalität sei es für die Stadt unabhängig von der bestehenden gesetzlichen Verpflichtung eine Selbstverständlichkeit, der Feuerwehr eine moderne technische Ausstattung und persönliche Schutzausrüstung an die Hand zu geben. „Hier bedanke ich mich auch beim Rat der Stadt Winterberg, der jedes Jahr die Gelder für die Investitionen in unsere Freiwillige Feuerwehr freigibt.“
Laut Angaben des NRW-Innenministeriums gab es 2020 30 Berufsfeuerwehren mit knapp 10.000 Einsatzkräften sowie 396 Freiwillige Feuerwehren mit 85.666 ehrenamtlichen und 4659 hauptamtlichen Kräften. Die NRW-Kommunen haben für Brandschutz und Hilfeleistung 1.182.639.696 Euro an Personal- und Sachkosten aufgewendet. Die Investitionssumme belief sich auf 314.324.422 Euro. Das Land NRW hat aus der Feuerschutzsteuer Zuwendungen in Höhe von 39.039.631 Euro als Investitionspauschale an die Kommunen weitergeleitet